Leipzig grüner machen!
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Rede von Stadtrat Norman Volger am 8. Juli zur Petition "Gegen die Haltung von Schafen auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Stadträte! Sehr geehrte Gäste!
Ist es im Jahr 2020 noch sachgemäß, Tiere in dieser Form auf dem Weihnachtsmarkt auszustellen? Das ist eine ethische und moralische Frage, die wir heute beantworten müssen.
Anfrage: Umgang mit wilden Vögeln in der Stadt
In Leipzig sind in jüngerer Vergangenheit wiederholt Zwischenfälle mit Tauben bekannt geworden. Während zum Beispiel am Augustusplatz und Hauptbahnhof immer wieder verletzte Tauben gefunden werden, sorgten in den letzten Jahren Tauben am Bayrischen Bahnhof, am Hauptbahnhof und im Citytunnel für Sperrungen der Bahnstrecke und eine zeitweilige Einstellung des Zugverkehrs.
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Einladung zur Einweihung eines neuen Insektenhotels in Portitz
Am morgigen Freitag, dem 05.06.2020, 11:00 Uhr, erfolgt anlässlich des Weltumwelttages die Schlüsselübergabe für ein neues Insektenhotel auf der Grünfläche zur Sandgrube der Moränensiedlung in Leipzig/Portitz.
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Anfrage: Schutz von gebäudebewohnenden Arten bei Bauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen von Gebäuden
Nach § 44 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) ist es verboten, Fortpflanzungs- und Ruhestätten wildlebender Tiere der besonders geschützten Arten aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören. Besonders geschützt sind u.a. gebäudebewohnende Vogelarten wie Haussperling, Mauersegler, Hausrotschwanz, Mehlschwalbe und Rauchschwalben.
Silvesterfeuerwerk einschränken – für Mensch & Natur
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat nach den Diskussionen um Silvesterfeuerwerk einen Antrag eingereicht, in welchem sie fordert, dass der Oberbürgermeister sich auf Bundesebene für eine Änderung der Gesetzeslage einsetzt, mit dem Ziel einer großflächigen Untersagung des Abbrennens von Feuerwerkskörpern durch Privatpersonen. Bis dahin, soll die Stadt bereits jetzt sicherstellen, dass kein Feuerwerk mehr in Wohngebieten, öffentlichen Park- und Grünanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutzgebieten abgebrannt werden darf.
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Antrag: Klare Grenzen für Silvesterfeuerwerk - Vorrang für Gesundheit, Natur und Sicherheit durchsetzen
Der private Gebrauch von Feuerwerkskörpern wird zunehmend kritisch betrachtet. Ein Verbot wird von zahlreichen Petitionen gefordert und von einer Mehrheit der Bevölkerung befürwortet. Auf Grund der derzeitigen Gesetzeslage ist ein Komplettverbot, z.B. über des Bundesimmissionsschutzgesetz oder die Sprengstoffverordnung derzeit rechtlich nicht möglich.
Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für einen Maßnahmenplan zum Bienenschutz
Vor einem Jahr hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt „unter Beteiligung relevanter Umweltvereine und –verbände, einen „Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“ zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Das ist bisher nicht geschehen.
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Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Tierschutzbeirats
Der Tierschutzbeirat weist bisher jedoch immer wieder die Befassung mit Themen des Tierschutzes wegen der undefinierten Aufgabenstellung zurück und befasst sich vornehmlich mit Problemen des Tierheims in Breitenfeld. Es gilt, die Geschäftsordnung zu erweitern
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Ergebnisse der beauftragten naturschutzfachlichen Prüfungen im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park
Der Stadtrat hat im September 2017 das Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark beschlossen. Dabei auch Änderungen, die durch die Fraktionen eingebracht worden waren, so auch die Prüfung von Naturdenkmalen im Clara-Park bis zum II. Quartal 2018 und den Verzicht auf Laubsauger, Tellersensen und Kantenschneider in sensiblen und artenschutzreichen Räumen der Parks. Wir fragen nach den Ergebnissen...
Anfrage: Ist der ungebremste Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern zeitgemäß?
Welche eingrenzenden Regeln zum Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern sind der Stadtverwaltung aus anderen Kommunen bekannt und wie werden diese bewertet?
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