Leipzig grüner machen!
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Was kann eine Verpackungssteuer in Leipzig bringen?
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. Mai 2023 die Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer bestätigt, die bereits seit Januar 2022 in Kraft ist. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun eine Anfrage eingereicht, um die Entsorgungskosten des leicht vermeidbaren Einweg-Mülls und die Option einer Verpackungssteuer für Leipzig zu eruieren. Umweltverbände, wie die Deutsche Umwelthilfe, rufen bereits bundesweit zur Nachahmung der kommunalen Verpackungssteuer auf, viele Städte haben bereits angekündigt dem Beispiel folgen zu wollen.
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Anfrage: Wie können wir Einweg-Müll in Leipzig reduzieren?
Einweggeschirr und To-Go-Verpackungen sind leicht vermeidbarer Müll, der viele Ressourcen verschwendet – und gehören doch zum selbstverständlichen Alltagsmüll, der vielerorts die Mülleimer verstopft und die Umwelt verschmutzt. Seit Jahresbeginn gilt in Deutschland die Mehrwegangebotspflicht. Aus der Antwort unserer Anfrage zur Umsetzung in Leipzig (VII-F-08396-AW-01) geht hervor, dass die meisten Betriebe in Leipzig die Pflicht zum Mehrwegangebot nicht umsetzen.
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Anfrage: Bilanz für 2022 und Plan 2023 der Gründach-Förderrichtlinie
Wie bereits im Juni 2021 und im Februar 2022 wollen wir nach einer Bilanz zur Gründach-Förderrichtlinie und dem Sachstand der Antragsituation anfragen. Anfang vergangenen Jahres fand eine größere Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung (Plakatkampagne mit dem widersprüchlichen Spruch „Den Klimawandel gemeinsam gestalten“) statt, um dem Förderprogramm eine größere Aufmerksamkeit zu verleihen.
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Stärkung des Biotopverbunds hat oberste Priorität
Der Naturschutzbund Leipzig (NABU) hat zum Gelände westlich des Festplatzes in Altlindenau ein Gutachten zu Brutvogelpopulationen vorgelegt und an die Stadtverwaltung übergeben. Die Untersuchung zeigt den hohen Wert der Flächen im Biotopverbund auf. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Forderung, dass es keine weitere Bebauung in diesem Bereich geben darf.
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Rückblick Leipziger Auwald-Dialog
Am 27. April 2023 fand der Leipziger Auwald-Dialog im iDiv statt. Vertreter*innen aus Wissenschaft, Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft konnten über die aktuellen Belange des Leipziger Auwalds miteinander ins Gespräch kommen.
Baumfällungen online prüfen!
Amtsblattbeitrag vom 11. März 2023
Immer wieder im Februar ballt sich der Ärger und viele Einwohner und Einwohnerinnen wenden sich mit Anfragen an Umweltverbände, Stadt und Fraktionen wegen Baumfällungen. Und das völlig zu Recht. Die Menschen nehmen Anteil am Geschehen in der Stadt und kritisieren den Verlust von Bäumen, die Nistplätze für Vögel bieten, im Sommer dringend benötigten Schatten spenden und die verhindern, dass der Boden erodiert.
Baumfällungen werden immer mehr zu einem Problem
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt abermals vor einem voranschreitenden Baumverlust in Leipzig. Die Zahl der beantragten Baumfällungen in Leipzig steigt von Jahr zu Jahr, wie aus einer aktuellen Anfrage der Fraktion hervorgeht. Allein 2022 wurde die Fällung von 2.071 Bäumen genehmigt, ca. 75% davon wurden im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren freigegeben.
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Rede von Kristina Weyh zur Vorplanung Komplexmaßnahme Straßenbahnneubaustrecke Mockauer Straße/Tauchaer Straße
natürlich wollen und müssen wir in Mockau die Straßenbahnstrecke verlegen.
Das ist schon lange geplant und macht für Mockau viel Sinn, weil die Streckenverlegung die Anbindung der Menschen an den ÖPNV erheblich verbessert.
Umweltauswirkungen stärker beachten – Brücken über die Gustav-Esche-Straße neu planen
Wie inzwischen mitgeteilt wurde, hatte die Fachaufsichtsbeschwerde der Initiative Stadtnatur hin-sichtlich der Planung der Gustav-Esche-Brücken Erfolg. Die Landesdirektion hat das bisherige Ver-fahren kritisiert, sodass zunächst die Planungen angepasst werden müssen und der Baubeschluss daher erneut von der Tagesordnung der Ratsversammlung abgesetzt wurde. Die Fraktion und der Kreisverband Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, dass insbesondere die Umwelt-auswirkungen verstärkt beachtet werden müssen.
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Anfrage: Streuobstwiesen in Leipzig
Streuobstwiesen sind wertvoller Bestandteil einer artenreichen Kulturlandschaft. Sie sind deswegen im Sächsischen Naturschutzgesetz sowie im Bundesnaturschutzgesetz besonders geschützt. In den letzten Jahren ist auch ein Verlust von Streuobstwiesen im Stadtgebiet feststellbar.