Leipzig grüner machen!
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Wiese statt Steppe
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem aktuellen Stadtratsantrag, bei der Mahd auf städtischen Flächen Witterungsverhältnisse stärker in den Blick zu nehmen und die Anzahl an Blüh- und Langgraswiesen im Stadtgebiet weiter zu erhöhen. Zudem hat die Fraktion eine Anfrage eingereicht, die sich nach dem Erarbeitungsstand des bereits im April 2018 beauftragten „Maßnahmenkataloges zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“ erkundigt und dessen Veröffentlichung und Wirksamkeit einfordert. Denn bereits am 18. April 2018 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erarbeitung eines „Maßnahmenkatalogs zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“.
Antrag: Blühwiesen statt Steppenlandschaft
Beschluss:
- Die Mahd auf stadteigenen Grünflächen wird von 8-12-mal jährlich auf maximal 8-mal jährlich reduziert und zukünftig in Abhängigkeit der Witterungsverhältnisse durchgeführt. Die Mahd bei Temperaturen von über 28°C wird ausgeschlossen.
Änderungsantrag zur Vorlage VII-DS-01987 "Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen"; Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Meusdorf; Satzungsbeschluss"
Der Beschlussvorschlag wird unter BP 1 wie folgt ergänzt:
- Im Satzungsbeschluss wird die Zahl der Stellplätze erneut überprüft und entsprechend der Stellplatzsatzung für einen Faktor von 0,5 – 0,7 Stellplätze reduziert. Im Zuge davon ist auch zu überprüfen, ob ein separates Parkdeck weiterhin notwendig ist. Die Zahl der Car-Sharing-Plätze wird erhöht.
- Die Eingriffs- und Ausgleichsbilanz ist erneut vorzunehmen...
Änderungsantrag zur Petition gegen die weitere Bebauung von Blockinnenbereichen/Innen-Carrées in Leipzig
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. eine maßvolle bauliche Nachverdichtung der Inneren Stadt eng mit der Erhaltung, Weiterentwicklung und Qualifizierung des urbanen innerstädtischen Grüns zu verknüpfen (Konzept der „doppelten Innenentwicklung“). Falls erforderlich, sind dafür Bebauungspläne aufzustellen,
Antrag: Flächenverbrauch reduzieren - Strategie für Netto-Null-Versiegelung bis 2030 entwickeln
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Strategien und Maßnahmen gegen den zunehmenden Flächenverbrauch und die damit einhergehenden Neuversiegelungen zu entwickeln und dem Stadtrat bis zum IV. Quartal 2021 vorzulegen. Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen und in die laufende Überarbeitung der Umweltqualitätsstandards einzubeziehen
Anfrage: Erste Zwischenbilanz der Gründach-Förderrichtlinie der Stadt Leipzig
Am 16. September 2020 wurde auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Gründach-Förderrichtlinie der Stadt Leipzig vom Stadtrat beschlossen und bietet Bürgerinnen und Bürgern Fördermöglichkeiten bei der Errichtung eines Gründaches und auch der Kombination eines Gründachs mit einer Photovoltaik- oder Photothermieanlage. Seit Januar dieses Jahres steht dieses Förderprogramm zur Verfügung. Auf der Website der Stadt Leipzig ist die Gründach-Förderrichtlinie allerdings nur sehr versteckt zu finden, was verwundert, da dieses Förderprogramm zum Ziel haben soll, die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zielgerichtet in die Errichtung weiterer Gründächer zu investieren.
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Anfrage: Schützenhof in der Hans-Driesch-Straße
An der Hans-Driesch Straße befindet sich das Gelände der Schützengesellschaft. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Lärmbeschwerden. Zudem liegt das Gelände mitten im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald.
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Antrag: Baumscheiben blühen lassen
Ein Baumbeet dient als schützende Pflanzdecke, welches den Boden vor Erosion und Austrocknung schützt. Wildkräuter in den Baumscheiben stehen nur bei Jungbäumen mit diesen in Konkurrenz, so dass bei Altbäumen bzw. Bäumen, die älter als 3 Jahre am Standort stehen, dass Argument nicht mehr durchgreift. Auch Verkehrssicherungspflichten abgeleitet aus dem Straßengesetz greifen nicht durch. Denn weder im Sächsischen Straßengesetz noch in der Satzung der Straßenreinigung ist das Entfernen von Wildkräutern und Baumbeeten aufgeführt! So kann sich die Pflege von Baumscheiben maximal auf den Rückschnitt von Gewächsen beschränken, die eine Wuchshöhe von mehr als 70 Zentimetern aufweisen, dornig oder rankend sind.
Antrag: Natürliche Kleingärten ermöglichen
Die Stadt Leipzig hat ein originäres Interesse am weitgehenden Erhalt von städtischem Grün. Hierzu zählen auch Kleingartenanlagen, in denen sowohl in den einzelnen Parzellen wie auch auf Gemeinschaftsflächen kleingartenuntypische Gehölze, wie z. B. Wald- und Parkbäume, vorhanden sind. Durch aktuelle Entwicklungen zur Auslegung des Bundeskleingartengesetzes ("Praktiker-Kommentar" zum BKleingG, 12. Auflage) können derartige Anpflanzungen der sog. "Erholungsnutzung" eines Kleingartens zugeordnet werden, wodurch von der bislang geforderten ausnahmslosen Entfernung Abstand genommen werden kann.
Antrag: Konzept zur Stärkung der Nordwestaue unter Betrachtung landwirtschaftlicher Flächen erstellen
In der Leipziger Aue ist der Lebensraumtyp Wald der einzige naturnahe Lebensraumtyp, der in den letzten 500 Jahren an Flächen und Dichte zugenommen hat.
Dem hingegen sind auentypische Offenlandbiotope mit Nasswiesen- und Stromtalarten der Lebensraumtyp, der in den letzten 150 Jahren mit weitem Abstand den größten Flächen- und Artenverlust hinnehmen musste. Nicht wenige ehemalige Auenwiesen sind heute Sportanlagen (z.B. Frankfurter Wiesen = Red-Bull-Arena und viele weitere Sportanlagen) oder Kleingartenanlagen.