Leipzig grüner machen!

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Antrag: Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig

Wir sind auf Bienen angewiesen. Bienen bestäuben immerhin 80 % der einheimischen Kulturpflanzen. Der Stadt kommt in diesem Zusammenhang eine große Bedeutung zu, denn sie kann mit den ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten diesen Prozess zumindest aufhalten. Die Stadt Dresden wendet  z.B. einen solchen Maßnahmenkatalog bereits seit 2015 an, initiiert vom Imkerverein Dresden e.V. mit dem AK Entomologie im NABU Sachsen.

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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 21. März 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße“

Die stadtauswärtige Haltestelle Holbeinstraße ist für Radfahrende eine bauliche Katastrophe. Wir dürfen nicht weiter zusehen, wie sich Menschen, die sich in Leipzig umweltfreundlich fortbewegen wollen, an dieser Stelle in Gefahr begeben und ihre Gesundheit aufs Spiel setzen müssen. Die Barrierefreiheit wird hier gern hochgehalten, die wir dort – wohlgemerkt für Nutzerinnen und Nutzer der LVB...

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Anfrage: Wann kommen die Solarbetriebenen Müllpressen als saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig?

Im September 2016 hat der Stadtrat beschlossen, dass im Zusammenhang mit der Evaluierung des Papierkorbkonzeptes auch ein Handlungsvorschlag zur Nutzung von solarbetriebenen Müllpressen ausgearbeitet werden soll.

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Anfrage: Baumpflanzungen in Leipzig - zwischen Beschluss und Wirklichkeit

Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2017 und 2018 wurde der Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „1000 Straßenbäume für Leipzig“ behandelt.
Letztlich wurde vom Stadtrat auf Vorschlag des Kämmerers der Kompromiss beschlossen, zusätzlich 250.000 € pro Jahr für Baumpflanzungen zur Verfügung zu stellen, sodass der Ansatz insgesamt 1,0 Mio. € beträgt p.a. beträgt.

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Stadtverwaltung unterstützt den Antrag zum Umbau Haltestelle Holbeinstraße

Radfahrende die vom Clara-Zetkin-Park in die Könneritzstraße fahren, werden jetzt vor der behindertengerechten Haltestelle Holbeinstraße (stadtauswärts) auf die Gleise und damit vor die ggf. einfahrende Straßenbahn und vor die auf dieser Spur fahrenden Autos zu fahren gezwungen. Die Gefahr, in die sich täglich viele Radfahrende an dieser Stelle begeben müssen, ist dringend abzubauen.

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Bienenschutz geht uns alle an!

Amtsblattbeitrag vom 10. Februar 2018

Ohne Bienen werden unsere Pflanzen nicht mehr bestäubt und das Leben würde sich drastisch ändern. Daher fordern wir einen Maßnahmenkatalog zum Schutz der Bienen.

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Rede von Norman Volger, Fraktionsvorsitzender, in der Ratsversammlung am 31. Januar 2018 zum Änderungsantrag zur Drucksache „Nachtragshaushalt“ zum Thema Stelle des Klimaschutzmanagers – kw-Vermerk streichen!

Wir erhalten den Bericht über den Erhalt des European Energy Awards in Gold für die Stadt Leipzig. Gleichzeitig würde zum Ende des Jahres die Stelle des Klimaschutzmanagers, der maßgeblich daran beteiligt war, auslaufen. Im Dezember wäre dann Schluss. Im nächsten Doppelhaushalt lässt sich das auch nicht mehr reparieren.

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Antrag: Abfall vermeiden – Zielstellung mit Empfehlungen untersetzen

Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben.

Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert:

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Grüne Fraktion verlangt Maßnahmenkatalog gegen Bienensterben

Mit dem eingereichten Antrag „Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig“ wollen wir das Mögliche zum Schutz von Bienen in Leipzig erreichen. Mit einem Leipziger Maßnahmenkatalog, den wir als Beispiel unserem Antrag aus Dresden beilegen, soll Behörden und Verbänden, aber auch Bürgerinnen und Bürgern die Wege zum Schutz der für die Bestäubung wichtigen Wild- und Honigbienen aufgezeigt werden.

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Anfrage: Wo bleibt der Luftreinhalteplan?

In Leipzig ist die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes seit langem überfällig. Gelegentlich werden offenbar Informationen aus dem Fortschreibungsprozess an die Presse gegeben, z. B. berichtete die Presse im September und November 2017 über einzelne Aspekte der Vorlage. Ende 2017 sollte sie vorliegen...

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