Leipzig grüner machen!
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Böllerverbot in Leipzig ohne Not gescheitert
Nach der gescheiterten Abstimmung zum Böllerverbot zeigt sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verärgert über die ablehnende Haltung des zuständigen Bürgermeisters Heiko Rosenthal (Die LINKE). Rosenthal hatte wiederholt verkündet, die Forderung nach einem Böllerverbot sei rechtswidrig und daher abzulehnen.
Anfrage: Helfer*innen für den Naturschutz gesucht
Auf der Website des Amts für Umweltschutz (AfU) findet sich ein Aufruf, als ehrenamtliche*r Unterstützer*in im Naturschutz aktiv zu werden. Aufgaben sind u.a. das Dokumentieren von Tier- und Pflanzenarten oder das Mitwirken an Projekten.
In Zeiten eines angespannten kommunalen Haushaltes, dem leider auch Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes zum Opfer fallen, sind ehrenamtlich Tätige eine Chance die Wirksamkeit des AfU zu erhalten und weiterhin Leipzigs Flora und Fauna zu schützen.
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Antrag gemeinsam mit der SPD-Fraktion: Anwendung des digitalen Vegetations- und Flächenmonitorings Urban Green Eye in der Verwaltung sicherstellen
Mit dem Projekt Urban Green Eye wurde unter maßgeblicher Beteiligung der Stadt Leipzig ein satelliten- und KI-gestütztes cloud-basiertes Portal zur Erhebung klimaanpassungsrelevanter Indikatoren für die Integration in kommunale Verfahrensabläufe entwickelt. Damit ist es nun möglich, die Veränderungen von Grünbeständen digital zu erfassen und zu vergleichen. Hierzu ist es jedoch notwendig, entsprechende digitale Anwendungen zu entwickeln, die beispielsweise automatisch bei digital festgestellten Abweichungen zu Pflanzvorgaben eine Meldung an die Sachbearbeitung und weiterhin an dem verpflichteten Bauherrn generiert.
Antrag: Erhalt des stadtbildprägenden Silberahorns am Wilhelm-Leuschner-Platz durch Anpassung der Baukörper
Die Verwaltung wird beauftragt ohne grundsätzliche Änderung des Bebauungsplans Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz", eine geringfügige Verschiebung oder Anpassung der geplanten Baukörper der Juristischen Fakultät mit dem Ziel des Erhalts des stadtbildprägenden Silberahorns sowie des benachbarten Bergahorns zwischen dem geplanten Naturkundemuseum und der Juristischen Fakultät zu prüfen
Anfrage: Umsetzungsstand Landwirtschaftskonzept
Ende 2023 hat der Stadtrat den ersten Teil des Landwirtschaftskonzepts (VII-DS-08044) beschlossen. Die städtische Pachtvergabe erfolgt seither unter transparenten Bewertungskriterien mit dem Ziel unter anderem biologischen Landbau und regional ansässige Landwirtschaft zu fördern.
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OBM-Anfrage: Begrünung und Sitzmöglichkeiten auf dem Leipziger Marktplatz – was ist möglich?
Im aktuellen Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe ist Leipzig eine der heißesten Städte Deutschlands und die heißeste Stadt Sachsens mit aufgezeichneten Oberflächentemperaturen bis 35°C. Ein wesentlicher Faktor bei der Hitzeentwicklung sind versiegelte Flächen und wenig Begrünung. Insbesondere im Innenstadtgebiet fehlt es an Dach- und Fassadenbegrünung, Bäumen und Maßnahmen zur Abkühlung wie Entsiegelung oder Entwicklungen im Sinne einer wassersensiblen Stadt.
Antrag: Abpflastern! Wettbewerb zur Entsiegelung und Begrünung von Flächen starten
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
- einen Wettbewerb zur Entsiegelung und Begrünung von Flächen im Stadtgebiet nach dem Vorbild des Hamburger Wettbewerbs „Abpflastern“ aufzusetzen
- gemeinsam mit anderen deutschen Städten einen Wettbewerb zur Entsiegelung und Begrünung von Flächen zu initiieren.
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Anfrage: Einwegkunststofffondsgesetz & Zero Waste
Seit dem 01.01.2024 ist das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondG) in Kraft. Dieses regelt Abgabesätze für Hersteller für verschiedene Einwegkunststoffprodukte sowie die Auszahlung des Fonds an öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts. Diese können ihre Kosten für Abfallbeseitigung (Sammlungskosten, Reinigungskosten, Sensibilisierungskosten und Datenerhebungs- und -übermittlungskosten) geltend machen.
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Tag des Baumes: Bündnisgrüne Fraktion fordert Erhalt des Leipziger Baumbestands
Infolge der erschreckenden Bilanz über die Leipziger Stadtbäume, die eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kürzlich ergeben hat, fordert die bündnisgrüne Fraktion nun zum Tag des Baumes, den Baumschwund in Leipzig zu stoppen. Die Antwort der Verwaltung hat ergeben, dass in den letzten drei Jahren über 4.000 gefällte Bäume in Parks und Grünanlagen nicht ersetzt wurden.
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Antrag: Baumschwund stoppen
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bestand an städtischen Park- und Grünanlagenbäumen durch zeitnahe Ersatzpflanzungen konstant zu halten. Spätestens ab dem Jahr 2027 werden die Verluste der vergangenen Jahre im Bestand der Park- und Grünanlagenbäume durch Neupflanzungen ausgeglichen.