Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

Nach Kategorien filtern:

Die entlang der Schreiberstraße in Schönefeld bestehenden Brachflächen sollen einer Bebauung zugänglich gemacht werden. Grundlage dafür bietet das Stadtteilentwicklungskonzept Schönefeld von 2016. Ihm zufolge besteht die Zielsetzung für das Quartier zwischen Schmidt-Rühl-Straße und Gorkistraße in einer energieeffizienten Neubebauung der Brachflächen mit einer Ausrichtung auf junge Familien. Da die derzeitigen Planungen nach § 34 BauGB eine qualitätsvolle Entwicklung im Sinne der o.g. Zielsetzungen nicht absichern, ist ein Bauleitplanverfahren in Verbindung mit einem Städtebaulichen Vertrag einzuleiten.

Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt die östliche Rietzschke beginnend vom Teich am Zuckelhausener Ring bis zur Überführung in die städtische Kanalisation in Sellerhausen bis zum 2. Quartal 2022 soweit instand zu setzen, dass die Bachsohle repariert wird und zu prüfen inwieweit eine dauerhafte Bespannung unter Einbeziehung des Regenwassers in Betracht kommt.

Begrüßen möchte ich zunächst einmal ausdrücklich die Vorlage, da sie dem Ziel der Bedarfsdeckung im Bereich der Kita- und Krippenplätze in Gohlis-Süd dient und auch den angrenzenden unterversorgten Stadtteilen Gohlis-Süd und Zentrum-Nord helfen wird. Die benannten Ortsteile gehören zu den kinderreichen Stadtteilen, die aber eben über nach wie vor zu wenige Plätze für die Jüngsten verfügen.

Sie hatten mit diesem Investorenmodell zeigen wollen, dass privater Schulbau schneller gelingt, als es die Stadt selber vermag. Nun haben Sie diese Vorlage 4 ½ Jahre nachdem Sie sich den Auftrag aus dem Stadtrat geholt haben, zur Beschlussfassung in den Rat und damit in die Öffentlichkeit gebracht.

die grüne Fraktion und ich haben der Vorlage „Alternative Beschaffung des Schulneubaus“ vor rund 5 Jahren zugestimmt. Bis heute steht keine einzige Schule an oder auf einem nicht komunalen dafür geeigneten Grundstück in der Stadt Leipzig.

Mit der Leidenschaft für Leipzig und für unsere Ansichten, mit unserem Verantwortungsgefühl - das Beste für Leipzig zu wollen- wollten wir damals in der letzten Wahlperiode gemeinsam mit der Stadtverwaltung, der Stadtgesellschaft und den vielen anderen am Verfahren außerdem Beteiligten den Alternativen Schulhausbau in unserer Stadt bewältigen. Neuland gewiss!

 

Auf dem Gelände der ehemaligen Nervenheilanstalt Dösen in Leipzig soll in angemessener aber deutlich sichtbarer Form an die Geschichte der Nervenheilanstalt unter besonderer Berücksichtigung der NS-Zeit und den Opfern der Kindereuthanasie gedacht werden.

Der Beschlussvorschlag wird unter BP 1 wie folgt ergänzt:

  • Im Satzungsbeschluss wird die Zahl der Stellplätze erneut überprüft und entsprechend der Stellplatzsatzung für einen Faktor von 0,5 – 0,7 Stellplätze reduziert. Im Zuge davon ist auch zu überprüfen, ob ein separates Parkdeck weiterhin notwendig ist. Die Zahl der Car-Sharing-Plätze wird erhöht.
  • Die Eingriffs- und Ausgleichsbilanz ist erneut vorzunehmen...

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. eine maßvolle bauliche Nachverdichtung der Inneren Stadt eng mit der Erhaltung, Weiterentwicklung und Qualifizierung des urbanen innerstädtischen Grüns zu verknüpfen (Konzept der „doppelten Innenentwicklung“). Falls erforderlich, sind dafür Bebauungspläne aufzustellen,

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Strategien und Maßnahmen gegen den zunehmenden Flächenverbrauch und die damit einhergehenden Neuversiegelungen zu entwickeln und dem Stadtrat bis zum IV. Quartal 2021 vorzulegen. Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen und in die laufende Überarbeitung der Umweltqualitätsstandards einzubeziehen

Seit zwei Tagen ist der Vorschlag der Verwaltungsspitze der alternativen Beschaffung im Schulhausbau bzw. die Annahme des Kaufangebotes für eine vierzügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle mit der Rubin 72. GmbH im Bereich des Bayrischen Bahnhofes (Kurt-Eisner-Straße) im Ratsverfahren. Neben einem Kaufpreis von 25.320.525 € (inkl. Mwst.) soll die Schule für drei Jahre von der Stadt kostenpflichtig angemietet werden und im Tausch für das Grundstück zehn kommunale Grundstücke an den Investor abgegeben werden. Die Entscheidung darüber soll der Stadtrat in der nächsten Ratsversammlung am 23. Juni treffen.