Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Antrag: Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf
Der Stadtrat beschloss im Juni 2018 den Antrag „Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus“ in Form des Alternativvorschlages der Verwaltung. In Umsetzung des Beschlusses berichtete die Verwaltung im August 2019, dass das Liegenschaftsamt der Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Ortschaftsrat Knautnaundorf (OR) eine nachhaltige Gesamtlösung für das Grundstück samt Aufbauten prüft.
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Antrag: Gemeinwohlorientierte Quartiersentwicklung des ehem. Freiladebahnhofes Eutritzsch proaktiv absichern
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hält an den vom Stadtrat beschlossenen Zielen für das künftige Neubauquartier als soziales und ökologisches Vorzeigequartier fest. Wir stellen uns allerdings darauf ein, dass die aktuelle Eigentümer*in, die österreichische Imfarr, nicht bauen wird.
Anfrage: Wie weiter am Hotel Astoria?
Zunächst sei betont, dass es erfreulich ist, dass sich für das rennomierte Hotel Astoria ein Investor gefunden hat, der das Ziel der grundlegenden Sanierung und Wiedereröffnung verfolgt. Die Sanierung wurde jedoch bekanntermaßen durch eine Klage des benachbarten Best-Western Hotels unterbrochen.
Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 07. Oktober 2020 zum Antrag "Grundstücksmarktbericht endlich kostenfrei veröffentlichen!"
Wir Grüne wollen endlich die kostenfreie Veröffentlichung des Grundstücksmarktberichts für jede Frau und jeden Mann. Ein Verwaltungstandpunkt aus der Steinzeit: keine Digitalisierung, keine Informationsfreiheit, keine OpenData Strategie, kein Transparenzgedanke.
Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 07. Oktober 2020 zum Antrag "Pflanzung der Bülowlinde"
Mit unserem Antrag „Pflanzung der Bülowlinde“ wollten wir nicht nur den Leipziger Bürgerwettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr“ aus dem Jahr 2012 den Leipziger*innen, dem Stadtrat und der Stadtverwaltung in Erinnerung rufen, sondern auch beim Oberbürgermeister, bei der Verwaltung und beim Stadtrat dafür werben, dass die Idee der Bülowlinde, die ja ausgewählt und prämiert wurde, doch nun endlich umgesetzt wird. Mein Appell in Richtung Verwaltungsspitze: Bürgerbeteiligung darf nicht ins Leere laufen!
Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Auslegungsbeschluss des Entwurfes des B-Planes zum Wilhelm-Leuschner-Platz
Wir bedanken uns für die vielen Schreiben, die uns zum Wilhelm-Leuschner-Platz erreicht haben. Sie zeigen auf, dass das Thema ein zentrales Anliegen in der Stadtgesellschaft ist. Viele Punkte, die im Schreiben aufgeworfenen wurden, teilen wir.
Grundsätzlich steht die Innenbebauung im Spannungsfeld zwischen dem Erhalt und dem Mehr von Grün- und Freiflächen, die wir auch als Kaltluftentstehungsgebiete brauchen, einerseits und der Nahverdichtung andererseits, um die weitere Flächenversiegelung zu stoppen und lange Wege zu vermeiden.
Antrag: Stadtwerk(statt)Wohnungsleerstand - gemeinsam Potentiale für Freiräume und bezahlbaren Wohnraum heben
Der Leerstand von geschätzt 12.000 Wohnungen zeigt zudem ein erhebliches Potential auf, um dem angespannten Immobilienmarkt entgegenzuwirken. Die Wohnungsmarktentwicklung der letzten Jahre zeigt, dass Leerstand insbesondere durch die Schaffung von Wohnraum im hochpreisigen Segment geschaffen wird, es jedoch zunehmend ein Mangel an niedrigpreisigem Wohnraum, insbesondere im Bereich der KdU-fähigen Mieten zu verzeichnen ist. Einen entsprechenden Zustand der Immobilien vorausgesetzt, sind einfache Instandsetzungen und Modernisierungen geeignet, Leerstandspotentiale zu heben und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Antrag: Leerstand konsequent begegnen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots nach § 177 BauGB durchsetzen
Die Hausbesetzung der Ludwigstraße 71 hat auf das zunehmende Problem nicht genutzten Leerstands in Leipzig hingewiesen. Zwar sind sowohl der Anteil als auch die absolute Zahl leerstehender Wohnungen und Häuser in Leipzig in der letzten Dekade deutlich gesunken. Gleichwohl ist den Ergebnissen der „Untersuchung der Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig“ von einem Leerstand im Umfang von 12.000 Wohnungen auszugehen.
Keine Spekulation am Freiladebahnhof
Amtsblattbeitrag vom 3. Oktober 2020
Meine Fraktion will das Areal des ehemaligen Freiladebahnhofs Eutritzsch der Spekulation entziehen. Wir halten an den vom Stadtrat beschlossenen Zielen für das künftige Neubauquartier als soziales und ökologisches Vorzeigequartier fest.
Das 3-D-Stadtmodell der Stadt Leipzig bei Planungs- und Beteiligungsprozessen zur Anwendung bringen!
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Antrag „Anwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung“ eingereicht. Die Stadtverwaltung soll vom Stadtrat beauftragt werden, Leipziger*innen in Stadt, Stadtbezirken und Ortschaften künftig vermehrt, transparent und plastisch-visuell mit dem 3D-Stadtmodell über Planungsvorhaben und Datengrundlagen zu informieren.