Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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Antrag: Ehemaligen Mockauer Friedhof zum Erholungspark entwickeln

Der ehemalige kirchliche Nordfriedhof und Veteranenfriedhof in der Samuel-Lampel-Straße in Mockau hat eine Fläche von fast 13.663m2 und ist von einem reichhaltigen alten Baumbestand gekennzeichnet. Er wurde 1890 errichtet und mit dem Ende des ersten Weltkriegs um ein Denkmal für die im Krieg Gefallenen ergänzt. 1967 fand die letzte Bestattung statt. Vor Jahren bereits wurde der Friedhof durch die Kirche aufgegeben und abgesperrt. Das Gesamtareal steht aufgrund der Einfriedung, das Friedhofstor und ein Denkmal für die Gefallenen des 1. Weltkrieges sowie sie gärtnerische Friedhofsgestaltung unter Denkmalschutz.

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Ein Stadtplatzprogramm für alle Leipzigerinnen und Leipziger!

In der Ratsversammlung am 13. März 2024 hat der Leipziger Stadtrat das Stadtplatzprogramm 2030+, inklusive des Änderungsantrags der Fraktionen Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (https://gleft.de/5wD) beschlossen. Damit geht die Stadt einen wichtigen Schritt in der Entwicklung der öffentlichen Plätze als ökologisch wertvolle Aufenthalts- und Begegnungsorte für die Bürgerinnen und Bürger.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 13. März 2024 zum Antrag "Ermäßigungen bei Erbbaurechtsbestellungen an Grundstücken der Stadt Leipzig zu Zwecken außerhalb von Wohnungsnutzungen"

Wir haben hier im Rat wiederholt über die Konzeptvergabe von städtischen Flächen debattiert. Ich will unsere bekannte Position für die Vergabe nach Konzept statt Höchstpreis, für die Vergabe nach Erbpacht statt Verkauf hier nicht wiederholen. Auch wenn es angesichts des Änderungsantrags der CDU, den wir ablehnen werden, nötig scheint. Aus gutem Grund sehen wir eben nicht Kauf, sondern die Vergabe per Erbbaupacht als vorrangig an. Weil eine nachhaltige, zukunftsorientierte Liegenschaftspolitik den langfristigen Zugriff auf Flächen erhält und ausweitet, statt ihn zu reduzieren. Erbbaurecht liegt eben im Interesse der Stadt, wir dürfen es nicht dem Belieben von Investoren überlassen, ob wir es ausüben.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 13. März 2024 zur Vorlage "Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen"

Das Stadtplatzprogramm ist der grünen Fraktion ein Herzensanliegen. Gut gemachte Stadtplätze erfüllen eine herausragende Funktion im städtischen Leben. An ihnen zeigt sich, dass eine Stadt mehr ist als die Summe ihrer Gebäude. Sie können identitätsstiftender Treffpunkt und Begegnungsort sein – für die Stadt, für das Quartier. Auf Stadtplätzen findet das städtische Leben zu sich selbst.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 13. März 2024 zur Vorlage ""Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost" - Ergebnis"

Das Naturbad Nordost oder von allen nur Bagger genannt, ist seit fast 50 Jahren ein wichtiges Naherholungsgebiet im Leipziger Nordosten. Gerade in den wärmeren Monaten ist er ein beliebtes Ziel nicht nur von den Einwohnenden in Thekla, sondern auch in den angrenzenden Stadtteilen bis hin zum Inneren Leipziger Osten.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 28. Februar 2024 zum Antrag "Gelände der ehemaligen Gasanstalt Ost zum Kreativquartier Sellerhausen entwickeln"

Der Leipziger Osten ist geprägt von einer vielfältigen kreativen Szene. Ein wichtiger Teil dieser Entwicklung ist das Kino der Jugend, für dessen Wiederbelegung sich die IG Fortuna seit 10 Jahren stark macht. Dieses Projekt ist nach der Konzeptvergabe auf gutem Weg, aktiv von der Stadtverwaltung unterstützt – auch wenn hie und da mehr Tempo schön wäre. Hier entsteht ein neuer Kulturstandort im Osten.

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Rede von Kristina Weyh am 28. Februar 2024 zum Bericht des Oberbürgermeisters zum Stadionumfeld

mir fehlt die Fantasie, wie Parkhäuser am Sportforum bei Großereignissen abgewickelt werden soll?

Wie sollen An-und vor allem Abreise im Straßenraum ablaufen?

Wie erfahren die Menschen, dass sie nicht mehr hinfahren und nachschauen müssen, ob ein Platz für ihr Auto frei ist?

Wie bringen wir die Zufahrt zu den Parkhäusern mit dem Sperrkreis in Einklang?

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Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag " Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft – Nachhaltigkeit als Wirtschaftstreiber"

Der Oberbürgermeister erarbeitet zusammen mit dem Stadtrat (Ausschussvorsitzende FA Finanzen; FA Jugend, Schule, Demokratie; FA Kultur, FA Sport, FA Stadtentwicklung/Bau, FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt; FA Umwelt, Klima, Ordnung; FA Wirtschaft, Arbeit, Digitales; zbA Verkehr und Mobilität; zbA Wohnen; Grundstücksverkehrsausschuss) bis zum Ende des 1. Quartals 2024 Handlungsoptionen zur nachhaltigen Stärkung Leipzigs. Diese umfassen dringend notwendige Projekte u.a. in den Bereichen:

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Antrag: Freiraumprojekte gezielt unterstützen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

  1. geeignete Liegenschaften der Stadt sowie der kommunalen Unternehmen für die Nutzung durch gemeinwohlorientierte und selbstorganisierte Freiraumprojekte zu identifizieren und zur Verfügung zu stellen, ...

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Gemeinsamer Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen"

Die Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst:

1. Das Stadtplatzprogramm wird beschlossen. Im Punkt 2.2 wird das Ziel „Multifunktionalität“ ergänzt.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.8.2024 ...

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