Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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Grüne für Umsetzung einer Wettbewerbsidee: Eine Linde für das Bülowviertel

Im Bürgerbeteiligungsverfahren zum Straßenbaumkonzept wurden 2012 Baumpflanzungen und/ oder Sitzbäume bei aufgeweiteten Ecken und Kreuzungsbereichen, die vergleichbare Voraussetzungen mitbringen und nach diesem Vorbild aufgewertet werden könnten, vertiefend diskutiert. Diese Idee soll nun an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet umgesetzt werden.

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Grüne Fraktion schlägt unbürokratische Hilfe für die Leipziger Gastronomie vor

Pressemitteilung vom 12. Mai 2020

Oberbürgermeister Jung kündigte dieser Tage an, dass es in der nächsten Woche eine Entscheidung über mehr Freisitzfläche für die von Covid-19 gebeutelte Gastronomie in unserer Stadt geben solle.

Auch die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt Erleichterungen für mehr Freisatzflächen vor. Stadtrat Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, und Stadträtin Kristina Weyh, verkehrspolitische Sprecherin, äußern sich dazu.

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Antrag: Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen

Mit dem Projekt Ostwache wird seit einigen Jahren eine Umnutzung der Alten Feuerwache Ost in Anger-Crottendorf zu einem Nachbarschaftszentrum verfolgt. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat das Vorhaben mit Anträgen im Stadtrat begleitet und dabei u.a. eine Berücksichtigung im laufenden Haushalt erreicht. Diese gemeinsam mit den Akteuren vor Ort verfolgten Bemühungen haben sich gelohnt, das Projekt ist nun auf dem richtigen Weg. Der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage VII-F-00854 zufolge wurde das Gelände der ehemaligen Feuerwache Ost (Gregor-Fuchs-Straße 45) von der Branddirektion am 1.2.2020 an das Liegenschaftsamt übertragen. Die Stadtverwaltung ist demzufolge beauftragt, sowohl eine Zwischennutzung als auch eine dauerhafte Übertragung vorzubereiten.

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Antrag zur Änderung des Beschlusses zur Vorlage - VII-DS-00888 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Umbau und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04)

Der Beschluss der Dienstberatung des OBM vom 31. März 2020 zur Vorlage VII-DS-00888 „Bau- und Finanzierungsbeschluss: Umbau und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04)“ wird wie folgt ergänzt

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Antrag: Durchwegung weiter sicherstellen - Änderung des Planungsbeschlusses zum Neubau einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46

Der Beschluss der Dienstberatung des OBM VII-DS-00935 "Planungsbeschluss Neubau einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46" vom April 2020 wird um nachfolgenden Punkt ergänzt:

Der östlich der bestehenden Sporthalle verlaufende Fußgängerweg bleibt als öffentliche Wegeverbindung in das südlich angrenzende Wohngebiet bestehen.

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Grüne Stadtratsfraktion sieht sich bestätigt: Verwaltung schlägt Verhandlungen mit RB Leipzig um Erbbaurecht vor!

Der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist die Fläche des ehemaligen Schwimmstadions zwischen Stadionvorplatz und Arena Leipzig wichtig. Diese wertvolle Fläche ist im Eigentum der Stadt Leipzig. Zielsetzung unseres (Ursprungs-) Antrages vom August des Jahres 2018 war es, insbesondere dieses auch für die Stadt wichtige Grundstück, das derzeit als Parkplatz bei Großveranstaltungen genutzt wird, einer nachhaltigen Entwicklung zuzuführen.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung"

Weder das flächensparende Bauen noch eine gestapelte Nutzung spielen zu unserem Bedauern in den fortgeschrittenen Planungen zum Schwimmhallenneubau bis heute eine Rolle. Es bleibt bei einem eher enttäuschenden konventionellen und wenig innovativen Schwimmhallenbau. Deshalb setzen wir uns jetzt mit unserem Änderungsantrag für eine zumindest teilweise Kompensation der wegfallenden Grünfläche in direkter und mittelbarer Umgebung ein.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 200 Plätzen, Holbeinstr. 58"

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt im Grundsatz, dass nach mehrjährigen Planungsstillstand nun mit dieser Verwaltungsvorlage der Baubeschluss durch den Stadtrat herbeigeführt werden soll.

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Änderungsanträge zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"

Für das Plangebiet ist ein Frei- und Grünraumkonzept insbesondere mit Quartiersplätzen, Durchwegungen für den Fußgänger- und Radverkehr und straßenraumbildenden Baumpflanzungen zu erarbeiten. Eine Bürger- und Akteursbeteiligung ist durchzuführen. Das Frei- und Grünraumkonzept ist dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

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Änderungsanträge zur Vorlage "Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig"

Vor 10 Jahren ging von unserer Fraktion die Initiative im Stadtrat aus, ein Sitzbankkonzept für die Leipziger Innenstadt zu erarbeiten. Nun wird dem Stadtrat dieses Konzept zur Kenntnis gegeben.

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