Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1038 der Gemarkung Knauthain"
Die nicht oder ungenügende Berücksichtigung der letztjährigen Beschlüsse des Stadtrates zur Erweiterten Thomas-Müntzer-Siedlung (Stichwort: Gesamtstrategie!), zum Wohnungspolitischen Konzeptes und zur Neuausrichtung der strategischen Liegenschaftspolitik. Die Beratungen zur Vorlage gingen im Neuen Jahr im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau und im Grundstücksverkehrsausschuss weiter. Es wurde kontrovers diskutiert.
Antrag: Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten!
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemäß § 89 Abs. 1 Nr. 4 SächsBO in Verbindung mit § 49 SächsBO unter Beteiligung insbesondere der Wohnungsmarktakteure eine Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig zu erarbeiten.
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Grüne fordern zusätzlich Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung zum Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße
Im Januar 2016 haben CDU- und SPD-Fraktion für das Plangebiet „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/ Delitzscher Straße“ die Aufstellung eines Bebauungsplanes beantragt. Kein Monat verging und die Stadtverwaltung teilte mit, dass die Beschlussvorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes umgehend vorbereitet wird. Schon zur nächsten Ratsversammlung am 23. März 2016 kann der Stadtrat die Aufstellung beschließen.
Änderungsantrag zur Vorlage – VI-DS-02349 Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße"; Aufstellungsbeschluss
Der Beschlussvorschlag wird um nachfolgenden Punkt 2. ergänzt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße“ für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 1 BauGB eine städtebauliche Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB einzuleiten.
Fahrgastunterstände künftig in Eigenregie!
Amtsblattbeitrag vom 27. Februar 2016
Mit dem Stadtratsbeschluss, ab 2017 die Werbekonzessionen in Leipzig neu zu vergeben, wurde zur Begleitung dieses Prozesses im Sommer 2015 eine Arbeitsgruppe einberufen. Diese besteht aus Stadträt*innen aller Fraktionen...
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel“
Heute geht es vor allem darum, neue Maßnahmen im Rahmen des „Netzwerkes Leipziger Freiheit - Beratung und Projekte für bezahlbares Wohnen“ anzuschieben.
Rede von Tim Elschner „Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln!“
Erinnern Sie sich auch noch an den letzten Sommer? An eine aufgeheizte Innenstadt, vertrocknete Wiesen, Bäume, die die Blätter hängen ließen, und vielleicht auch daran, dass an Schlaf kaum zu denken war? Das war ein Vorgeschmack auf die zukünftigen Sommer in Leipzig!
Anfrage: Alter Felsenkeller/Gewölbekeller in Leipzig-Plagwitz: Sachstand zum Ausschreibungsverfahren
Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat in der Ratsversammlung am 25. März 2015 auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen entschieden, dass das öffentliche Ausschreibungsverfahren zum Verkauf der Liegenschaft Zschochersche Straße 12 in Leipzig-Plagwitz beendet wird
Änderungsantrag zur Stellungnahme zur Erweiterung des Kiessandtagebau Kleinpösna
Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b im Wortlaut der Fassung vom 02.12.2015 (VI-DS-1901-NF-01).
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Rede von Tim Elschner zur Vorlage „ Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung“
Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 erst nach einem Umzug zur Verwertung (sprich: Erbbaurecht, Verpachtung, Vermietung nach Konzeptvergabe) ausgeschrieben. Der Verwertungserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.