Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Rede von Dr. Tobias Peter (Fraktionsvorsitzender) in der Ratsversammlung am 19. November 2019 zum Änderungsantrag "Stellplatzsatzung"
Stellplätze tragen zur Flächenversiegelung bei – und das nicht zuletzt in Innenhöfen. Der Entwurf der Stellplatzsatzung schreibt richtigerweise vor, dass Stellplätze wasserdurchlässig zu realisieren sind. Das Problem: auch eine wasserdurchlässig verfugtes Pflaster heizt sich im Sommer auf. Und das kann fatale Effekte haben...
Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 19. November 2019 zur Vorlage “Satzung der Stadt Leipzig über die Stellplatzpflicht (Stellplatzsatzung)”
Weil parken, das Wohnen teuer macht, haben wir Grüne die Stadtverwaltung damals aufgefordert, mit Beteiligung insbesondere der Wohnungsmarktakteure aber auch anderer Interessenvertreter eine Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig zu erarbeiten. 2016 folgte der Stadtrat unserer Initiative.
Blockade der Gründachstrategie muss beendet werden!
Im Februar 2016 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine Gründachstrategie als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel zu erarbeiten.
Bis heute weigert sich die Verwaltungsspitze, dem Stadtrat den Entwurf einer Leipziger Gründachstrategie zur Entscheidung vorzulegen. Sie ist auch nicht Bestandteil des Arbeitsprogrammes 2023. Unsere Fraktion hat deshalb eine Anfrage eingereicht, die am 19. November im Stadtrat beantwortet werden soll.
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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 7. November 2019 zur Drucksache “Bebauungsplan Nr. 450 "südlicher Johannisplatz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost” Aufstellungsbeschluss
Beim Beteiligungsprojekt “Mach’s leiser” des Ökolöwen e.V. in Bezug auf die Ostvorstadt im Jahr 2018 war die Qualifikation des südlichen Johannisplatzes als öffentlichen Stadtplatz Thema. Unter den Teilnehmer*innen gab es damals weitgehende Übereinstimmung zur Idee, diese Freifläche als öffentlichen Stadtplatz zu qualifizieren. Die mitanwesenden Kolleg*innen Stadträte wissen es!
Anfrage: Quo Vadis Wilhelm-Leuschner-Platz?
Im Dezember 2015 hat der Statdrat Leitlinien für die Weiterführung des Bebauungsplanes Nr. 392 “Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost” beschlossen. Auf Grundlage dieser Leitlinien wurde der Oberbürgermeister beauftragt, den Bebauungsplan Nr. 392 zu erarbeiten.
Des weiteren wurde beschlossen zur Vorbereitung der Vermarktung kommunaler Grundstücke eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich mit den Anforderungen und Vorgaben (u.a. Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse “Wohnungspolitisches Konzept, Fortschreibung 2015” sowie “Änderungen der strategischen Liegenschaftspolitik”) auseinandersetzt.
Rede von Dr. Tobias Peter in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum ÄA unserer Fraktion zum Antrag „Fassadenbegrünung“
Jenseits des unmittelbaren eigenen Verantwortungsbereichs kann die Stadtverwaltung dazu beitragen, auch die Fassadenbegrünung anderer öffentlicher und privater Eigentümer und Bauträger zu befördern. Das Projekt Kletterfix bietet hierfür einen guten Rahmen. Es bietet derzeit kostenfreie Beratung und bis zu fünf Pflanzen an.
Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum Antrag "Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl"
Als bündnisgrüne Stadtratsfraktion begrüßen wir die Überlegungen der CDU-Fraktion, die Aufenthalts- und Umweltqualität auch im Bereich des Brühls zwischen am Hallischen Tor und Hainstraße zu verbessern. Die Idee ist keine neue. Bereits im Stadtbezirksbeirat Mitte wurde, als ich selbst noch Mitglied dieses Gremium war, insbesondere die Bepflanzung des Brühls mit Bäumen leidenschaftlich eingefordert.
Änderungsantrag zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 450 "südlicher Johannisplatz"
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die seitens der Verwaltungsspitze mit dieser Vorlage angestoßene notwendige öffentliche und ergebnisoffene Diskussion um eine mögliche Bebauung des südlichen Johannisplatzes.
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Antrag: "Aufwertung des Bayrischen Platzes"
Der Bayrische Platz ist seit Jahrzehnten ein lärmendes und verkehrliches Ärgernis und dringend sanierungsbedürftig. Durch die abgeriebene Asphaltdecke entsteht viel Lärm bei der Befahrung der Pflasterdecke. Der Platz ist auf den westlichen Flächen sehr abgenutzt, die Gehwegplatten sind verschoben und bieten Unfallgefahren, die Pflanzeinfassungen sind verrutscht, die Fahrbahnmarkierungen sind abgerieben, der Radweg ist zu schmal und mit Konflikten für den lebhaften Fußverkehr belastet.
Änderungsantrag zur Vorlage "Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl"
Als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßen wir Überlegungen, die Aufenthalts- und Umweltqualität auch im Bereich des Brühls zwischen am Hallischen Tor und Hainstraße zu verbessern.
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