Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Änderungsantrag zur Vorlage "Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl"
Als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßen wir Überlegungen, die Aufenthalts- und Umweltqualität auch im Bereich des Brühls zwischen am Hallischen Tor und Hainstraße zu verbessern.
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Änderungsantrag 3 zur Vorlage "Satzung der Stadt Leipzig über die Stellplatzpflicht (Stellplatzsatzung)"
Entsprechend der Gesamtzielsetzung der Stellplatzsatzung sollte eine Anhebung der Stellplatzverpflichtung im Rahmen von Bebauungsplänen und städtebaulichen Satzungen ausgeschlossen werden.
Änderungsantrag 2 zur Vorlage "Satzung der Stadt Leipzig über die Stellplatzpflicht (Stellplatzsatzung)"
Die Richtzahlentabelle Verwaltungsvorschrift zur der Sächsischen Bauordnung (VwVSächsBO) regelt umfassend und sehr differenziert die anzusetzenden Stellplatzbedarfe für alle sächsischen Kommunen. Um alle einzelnen Bedarfe zu überprüfen und ggf. neu für Leipzig spezifisch zu regeln, ist eine ausführliche, tiefgründige und zeitaufwändige Untersuchung/Bewertung erforderlich
Änderungsantrag 1 zur Vorlage "Satzung der Stadt Leipzig über die Stellplatzpflicht (Stellplatzsatzung)"
Diese Festlegung gibt die für die Gesamtstadt ermittelten statistischen Werte nahezu exakt wieder: Die Wohnfläche je Einwohner beträgt in Leipzig 39,9, qm.
Antrag: Stadtteilpark Volkmarsdorf endlich voranbringen!
Antrag vom 12. September 2019
Seit etwa zehn Jahren existieren Planungen zur Entwicklung eines Stadtteilparks auf Brachflächen an der Schulze-Delitzsch-Straße in Volkmarsdorf. Das bereits 2010 im Bebauungsplan 374 gefasste Planungsgebiet befindet sich zwischen Hermann-Liebmann-Straße und Bennigsenstraße und umfasst die Gewerbe- und Bahnflächen nördlich der Schulze-Delitzsch-Straße sowie die südlich davon liegenden Brach- und Gewerbeflächen und das Areal eines Altenwohnheims im westlichen Bereich.
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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 04. September 2019 zur Drucksache "Machbarkeitsstudie Stadtraum Salzgäßchen / Reichsstraße neu gestalten"
Wenn es um Nutzungskonkurrenzen und Nachverdichtung in der wachsenden Stadt geht, dann fällt in der verwaltungsinternen Abwägung der öffentliche Freiraum und neues Grün jedenfalls immer hinten runter, als ob es keinen Umweltbürgermeister und keine Stadtplaner in der Verwaltung gibt. Wetten bis zur Wahl des Oberbürgermeisters werden Stellplätze jedenfalls nicht mehr “abgeschafft” und die Verkehrswende, die machen sowieso andere Städte. Nicht deutsche Städte jedenfalls ...
Änderungsantrag zur Vorlage " Verwaltungsobjekt Friedrich-Ebert-Straße 19a; Abschluss eines 9. Nachtrages zum Mietvertrag nebst Nachträgen"
Sollte das Objekt verkauft werden, prüft die Stadt die Wahrnahme ihres Vorkaufsrechtes im Beteiligungsprozess zur Wahrung der öffentlichen Interessen.
Antrag: Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen
In der Gustav-Mahler-Straße sind wertvolle Raumkapazitäten über der Kita ungenutzt. Diese bieten sich ideal als Wohnungen (WG´s) für Auszubildende oder für eine Wohngruppe sozialpädagogisch zu betreuender Jugendlicher und junger Erwachsener an. Für beide Personenkreise gibt es einen hohen Bedarf an angemessenen zentrumsnahen Wohnungen.
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Änderungsantrag 2 zur Vorlage "Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig"
Rechnerisch sind zur Neupflanzung von 1.000 Straßenbäumen bei einem angenommenen Mittelwert von 3.000 € pro Baumpflanzung jährlich 3.000.000 € und entsprechende Personalstellen notwendig. Die im BP 3 bereitgestellten Ressourcen von 250.000 € ohne zusätzliches Personal bleiben sowohl finanziell als auch personell meilenweit hinter dieser Zielstellung zurück und sind inakzeptabel.
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