Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Antrag: Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG (NF)
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Umsetzung des Ratsbeschlusses zu VI-A-01788 - NF-2 „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kita-Neubauten bzw. Schul- und Kita-Sanierung gehen“ die städtischen Flächen im Gebiet des rechtskräftigen B-Plans 123.2 „Rehbacher Straße“ an die LESG GmbH zu übertragen. Sofern es rechtlich möglich ist, erfolgt die Übertragung als Gesellschaftereinlage. Sollten rechtliche Gründe dagegen sprechen, werden die Flächen zum Verkehrswert an die LESG GmbH veräußert.
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Bäume und Sitzgelegenheiten für die Petersstraße – jahrelange Forderung wird endlich realisiert!
Bäume und Sitzgelegenheiten für die Petersstraße – jahrelange Forderung wird endlich realisiert!
Inmitten der Petersstraße zwischen Sporergässchen und Thomaswiese wurden vier Bäume gepflanzt. Damit setzt die Stadtverwaltung eine Forderung um, die die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen seit vielen Jahren immer wieder auf die Agenda gehoben hatte.
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße"zum Änderungsantrag „städtebauliche Entwicklung nach §§ 165 ff BauGB einleiten"
Wir Grüne begrüßen, dass aufgrund des rasanten Wachstums die Stadtverwaltung das 35 ha große innerstädtische Areal „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße“ als gemischt genutztes, zukunftsorientiertes, nachhaltiges und urbanes Stadtquartier mit eigener Identität und hoher Lebensqualität entwickeln möchte. Ein gewiss großes und ehrgeiziges Stadtentwicklungsprojekt!
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung - hier: Anmietung eines neuen Objektes“
Mitarbeiter der Verwaltung arbeiten hart an der Belastungsgrenze. Stellenmehrbedarfe werden durch die Ämter angezeigt und von der Dienstberatung des Oberbürgermeisters bestätigt. Zusätzliches weiteres Personal wird von Nöten sein...
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1038 der Gemarkung Knauthain"
Die nicht oder ungenügende Berücksichtigung der letztjährigen Beschlüsse des Stadtrates zur Erweiterten Thomas-Müntzer-Siedlung (Stichwort: Gesamtstrategie!), zum Wohnungspolitischen Konzeptes und zur Neuausrichtung der strategischen Liegenschaftspolitik. Die Beratungen zur Vorlage gingen im Neuen Jahr im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau und im Grundstücksverkehrsausschuss weiter. Es wurde kontrovers diskutiert.
Antrag: Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten!
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemäß § 89 Abs. 1 Nr. 4 SächsBO in Verbindung mit § 49 SächsBO unter Beteiligung insbesondere der Wohnungsmarktakteure eine Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig zu erarbeiten.
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Grüne fordern zusätzlich Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung zum Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße
Im Januar 2016 haben CDU- und SPD-Fraktion für das Plangebiet „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/ Delitzscher Straße“ die Aufstellung eines Bebauungsplanes beantragt. Kein Monat verging und die Stadtverwaltung teilte mit, dass die Beschlussvorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes umgehend vorbereitet wird. Schon zur nächsten Ratsversammlung am 23. März 2016 kann der Stadtrat die Aufstellung beschließen.
Änderungsantrag zur Vorlage – VI-DS-02349 Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße"; Aufstellungsbeschluss
Der Beschlussvorschlag wird um nachfolgenden Punkt 2. ergänzt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße“ für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 1 BauGB eine städtebauliche Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB einzuleiten.
Fahrgastunterstände künftig in Eigenregie!
Amtsblattbeitrag vom 27. Februar 2016
Mit dem Stadtratsbeschluss, ab 2017 die Werbekonzessionen in Leipzig neu zu vergeben, wurde zur Begleitung dieses Prozesses im Sommer 2015 eine Arbeitsgruppe einberufen. Diese besteht aus Stadträt*innen aller Fraktionen...
Antrag "Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln!"
Während die Begrünung von Fassaden- und Dachflächen im Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig von 2005 noch als Maßnahme im Bereich „Klimaschutz bei Stadtentwicklung und Bauleitplanung“ enthalten war, fehlen Aussagen und Maßnahmen zum Thema „Dachbegrünung“ im Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2014 bis 2020 in Gänze.