Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 04. September 2019 zur Drucksache "Machbarkeitsstudie Stadtraum Salzgäßchen / Reichsstraße neu gestalten"
Wenn es um Nutzungskonkurrenzen und Nachverdichtung in der wachsenden Stadt geht, dann fällt in der verwaltungsinternen Abwägung der öffentliche Freiraum und neues Grün jedenfalls immer hinten runter, als ob es keinen Umweltbürgermeister und keine Stadtplaner in der Verwaltung gibt. Wetten bis zur Wahl des Oberbürgermeisters werden Stellplätze jedenfalls nicht mehr “abgeschafft” und die Verkehrswende, die machen sowieso andere Städte. Nicht deutsche Städte jedenfalls ...
Änderungsantrag zur Vorlage " Verwaltungsobjekt Friedrich-Ebert-Straße 19a; Abschluss eines 9. Nachtrages zum Mietvertrag nebst Nachträgen"
Sollte das Objekt verkauft werden, prüft die Stadt die Wahrnahme ihres Vorkaufsrechtes im Beteiligungsprozess zur Wahrung der öffentlichen Interessen.
Antrag: Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen
In der Gustav-Mahler-Straße sind wertvolle Raumkapazitäten über der Kita ungenutzt. Diese bieten sich ideal als Wohnungen (WG´s) für Auszubildende oder für eine Wohngruppe sozialpädagogisch zu betreuender Jugendlicher und junger Erwachsener an. Für beide Personenkreise gibt es einen hohen Bedarf an angemessenen zentrumsnahen Wohnungen.
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Änderungsantrag 2 zur Vorlage "Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig"
Rechnerisch sind zur Neupflanzung von 1.000 Straßenbäumen bei einem angenommenen Mittelwert von 3.000 € pro Baumpflanzung jährlich 3.000.000 € und entsprechende Personalstellen notwendig. Die im BP 3 bereitgestellten Ressourcen von 250.000 € ohne zusätzliches Personal bleiben sowohl finanziell als auch personell meilenweit hinter dieser Zielstellung zurück und sind inakzeptabel.
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Änderungsantrag zur Vorlage "Mietspiegel 2018"
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich auch weiterhin für einen qualifizierten Mietspiegel aus, der selbstverständlich nach wissenschaftlichen Kriterien zu erstellen ist. Wir wollen nicht, dass Vermieter wieder wie früher ihre Bestandsmieten unter Verweis auf drei
Vergleichswohnungen in der Nähe erhöhen – weitgehend unabhängig davon, was in einem „einfachen Mietspiegel“ steht.
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Änderungsantrag zur Vorlage "Nationale Projekte des Städtebaus - Fördermittel für die Entwicklung des Matthäikirchhofs und Projektstruktur"
Im April 2019 hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat 35 neue "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19" vorgestellt. Eines der 35 Projekte ist die Entwicklung des Areals „Matthäikirchhof“. Der Matthäikirchhof ist damit eines von 118 Projekten, mit denen sich Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland beworben hatten. Es wurde ausgewählt als zukunftsweisendes Vorhaben im Bereich der Stadtentwicklung.
Rede von Katharina Krefft in der Ratsversammlung am 22. Mai 2019 zur Drucksache „Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude EB Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig“
Wir beschließen heute über eine sehr wichtige Vorlage, für die sich einer feiern lässt, die aber für alle Menschen in der Stadt eine Freude sein wird weil ihre gesundheitliche Versorgung auf hohem Niveau geleistet werden kann. Das ist unsere Verantwortung als Stadträtinnen und Stadträte: Frau Hollick, Frau Heller, Herr Schulze und ich.
Wir waren nicht auf dem Photo, aber wir haben es gemacht.
Stadtrat erzwingt Straßenbaumkonzept – Umsetzung dringender denn je!
Knapp fünfeinhalb Jahre nach Beauftragung ist das „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030“ endlich da. Anlass für die Erstellung war ein im Stadtrat am 22. Januar 2014 beschlossener Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Konzept Baumbestand im öffentlichen Raum“. Zwei Jahre nach Beschlussfassung fand im zwischen April und November 2016 die Bürgerbeteiligung, bestehend aus drei öffentlichen Veranstaltungen statt.
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Änderungsantrag: Sanierung Floßplatz / östliche Umfahrung
Entsprechend der positiven Erfahrungen am Immanuel-Kant-Gymnasium, wofür die Scharnhorstaße mit dem Heinrich-Schütz-Platz verbunden worden ist, entsteht bei der Sanierung des Floßplatzes wieder die Möglichkeit, den Bereich vor einer Schule verkehrlich zu beruhigen und die Aufenthaltsqualität des Platzes und der Grünfläche deutlich aufzuwerten.
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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 17. April 2019 zum Antrag „Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen"
Wir Grüne sind der Auffassung, dass es höchste Zeit ist, dass der Stadtrat, insbesondere in Bezug auf die weitere Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes, einen „Zeitweilig beratenden Ausschuss Wohnen“.
Die Notwendigkeit zur Bildung dieses Ausschusses ergibt sich dadurch, die immensen Herausforderungen in Bezug auf das vielschichtige Thema „Wohnen“ zu diskutieren.