Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Haushaltsantrag 2017/18: Äußere Erschließung der Markthalle sicherstellen
Für die äußere Erschließung der Markthalle ist der Haushaltsausgaberest in Höhe von 841.469 € (PSP-Element 70001130) aus dem Jahr 2015 in das Haushaltsjahr 2017 übertragen. Weitere zusätzliche Mittel in Höhe von mindestens 150 T € sind vorsorglich in den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 einzustellen.
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Haushaltsantrag 2017/18: Neugestaltung des Vorplatzes des Stötteritzer Bahnhofs (Neufassung)
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den östlichen Vorplatz zum Stötteritzer Bahnhof mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu ordnen und zu gestalten:
a. kurzfristige Umsetzung von Gehwegnasen und Querungshilfen
b. Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Papiermühlstraße, Schönbachstraße und Güntzstraße als Stadtplatz mit Sitzgelegenheiten und Straßenbäumen,
2. Für die Konzepterarbeitung und verkehrliche Untersuchungen werden zunächst Planungsmittel in Höhe von 15 T € im HH 2018
Haushaltsantrag 2017/18: „Kino der Jugend“
Aus dem beantragten Programm „Städtebauförderung Soziale Stadt“ (SSP) sind Mittel in Höhe von jeweils 100 T € für die Jahre 2017 und 2018 für die Liegenschaft „Kino der Jugend“ für die Instandsetzung des Gebäudes als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Mittel werden nach Vorliegen der Voraussetzungen durch den Stadtrat freigegeben.
Haushaltsantrag 2017/18: Mehr Sitzgelegenheiten für die Innenstadt!
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens Ende des II. Quartals 2017 den Konzeptentwurf für mehr Sitzgelegenheiten in der Innenstadt zur Beschlussfassung vorzulegen.
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Haushaltsantrag 2017/18: Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten!
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den öffentlichen innerstädtischen Raum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu fassen und zu gestalten:
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Haushaltsantrag 2017/18: Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße
Die ruinösen Baureste der ehemaligen Schwimmhalle Südwest werden abgerissen und die Flurstücke 1738 und 1739 im Sinne der Renaturierung und öffentlichen Nachnutzung als Erholungs- und Freizeitspielfläche umgestaltet und aufgewertet. Hierzu wird der vorhandene Spiel- und Freizeitbereich vergrößert und um einen für die 120. Grundschule und die Öffentlichkeit nutzbaren Bolzplatz ergänzt. Für o.g. Maßnahmen wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt und insgesamt 250T€ im Haushalt für 2018 vorgesehen.
Haushaltsantrag 2017/18: Statt Vergabe nach Höchstgebot: Erbbaurecht und Konzeptvergabe bei Veräußerungen stärken!
Die Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen sind für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils 1,0 Mio. € zu kürzen.
Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten – Grüne fordern OBM zum Umdenken auf!
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt auch nach der gestrigen Entscheidung des Stadtrates gegen den vorgelegten Standortvorschlag des Oberbürgermeisters den dringend notwendigen Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten.
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Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“
Die Erkenntnis, dass die Stadt Leipzig einen Bedarf an weiteren Schwimmhallen hat, ist ja nun wirklich nicht über Nacht vom Himmel gefallen! Wenn die Verwaltung jetzt von Bedarfsdruck spricht, dann zeigt uns das vor allem: es wurde nicht gründlich in verschiedene Richtungen vorgearbeitet.
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Verkauf durch die Stadt Leipzig Grundstück Windmühlenstraße /Grunewaldstraße"
Nach intensiver Diskussion hat der Stadtrat sich vor fast einem Jahr für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum B-Plan „Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“ entschieden. Leitlinien, die diese Weiterführung flankieren, wurden beschlossen.