Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Rede von Tim Elschner zur Verwaltungsvorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) “; zum Änderungsantrag „Aufbau eines Nachhaltigkeitsmanagements"
Mit unserem Ergänzungsantrag beantragen wir Grüne,
1. ein Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe in die Verwaltung zu integrieren und
2. des Weiteren eine oder einen Nachhaltigkeitsbeauftragten zu bestellen.
Denn es bedarf aus unserer Sicht mit quasi einem „Blick von außen“ einer insbesondere dauerhaften ressort- und dezernatsübergreifende Begleitung, Beratung, Abstimmung und Koordination innerhalb der verschiedenen Verwaltungsebenen hinsichtlich der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen des INSEK, anderer Handlungsprogramme und Leitbilder.
Antrag: Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.
An der Stadtentwicklung interessierte Leipziger*innen räumen dem Thema „Baukultur“ einen besonders hohen Stellenwert. Die Teilnahme an Bürgerbeteiligungen der Stadt, das ehrenamtliche Engagement in den Stadt- und Ortsteilen, in lokalen Vereinen und auch Verbänden, veröffentlichte Leserbriefe und Diskussionsbeiträge in den lokalen Medien und thematischen Internetforen oder auch an uns, die Stadträt*innen und Fraktionen, gerichtete Schreiben belegen dies eindrucksvoll.
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Antrag: Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!
Insbesondere zum Erhalt der Zusammensetzung der gebietsansässigen Wohnbevölkerung werden aufgrund des geltenden Wohnungspolitischen Konzeptes derzeit für den Inneren Leipziger Osten im Auftrag der Stadtverwaltung von der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH Voruntersuchungen durchgeführt.
Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!
Zum Schutz der gebietsansässigen Wohnbevölkerung vor Verdrängung, spricht sich die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen für eine umgehende Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung für die aus der Vorplanung der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH empfohlenen Stadträume des Leipziger Ostens aus.
Leipziger Stadthafen - Grüne beantragen Ende des Investoren- und Betreiberverfahrens und Neubewertung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingereicht, das seit 2009 laufende Investoren- und Betreiberverfahren zum Leipziger Stadthafen zu beenden und die Planungen zum Bau des Hafens und seines Umfeldes zu evaluieren. Zu den Zielen und Hintergründen des Antrages erklärt Tim Elschner, Stadtrat und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion...
Antrag: Unfallschwerpunkt Jahnallee entschärfen
In der inneren Jahnallee zwischen Waldplatz und Leibnizstraße verunglücken häufig Menschen im Straßenverkehr, Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Autofahrer*innen, teilweise unter Beteiligung des ÖPNV. Dieser Straßenabschnitt ist so eng und viel befahren, dass es für alle Verkehrsteilnehmer*innen sehr gefährlich ist. Besonders gefährdet sind jedoch die „schwachen“ Verkehrsteilnehmer*innen, Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen. Zunehmende Verkehrsdichte macht es immer wichtiger, jetzt Prioritäten zu setzen (hier für den fließenden und sicheren Verkehr) und auch unbequeme Entscheidungen zu treffen.
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Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"
Wir haben das Anliegen des Migrantenbeirats einen Runden Tisch zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung" von Anfang an gern unterstützt und sehen darin eine gute Möglichkeit, Diskriminierung und Benachteiligung auf dem Wohnungsmarkt entgegen zu wirken.
Anfrage: Wann wird die Parkanlage am Schwanenteich saniert?
Seit April ist der zentrale Fernbusterminal in Betrieb. Nach den Feierlichkeiten und der großen Freude über dieses hervorragende infrastrukturelle Angebot mitten in der Stadt ist auch wieder Zeit, sich dem Zustand der zwischenzeitlichen Fernbushaltestelle zuzuwenden. Wie bereits im Juni 2016 im Rat behandelt, zeigt die Grünfläche erhebliche Schäden durch die Nutzung von Wartenden. Bisher war eine Sanierung nicht sinnvoll, nun mit gesunkenem Nutzungsdruck fragen wir an:
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Änderungsantrag 2 zur Vorlage " Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017"
Die Beschlüsse des Stadtrates sind umzusetzen!
Änderungsantrag zur Vorlage " Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)"
Um eine qualitätsvolle und nachhaltige Stadtentwicklung zu ermöglichen und um Leipzigs Position im regionalen und internationalen Kontext zu festigen, gehören die Formulierung verbindlicher strategischer Ziele sowie ihre regelmäßige Evaluierung, Fortschreibung, Untersetzung und Steuerung zu unseren zentralen Aufgaben.