Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Antrag: Wiederanlage der Streuobstwiese "Prager Straße" als Ersatzvornahme
Gemeinsamer Antrag der StadträtInnen Norman Volger (Bündnis 90/Die Grünen), Margitta Hollick (Die Linke) und Nicole Wohlfarth (SPD)
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Anfrage: Baumfällungen am Felsenkeller
Zahlreiche kulturhistorisch wertvolle und Stadtbild prägende Gebäude und Gebäudeensemble sind in den letzten Jahren liebevoll und z. T. aufwändig restauriert und gerettet worden.
Leider ist dabei regelmäßig zu beobachten, dass scheinbar sehr großzügig die Abholzung von zum Teil auch sehr altem Baumbestand genehmigt wurde, obwohl diese augenscheinlich nicht immer für die Restaurierung und spätere Nutzung zwangsläufig hätten weichen müssen...
Anfrage: „Variowohnungen“ - Ist das Förderprogramm des Bundes für Studentenwohnungen auch erfolgreich in Leipzig?
Das Bundesbauministerium fördert derzeit Wohnraum für Studierende und Auszubildende: 120 Millionen Euro stehen für den Bau von Kleinwohnungen bereit. Die Warmmiete soll auf 260 Euro beschränkt werden, in Städten mit sehr angespannter Wohnsituation auf maximal 280 Euro. Die Förderrichtlinie soll nachhaltige und innovative Wohnbauprojekte für Studierende und Auszubildende fördern...
Anfrage: Quo Vadis strategische Liegenschaftspolitik und Konzeptvergabe?
Unter anderem vor dem Hintergrund der rasant wachsenden Stadt hat die Ratsversammlung im Juli 2015 mit ihrem Beschluss „Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik“ (Vorlage: VI-A-01297) einen grundlegenden Paradigmenwechsel eingeleitet. Unter anderem vor dem Hintergrund der rasant wachsenden Stadt hat die Ratsversammlung im Juli 2015 mit ihrem Beschluss „Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik“ (Vorlage: VI-A-01297) einen grundlegenden Paradigmenwechsel eingeleitet...
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Rede von Tim Elschner zum SPD-Antrag „Grundstücksmarktbericht kostenfrei veröffentlichen“
der aktuelle Grundstücksmarktbericht - Stand 2015 - wurde in kleiner Auflage von 200 Stück gedruckt. Er kann als Druck oder pdf-Datei auf Antrag gegen eine Schutzgebühr von 50,00 Euro erworben werden. Eine kostenfreie Einsichtnahme ist möglich! Wer hat Interesse an dem Grundstücksmarktbericht?
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd / Markranstädter Straße";Aufstellungsbeschluss“
Unbestritten ist, dass die Nachfrage nach Flächen für den Wohnungsbau heute und auch in den nächsten Jahren eine wichtige Planungsaufgabe ist und im Vordergrund steht. Diese Notwendigkeit birgt gleichzeitig aber die Gefahr von disproportionalen Entwicklungen und Gentrifizierung anderer Nutzungen in sich.
Antrag: Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG (NF)
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Umsetzung des Ratsbeschlusses zu VI-A-01788 - NF-2 „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kita-Neubauten bzw. Schul- und Kita-Sanierung gehen“ die städtischen Flächen im Gebiet des rechtskräftigen B-Plans 123.2 „Rehbacher Straße“ an die LESG GmbH zu übertragen. Sofern es rechtlich möglich ist, erfolgt die Übertragung als Gesellschaftereinlage. Sollten rechtliche Gründe dagegen sprechen, werden die Flächen zum Verkehrswert an die LESG GmbH veräußert.
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Bäume und Sitzgelegenheiten für die Petersstraße – jahrelange Forderung wird endlich realisiert!
Bäume und Sitzgelegenheiten für die Petersstraße – jahrelange Forderung wird endlich realisiert!
Inmitten der Petersstraße zwischen Sporergässchen und Thomaswiese wurden vier Bäume gepflanzt. Damit setzt die Stadtverwaltung eine Forderung um, die die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen seit vielen Jahren immer wieder auf die Agenda gehoben hatte.
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße"zum Änderungsantrag „städtebauliche Entwicklung nach §§ 165 ff BauGB einleiten"
Wir Grüne begrüßen, dass aufgrund des rasanten Wachstums die Stadtverwaltung das 35 ha große innerstädtische Areal „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße“ als gemischt genutztes, zukunftsorientiertes, nachhaltiges und urbanes Stadtquartier mit eigener Identität und hoher Lebensqualität entwickeln möchte. Ein gewiss großes und ehrgeiziges Stadtentwicklungsprojekt!
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung - hier: Anmietung eines neuen Objektes“
Mitarbeiter der Verwaltung arbeiten hart an der Belastungsgrenze. Stellenmehrbedarfe werden durch die Ämter angezeigt und von der Dienstberatung des Oberbürgermeisters bestätigt. Zusätzliches weiteres Personal wird von Nöten sein...