Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel“
Heute geht es vor allem darum, neue Maßnahmen im Rahmen des „Netzwerkes Leipziger Freiheit - Beratung und Projekte für bezahlbares Wohnen“ anzuschieben.
Rede von Tim Elschner „Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln!“
Erinnern Sie sich auch noch an den letzten Sommer? An eine aufgeheizte Innenstadt, vertrocknete Wiesen, Bäume, die die Blätter hängen ließen, und vielleicht auch daran, dass an Schlaf kaum zu denken war? Das war ein Vorgeschmack auf die zukünftigen Sommer in Leipzig!
Anfrage: Alter Felsenkeller/Gewölbekeller in Leipzig-Plagwitz: Sachstand zum Ausschreibungsverfahren
Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat in der Ratsversammlung am 25. März 2015 auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen entschieden, dass das öffentliche Ausschreibungsverfahren zum Verkauf der Liegenschaft Zschochersche Straße 12 in Leipzig-Plagwitz beendet wird
Änderungsantrag zur Stellungnahme zur Erweiterung des Kiessandtagebau Kleinpösna
Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b im Wortlaut der Fassung vom 02.12.2015 (VI-DS-1901-NF-01).
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Rede von Tim Elschner zur Vorlage „ Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung“
Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 erst nach einem Umzug zur Verwertung (sprich: Erbbaurecht, Verpachtung, Vermietung nach Konzeptvergabe) ausgeschrieben. Der Verwertungserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.
Rede von Tim Elschner zur Verwaltungsvorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna
Weil Oberbürgermeister und Stadtverwaltung sich weiterhin für eine Zulassung des Rahmenbetriebsplans zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna aussprechen, hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen nun einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem Ziel, dass auch weiterhin gegenüber dem Sächsischen Oberbergamt die „erheblichen Bedenken gegen die Zulassung“ klar artikuliert werden.
Änderungsantrag 2 zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"
Die Beschlusspunkte 2 und 4 werden wie folgt ergänzt, Punkt 5 ersetzt:
2. Als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig werden mit Ziel der Eröffnung des Museums im Jahr 2019 Flächen in der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei entwickelt...
Änderungsantrag 3 zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"
Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:
- Bis zur Eröffnung wird eine direkte ÖPNV-Anbindung, idealerweise per Bahn, vorläufig per Bus, der Halle 7 eingerichtet.
- Die Verlängerung der Linie 14 über Spinnereistraße und Saarländer Straße bis zur Lützner Straße wird hinsichtlich Potenzial, Realisierungsmöglichkeit (Eisenbahnunterführung) und Kosten geprüft. Bei erfolgreicher Prüfung bemüht sich die Verwaltung um Fördermittel zur Realisierung.
Änderungsantrag 5 von Stadtrat Tim Elschner zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"
Beschlusspunkt 1 wird wie folgt geändert:
Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 erst nach einem Umzug zur Verwertung (Erbbaurecht, Verpachtung, Vermietung nach Konzeptvergabe) ausgeschrieben. Der Verwertungserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.
Zulassung des weiteren Kiesabbaus in Kleinpösna verhindern!
Grüne Stadtratsfraktion hat erhebliche Bedenken und wird Etikettenschwindel der Stadtverwaltung nicht mittragen!
Eigentlich sollte die „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b“ bereits in der Dezember-Sitzung vom Stadtrat beschlossen werden...
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