Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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Rede von Dr. Tobias Peter am 15. März 2022 zum Baubeschluss Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur- Hoffmann-Straße

im Sommer 2020 haben wir hier im Rat in einer lebhaften Debatte über die Bebauung einer Fläche in der Bernhard-Göring-Straße und Shakespearestraße durch die LWB diskutiert. Gegenstand war eine Petition, mit der die dortige Freifläche erhalten werden sollte. Wir haben als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen das LWB-Projekt unterstützt, denn bezahlbarer, sozialer Wohnraum wird dringend benötigt, zumal im innenstadtnahen Bereich.

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Rede von Kristina Weyh am 15.03.2022 zur Vorlage "Georg-Schwarz-Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren"

Der Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken beschäftigt uns schon seit über 20 Jahren und muss nun dringend in die Umsetzung gehen.

Es wird ein Riesenbauwerk entstehen, welches durch seine Größe und Masse erschlägt und als Barriere in der Stadt zwischen Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg erscheint. Gleichzeitig verbindet es aber Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg, die durch die breite Bahntrasse des Leutzscher Bahnhofs ohnehin getrennt sind.

Fest steht: Wir brauchen die Brücken und sie müssen sehr viele Ansprüche erfüllen!

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Rede von Kristina Weyh am 15.03.2022 zur Vorlage "Schanigärten für Leipzig"

Wir freuen uns sehr, dass Sie, Herr Oberbürgermeister und die Verwaltung das Ansinnen unseres bündnisgrünen Antrags Schanigärten für Leipzig teilen und die Notwendigkeit sehen, Gastronomie und Handel sowie Kultur und Nachbarschaften mehr Raum zur Verfügung zu stellen.

Deshalb möchten wir heute unseren bündnisgrünen Antrag gern in Form des Verwaltungsstandpunktes abstimmen und bitten lediglich darum, aus Beschlusspunkt 1 die Klammer (Mai-September) zu streichen. Denn es ist Quatsch, die saisonale Umwandlung auf bestimmte Monate festzulegen, da dies unnötig einengt und Ideen und Konzepte verhindert, als den genannten Akteur*innen Raum für ihre Ideen zu geben.

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Änderungsantrag: Baubeschluss Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur- Hoffmann-Straße (Bestätigung gem.§79 (1) SächsGemO)

Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

6. Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. bis zum III. Quartal 2022 die Einrichtung einer Fahrradstraße im zu sanierenden Abschnitts der Shakespearestraße sowie eine Verkehrsberuhigung des Shakespeareplatzes zu prüfen.
  2. für den zu sanierenden Abschnitt der Shakespearestraße sind zusätzliche reversible und mobile Grünelemente, Sitzgelegenheiten und Parklets bereitzustellen.

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Antrag: Bürgerschaftliche Projekte für vielfältige Nutzung des öffentlichen Raums unterstützen - Aktionsprogramm Quartiersoasen auflegen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Projekte zur vielfältigen Nutzung des öffentlichen Freiraums für Kultur, Natur, Erholung und Gemeinschaft durch die Auflage eines Aktionsprogramms ‚Quartiersoase‘ zu unterstützen. Hierbei sind Projekte, die Kinder und Jugendliche einbeziehen, in besonderer Weise zu berücksichtigen.

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Rede von Tim Elschner am 9. Februar 2022 zur Vorlage "Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) Mockau 2030+"

Dem SPD-Antrag ist zuzustimmen. Ich würde mir wünschen, wenn es gelingt und das Robert-Blum-Berufsschulzentrum noch mehr zu öffnen. So dass die Gedanken von Inklusion und Vielfalt sich noch in Mockau und in ganz Leipzig abbilden. Leipzig gemeinsam gestalten. Heute: Mockau gemeinsam gestalten.

 

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Rede von Dr. Tobias Peter am 9. Februar 2022 zur Vorlage "Förderung von Sanierungsmaßnahmen in Großwohnsiedlungen / Plattenbaugebieten"

die Grundidee, Leerstand zu beseitigen, um Wohnraum, insbesondere im KdU-Segment zu schaffen, ist grundsätzlich begrüßenswert. Erhalt und Sanierung vor Neubau ist ökologisch sinnvoll, Stichwort Flächenversiegelung und Graue Energie. Wohnraum gerade für geringe Mieten ist wichtig, bereits jetzt gibt es eine starke Verdrängung insbesondere in den Plattenbau am Stadtrand.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 9. Februar 2022 zur Vorlage "LWB Grundstückstauschpaket II - Erst- und Zweitvorlage"

grundsätzlich ist sehr sinnvoll, innerhalb der kommunalen Strukturen die Liegenschaften passend zur Nutzung zu strukturieren. Wir haben bekanntermaßen große Herausforderungen bei Daseinsvorsorge, bei Schulen und Wohnungen. Durch Tausch, z.T. Arrondierungen können sinnvolle Grundstücksgrößen geschaffen werden. Im Großen und Ganzen ist dies gelungen, aber es gelingt nicht immer.

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Änderungsantrag: Beteiligung am Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte, Stadtteilzentren und Magistralen"

Folgende Ergänzung wird unter 1.2. Stadtraumkonzept: Erweiterte Innenstadt vorgenommen:

Fußverkehr und Aufenthaltsqualität stärken: verkehrsberuhigte Bereiche in der erweiterten Innenstadt wie Platz vor der Stadtbibliothek, Brühl und Katharinenstraße, Dorotheenplatz / Kolonnadenstraße u.a. schaffen.

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Booster für den Klimaschutz – 2022 muss Leipzig liefern

Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat sich ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm gesetzt. In der Eröffnungsbilanz wurde klar, dass die bisherigen Bemühungen beim Klimaschutz nicht ausreichen - jetzt muss deutlich Fahrt aufgenommen  werden, um Klimaneutralität bis spätestens 2045 in Deutschland zu erreichen.

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