Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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in der vergangenen Dekade hat Leipzig eine atemberaubende Entwicklung genommen, die das Bild unserer Stadt neu geprägt hat. Diese Entwicklung ist mit einer richtigen Grundsatzentscheidung der integrierten Stadtentwicklung verbunden: dem Prinzip der doppelten Innenentwicklung. Mit dem Bevölkerungswachstum ist unsere Stadt nach innen gewachsen, wurden leerstehende Gebäude saniert, Baulücken geschlossen und innenstadtnahe Brachflächen revitalisiert – und zugleich Grünräume erhalten und geschaffen.

Im und außerhalb des Rahmens der Bürgerbeteiligung zum Matthäikirchhof lernen die Leipziger*innen den Matthäikirchhof kennen. Sie besuchen den Ort, sie erleben die Dimension, sie werden durch die großflächige Fotoausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums inspiriert und bringen sich mit vielfältigen Gedanken zum Beispiel in der Online-Befragung ein. Bei den bislang drei Workshops mit ausgewählter Teilnehmerschaft wurden wichtige Ideen aufgezeichnet und speisen die Vorbereitungen für das städtebauliche Konzept. Mit dem vierten Workshop am 7.10.21 wird dieser Prozess einen vorläufigen Abschluss finden, die Stadtverwaltung wird dann die Ausschreibung für den internationalen städtebaulichen Wettbewerb – gewisser Maßen im Kämmerlein – vorbereiten.

Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat sich in mehreren Beschlüssen mehrfach in der Vergangenheit für die kulturelle Bedeutung der Clubs und Livemusikspielstätten in Leipzig ausgesprochen. Trotz dieses hohen Stellenwertes von Clubs und Livemusikspielstätten als Orte der Kultur, der kulturellen Vielfalt, des demokratischen Miteinanders etc. gelten Clubs und Livemusikspielstätten weiterhin als Vergnügungsstätten.

Die Neuversiegelung hat in den vergangenen Jahren trotz anderslautender Ziele in Bund und Freistaat Sachsen weiter dramatisch zugenommen. Leipzig nimmt hierbei als in den vergangenen Jahren stark wachsende Stadt mit großer Sicherheit einen Spitzenplatz ein. Konkret lässt sich dies jedoch nicht in Zahlen fassen, da die Neuversiegelung wie auch die Entsiegelung nicht systematisch erfasst werden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist in die Idee „Stadtbad für alle“ verliebt.
Wir wissen: Bewahren, heißt verändern. Wir haben Tag für Tag mehr Geduld und wir werden gelassener.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig begrüßt grundsätzlich den seitens der Verwaltung der Presse vorgestellten Zwischenstand der Planungen für das Stadionumfeld, mahnt aber bis zur Fertigstellung des Masterplanes deutliche Verbesserungen an. Die kommunizierten Planungen seien nach wie vor zu autozentriert. So sei unbedingt die Feuerbachschleife in die Planungen zu integrieren und das Thema Renaturierung und Stärkung des Umweltverbundes sei vorrangig zu bearbeiten.

vor nicht einmal drei Monaten hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass die derzeitigen Klimaschutzbemühungen nicht ausreichend sind. Klare und entschiedene Schritte sind notwendig, um die Treibhausgas-Emissionen schneller zu senken und nicht zu Lasten der jungen Generation auf die lange Bank zu schieben. Das laufende Jahrzehnt ist das entscheidende, um grundlegende Weichen für die Klimaneutralität zu stellen und das CO2-Budget nicht vorschnell aufzubrauchen.

Einerseits hätten wir die Chance bereits schon vor Jahren ergreifen sollen. Und damit meine ich nicht einmal unbedingt die Zeit, als der derzeitige Eigentümer den Kohlrabizirkus für eine halbe Million Euro erworben hat, sondern als es im April 2018 darum ging, die Icefighters von Taucha nach Leipzig zu holen. Ich war damals noch sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion und wir sprachen uns gegen eine reine Bezuschussung für den Eissport in Größenordnung aus, weil wir diese als in einem privaten Objekt für nicht nachhaltig, ja zu risikohaft eingeschätzt haben.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der Vorlage zustimmen. Einfach haben wir es uns wieder einmal nicht gemacht. Es hätte genug plausible wie verständliche Gründe gegeben, die Ankaufsvorlage abzulehnen. In meiner Rede will ich mich auf die wesentlichen Gründe konzentrieren, die uns heute dazu bewegen werden, der Vorlage zuzustimmen.

Die entlang der Schreiberstraße in Schönefeld bestehenden Brachflächen sollen einer Bebauung zugänglich gemacht werden. Grundlage dafür bietet das Stadtteilentwicklungskonzept Schönefeld von 2016. Ihm zufolge besteht die Zielsetzung für das Quartier zwischen Schmidt-Rühl-Straße und Gorkistraße in einer energieeffizienten Neubebauung der Brachflächen mit einer Ausrichtung auf junge Familien. Da die derzeitigen Planungen nach § 34 BauGB eine qualitätsvolle Entwicklung im Sinne der o.g. Zielsetzungen nicht absichern, ist ein Bauleitplanverfahren in Verbindung mit einem Städtebaulichen Vertrag einzuleiten.