Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
Nach Kategorien filtern:
Rede von Dr. Tobias Peter am 17. Mai 2023 zum Antrag "Gewerbeflächen nachhaltig und flächensparend entwickeln"
unsere Stadt boomt und wächst – das spiegelt sich nicht nur bei der Zunahme von Wohnungen, Schulen und Kitas, sondern auch im Gewerbe. In den letzten Jahren und Jahrzehnten haben wir immer wieder neue Gewerbeflächen vor allem im Nordraum entwickelt und tun dies auch ganz aktuell in diesen Tagen. Zum Segen für Wirtschaft und Arbeitsplätze, aber nicht immer zum Segen von Natur und Lebensqualität.
Antrag: Wohnportal einrichten - digitale Informations- und Mitwirkungsmöglichkeiten stärken
Der Mangel an Wohnraum insbesondere im unteren Preissegment in Leipzig ist evident. Steigende Mieten und das Auslaufen von Sozialbindungen tragen dazu bei, dass dieses Segment in Zukunft noch weiter schrumpfen wird. Demgegenüber steht eine große Anzahl an Haushalten, die auf Wohnraum zu diesem Preisniveau angewiesen sind. Im Rahmen des Wohnungspolitischen Konzepts hat Leipzig insbesondere die soziale Wohnraumförderung des Freistaats sowie ergänzend kommunale Wohnraumförderungen genutzt, um Wohnraum im unteren Preissegment zu schaffen. Zugleich nutzt die Stadt die zur Verfügung stehenden mieten- und wohnungspolitische Instrumente. Einige Instrumente sind ihr aufgrund fehlender oder mangelnder Landesgesetzgebung noch verwehrt.
Antrag: Schaffung von Wohnraum vorantreiben – Wohnungsbaukoordinator*in einsetzen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Schaffung von Wohnraum durch eine beschleunigte ämter- und dezernatsübergreifende Zusammenarbeit bei der Planung und Genehmigung von Wohnungsbauvorhaben zu unterstützen. Hierzu ist ein*e Wohnungsbaukoordinator*in einzusetzen und mit den notwendigen Befugnissen zur zügigen Klärung ämter- und dezernatsübergreifender Konflikte auszustatten. Begleitende Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen sind zu prüfen.
Weiterlesen … Antrag: Schaffung von Wohnraum vorantreiben – Wohnungsbaukoordinator*in einsetzen
Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN drängt weiter auf die Anpassung an den Klimawandel auch im Bereich der Bauleitplanung. Während der Freistaat Sachsen noch die Einführung einer allgemeinen Solaranlagenpflicht prüft, die es in anderen Bundesländern bereits gibt, schlägt unsere Stadtratsfraktion vor, diese bei der Aufstellung von Bauplänen rechtsverbindlich zu verankern. Hinzukommen soll eine Pflicht zur Errichtung von Regenwasserzisternen. Damit könnte Leipzig Vorreiter werden. Außerdem sollen die vorhandenen Stadtklimaanalysen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zukünftig rechtsverbindlich beachtet werden, um eine zu starke Erhitzung der Stadt verhindern zu können.
Weiterlesen … Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
Platz für Alle!
Amtsblattbeitrag vom 6. Mai 2023
Wir alle sind auf Fußwege angewiesen. Deshalb sollten wir bei der Gestaltung des öffentlichen Raums immer zunächst daran denken. Zu den Aktionstagen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Anfang Mai wurde deutlich, welcher Platz benötigt wird, um barrierefrei und direkt seinen Weg zurücklegen zu können.
Wir Bündnisgrünen möchten den Fußverkehr in den kommenden Wochen in den Fokus rücken und zeigen, welche Bedingungen dazu führen, ohne Hindernisse ans Ziel zu gelangen.
Rathäuser für Nutzung öffnen!
Amtsblattbeitrag vom 22. April 2023
Demokratie und zivilgesellschaftliches Engagement leben von Räumen des Austauschs und der Begegnung. Insbesondere in den Ortschaften wird ein Fehlen dieser Räume beklagt. Dabei sind und waren Rathäuser immer ein wichtiger Anker der lokalen Demokratie. Das gilt für das Neue Rathaus ebenso wie für die einstigen Vorort-Rathäuser wie in Schönefeld, Wahren oder Liebertwolkwitz, die nicht nur Geschichte atmen, sondern echtes Zukunftspotential haben. Wir wollen sie für eine bürgerschaftliche Nutzung öffnen.
Leipzig braucht bezahlbare Räume für kreative Projekte
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat betrachtet die Verdrängung kreativer Projekte mit Sorge und hat deshalb die Einrichtung eines Freiraumbüros beantragt. In der Ratsversammlung am 19. April wurde daraufhin der Oberbürgermeister beauftragt, bis zum 4. Quartal 2023 ein Konzept für ein ‚Kompetenzzentrum Freie Szene‘ zu erarbeiten, das die Prüfung eines Freiraummanagements zur Unterstützung von künstlerischen und gemeinwohlorientierten kreativen Projekten einschließt.
Weiterlesen … Leipzig braucht bezahlbare Räume für kreative Projekte
Antrag: Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, konkrete Standards für Klimaschutz und Klimawandelanpassung in Bebauungsplänen und städtebaulichen Verträgen zu entwickeln und verbindlich umzusetzen. Abgestimmt mit der durch das Energie- und Klimaschutzprogramm beauftragten Umsetzung von Kriterien der CO2-Einsparung in städtebaulichen Planungen und Verfahren sowie dem Gesamtkonzept Klimawandelanpassung sind hierbei insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:
- Eine Prüfung, inwieweit die Stadtklimaanalyse im Rahmen der Bauleitplanung abwägungsrelevant werden kann. Diese soll, wenn möglich, bei künftigen Planungen, auch im Rahmen von städtebaulichen Verträgen, berücksichtigt werden.
Weiterlesen … Antrag: Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
Rede von Katharina Krefft am 20. April 2023 zur "Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur Entwicklung des Areals Matthäikirchhof"
Es geht heute wieder um das städtebauliche Wettbewerbsverfahren zum Matthäikirchhof, nachdem wir vor 3 Jahren die Mittelzusage erhielten und in den Beteiligungsprozess gingen. Mit unserem Beschluß wird auf der Grundlage der Ergebnisse ein zweistufiges Verfahren ausgelobt. Sowohl die Bürgerbeteiligung als auch der Auslobungstext sind hervorragend geeignet, hier eine wirklich nationale Städtebauentwicklung von internationaler Qualität zu projektieren.
Rede von Dr. Tobias Peter am 19. April 2023 zum Antrag "Mehr Freiräume für künstlerische und kreative Projekte – Freiraumbüro einrichten"
kreative Freiräume prägten und prägen unsere Stadt auf ganz besondere Weise. In den 80er Jahren entwickelte sich aus dem sogenannten „Schwarzwohnen“, der stillschweigenden Besetzung leerer Wohnungen für kreative Gemeinschaften eine besondere Mischung aus Wohnen, Gegenkultur und Protest – ein entscheidender Treibsatz der friedlichen Revolution. Mit dem Bevölkerungsrückgang der 1990er Jahre haben sich in leerstehenden Häusern nach und nach Projekte entwickelt, die z.B. als sogenannte Wächterhäuser die schrumpfende Stadt als Chance begriffen haben.