Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Änderungsantrag zur Vorlage "Umsetzungsplan zur Revitalisierung des Industriegebiets Ludwig-Hupfeld-Straße"
Die späte Umsetzung des Maßnahmenpakets bis 2040 ist angesichts der beabsichtigten deutlich früheren Umsetzung der sonstigen Flächenentwicklung nicht nachvollziehbar. Für die qualitätsvolle Umsetzung der Revitalisierung insgesamt, insbesondere vor dem Hintergrund notwendiger Klimaanpassung sind die Maßnahmen abgestimmt in gleichen Zeithorizont wie die Großzahl der übrigen Arbeitspakete zu realisieren.
Änderungsantrag zur Antrag "Arbeitskreis Wohnungsbau einrichten"
Die von den Antragstellerinnen verfolgte Idee eines Arbeitskreises Wohnungsbau ist ein mögliches Abstimmungsformat zwischen Wohnungswirtschaft, Verwaltung und Politik. Im bereits bestehenden Bündnis für bezahlbares Wohnen sollte diskutiert werden, inwiefern dieses und/oder andere Formate geeignet sind, die Entstehung von Wohnraum, aber auch die Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts insgesamt zu befördern. Weder parallele und unabgestimmte Doppelstrukturen als auch die ersatzlose Aufgabe des Bündnis für bezahlbares Wohnen für eine neue Struktur mit ähnlichen Akteuren, aber unveränderter Interessenlage ist zielführend.
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Mietwucher der übelsten Sorte – Bündnisgrüne Fraktion fordert umfassende Prüfung und harte Konsequenzen
In Sozialen Medien und Presse wurde umfangreich über die Zustände in einem „menschenverachtenden“ WG-Haus in Leipzig-Lindenau, Demmeringstr. 100a berichtet.
Anfrage: Prüfung der Zustände in „menschenverachtendem“ WG-Haus in Lindenau
In Sozialen Medien und Presse wurde umfangreich über die Zustände in einer „menschenverachtenden“ WG-Haus in Leipzig-Lindenau, Demmeringstr. 100a berichtet.
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Änderungsantrag zum Stadtentwicklungsplan (STEP) Wirtschaftsflächen 2040
Der Änderungsantrag ergänzt die Beschlussvorlage STEP Wirtschaftsflächen im Sinne der Beschlusslagen zur Entwicklung Grüner Gewerbegebiete und der nachhaltigen und flächensparenden Entwicklung von Gewerbegebieten (vgl. VII-A-07859 und VII-A-08011).
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Änderungsantrag zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“; Stadtbezirk Südwest; Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Billigungs- und Auslegungsbeschluss"
Die Umsetzung des B-Plans wird zu einem erheblichen Anstieg der Mobilität führen. Damit dies entsprechend den Zielsetzungen der Mobilitätsstrategie vorrangig im Umweltverbund geschieht, sind die entsprechenden Voraussetzungen für Infrastruktur und Netzausbau zu schaffen. Das Ortsteilentwicklungskonzept Südwest bietet geeignete Grundlagen, um einen auf die Gebietsentwicklung abgestimmten Maßnahmenplan zu erarbeiten und mit Satzungsbeschluss vorzulegen.
Antrag: Soziale Wohnraumförderung grundlegend reformieren – Wohnung dauerhaft bezahlbar machen!
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Bund darauf hinzuwirken, dass die soziale Wohnraumförderung deutlich erhöht und die Belegungs- und Mietpreisbindung künftig nicht mehr befristet wird.
Anfrage: Bisherige Bilanz der Zweckentfremdungsverbotssatzung
Am 01. September 2024 trat in Leipzig die Zweckentfremdungsverbotssatzung (ZwEVS) in Kraft. Diese basiert auf dem im Februar 2024 vom Sächsischen Landtag beschlossenen Sächsischen Zweckentfremdungsverbotsgesetz und wurde am 21.08.2024 vom Leipziger Stadtrat verabschiedet.
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Anfrage: Zukunft der Swiderski-Fabrik im Leipziger Westen
Die Swiderski-Werke in Plagwitz, erbaut 1888, stellen ein besonderes Kulturdenkmal der sächsischen Industrie- und Technikgeschichte dar. 1990 wurde das Werk stillgelegt, nachdem es zuletzt zum VEB Druckereimaschinenwerk Leipzig gehörte.
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Anfrage: Zukunft der Horn-Fabrik im Leipziger Westen
1899 bezog Theodor Horn in der heutigen Hornstraße ein neues Fabrikgebäude, in dem Geschwindigkeits- und Drehzahlmesser hergestellt wurden. Nach kriegsbedingter Zerstörung und anschließendem Wiederaufbau des Gebäudes wurden vor Ort in einem VEB weiterhin Messgeräte hergestellt.
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