Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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Rede von Dr. Tobias Peter am 24. April 2024 zur Vorlage " Konzept zur Verkehrsberuhigung in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld nördlich der Eisenbahnstraße"

Wir alle sind hier zum Wohle unserer Stadt. Wir sind gewählt, um Missstände beseitigen oder zu vermindern und alles dafür zu tun, dass unsere Stadt lebenswert wird, ein Ort, an dem wir uns wohlfühlen können. Zuallerst sollte dies für unsere Nachbarschaften gelten. Sie sollten uns ein Zuhause sein, wo Kinder Platz zum Spielen haben, man sich seinen Freund*innen zum nachbarschaftlichen Kaffeetrinken treffen kann, im Schatten der Bäume. Wo Großeltern entspannt über die Straße schlendern. Wo sie und unsere Kinder ohne Sorge Fahrradfahren können. Wo wir uns in heißen Sommer wohlfühlen können.

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Rede von Tobias Peter am 24. April 2024 zur Vorlage "Ankauf des Alten Technischen Rathauses in der Prager Straße 20-28 für Verwaltungsunterbringung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)

Wir diskutieren schon lange über die künftige Verwaltungsunterbringung. Wir sind uns einig, zu kaufen statt zu mieten. Auch uns hat die Chance des Technischen Rathauses begeistert. Denn wie es mit dem Technischen Rathaus weitergeht, ist ein Herzensanliegen für viele Leipziger*innen.

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Mockauer Friedhof zum (Er)leben erwecken

„Der Mockauer Friedhof war für den Stadtteil immer schon ein kleines Naturparadies und idyllischer Rückzugsort. Leider geriet dieser Ort nach der Auflösung des Friedhofes etwas in Vergessenheit und zeigt sich heute so verwildert und unzugänglich, dass von seinem Charme nicht mehr viel zu sehen ist. Viele Mockauerinnen und Mockauer erinnern sich aber noch sehr genau daran und haben deshalb die Gestaltung des alten Friedhofs zu einer öffentlichen Grünanlage im Rahmen der Bürgerbeteiligung zum Stadtentwicklungskonzept Mockau 30+ ins Spiel gebracht. Mockau selbst grenzt zwar Richtung Thekla an einen Teil der Partheaue und Richtung Schönefeld an den Abtnaundorfer Park, verfügt aber inmitten des Stadtteils über keinen einzigen klassischen Erholungspark. Die Öffnung und Umgestaltung des ehemaligen Friedhofes wäre daher eine große Chance, die es zeitnah zu nutzen gilt.“

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Antrag: Ehemaligen Mockauer Friedhof zum Erholungspark entwickeln

Der ehemalige kirchliche Nordfriedhof und Veteranenfriedhof in der Samuel-Lampel-Straße in Mockau hat eine Fläche von fast 13.663m2 und ist von einem reichhaltigen alten Baumbestand gekennzeichnet. Er wurde 1890 errichtet und mit dem Ende des ersten Weltkriegs um ein Denkmal für die im Krieg Gefallenen ergänzt. 1967 fand die letzte Bestattung statt. Vor Jahren bereits wurde der Friedhof durch die Kirche aufgegeben und abgesperrt. Das Gesamtareal steht aufgrund der Einfriedung, das Friedhofstor und ein Denkmal für die Gefallenen des 1. Weltkrieges sowie sie gärtnerische Friedhofsgestaltung unter Denkmalschutz.

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Ein Stadtplatzprogramm für alle Leipzigerinnen und Leipziger!

In der Ratsversammlung am 13. März 2024 hat der Leipziger Stadtrat das Stadtplatzprogramm 2030+, inklusive des Änderungsantrags der Fraktionen Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (https://gleft.de/5wD) beschlossen. Damit geht die Stadt einen wichtigen Schritt in der Entwicklung der öffentlichen Plätze als ökologisch wertvolle Aufenthalts- und Begegnungsorte für die Bürgerinnen und Bürger.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 13. März 2024 zum Antrag "Ermäßigungen bei Erbbaurechtsbestellungen an Grundstücken der Stadt Leipzig zu Zwecken außerhalb von Wohnungsnutzungen"

Wir haben hier im Rat wiederholt über die Konzeptvergabe von städtischen Flächen debattiert. Ich will unsere bekannte Position für die Vergabe nach Konzept statt Höchstpreis, für die Vergabe nach Erbpacht statt Verkauf hier nicht wiederholen. Auch wenn es angesichts des Änderungsantrags der CDU, den wir ablehnen werden, nötig scheint. Aus gutem Grund sehen wir eben nicht Kauf, sondern die Vergabe per Erbbaupacht als vorrangig an. Weil eine nachhaltige, zukunftsorientierte Liegenschaftspolitik den langfristigen Zugriff auf Flächen erhält und ausweitet, statt ihn zu reduzieren. Erbbaurecht liegt eben im Interesse der Stadt, wir dürfen es nicht dem Belieben von Investoren überlassen, ob wir es ausüben.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 13. März 2024 zur Vorlage "Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen"

Das Stadtplatzprogramm ist der grünen Fraktion ein Herzensanliegen. Gut gemachte Stadtplätze erfüllen eine herausragende Funktion im städtischen Leben. An ihnen zeigt sich, dass eine Stadt mehr ist als die Summe ihrer Gebäude. Sie können identitätsstiftender Treffpunkt und Begegnungsort sein – für die Stadt, für das Quartier. Auf Stadtplätzen findet das städtische Leben zu sich selbst.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 13. März 2024 zur Vorlage ""Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost" - Ergebnis"

Das Naturbad Nordost oder von allen nur Bagger genannt, ist seit fast 50 Jahren ein wichtiges Naherholungsgebiet im Leipziger Nordosten. Gerade in den wärmeren Monaten ist er ein beliebtes Ziel nicht nur von den Einwohnenden in Thekla, sondern auch in den angrenzenden Stadtteilen bis hin zum Inneren Leipziger Osten.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 28. Februar 2024 zum Antrag "Gelände der ehemaligen Gasanstalt Ost zum Kreativquartier Sellerhausen entwickeln"

Der Leipziger Osten ist geprägt von einer vielfältigen kreativen Szene. Ein wichtiger Teil dieser Entwicklung ist das Kino der Jugend, für dessen Wiederbelegung sich die IG Fortuna seit 10 Jahren stark macht. Dieses Projekt ist nach der Konzeptvergabe auf gutem Weg, aktiv von der Stadtverwaltung unterstützt – auch wenn hie und da mehr Tempo schön wäre. Hier entsteht ein neuer Kulturstandort im Osten.

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Rede von Kristina Weyh am 28. Februar 2024 zum Bericht des Oberbürgermeisters zum Stadionumfeld

mir fehlt die Fantasie, wie Parkhäuser am Sportforum bei Großereignissen abgewickelt werden soll?

Wie sollen An-und vor allem Abreise im Straßenraum ablaufen?

Wie erfahren die Menschen, dass sie nicht mehr hinfahren und nachschauen müssen, ob ein Platz für ihr Auto frei ist?

Wie bringen wir die Zufahrt zu den Parkhäusern mit dem Sperrkreis in Einklang?

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