Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Antrag: Freiraumprojekte gezielt unterstützen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
- geeignete Liegenschaften der Stadt sowie der kommunalen Unternehmen für die Nutzung durch gemeinwohlorientierte und selbstorganisierte Freiraumprojekte zu identifizieren und zur Verfügung zu stellen, ...
Gemeinsamer Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen"
Die Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst:
1. Das Stadtplatzprogramm wird beschlossen. Im Punkt 2.2 wird das Ziel „Multifunktionalität“ ergänzt.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.8.2024 ...
Grüne fordern belastbares Mobilitätskonzept für Sportforum vor Parkhausentscheidung
Angesichts der aktuellen Diskussion um die Errichtung von zwei Parkhäusern am Sportforum fordert die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein belastbares Mobilitätskonzept als Entscheidungsgrundlage. Eine wirtschaftliche Betreibung der Parkhäuser stellt die Fraktion infrage und fordert stattdessen die Nutzung bestehender Parkhäuser.
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Anfrage: Wie tierfreundlich baut Leipzig?
Der Artenschwund nimmt auch durch die anhaltend hohen Bauaktivtäten unverändert zu. Im Dezember 2022 hat die Ratsversammlung einen Beschluss zum Planungsansatz Animal-Aided Design (VII-A-07089-NF-02) getroffen, der vorsieht, Habitatansprüche von Tieren bei städtischen Bau- und Ausgleichsmaßnahmen sowie in städtebaulichen Verträgen zu berücksichtigen. Davon ausgehend ist von Interesse, wie der Ratsbeschluss durch Anwendung von Ansätzen tierunterstützten Entwerfens (deutsch für Animal-Aided Design) umgesetzt wurde.
Antrag: Strategische Priorisierung von Investitionen
Die Stadt Leipzig steht in den kommenden zehn Jahren vor erheblichen Investitionsbedarfen. Wir beantragen daher, die bis 2035 absehbaren Investitionsbedarfe der Stadtverwaltung dezernatsübergreifend strategisch zu priorisieren.
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Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen"
Das Konzept wird dem großen Bedarf an klimaangepassten Stadträumen mit hoher Aufenthaltsqualität nicht gerecht. Mit der Umsetzung von sogenannten Pop-up-Stadtplätzen kann durch niedrigschwellige Maßnahmen mit geringem Planungsaufwand, keinen oder geringen baulichen Eingriffen, ggf. einer Entwidmung der Straßenfunktion und temporärer Begrünung und Sitzmöbel den genannten Zielsetzungen entsprochen werden.
Änderungsantrag: Fortschreibung der Energieleitlinie – Leipziger Energie- und Baustandard
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
5. Die Anlage 1 wird wie folgt geändert:
a)
Unter 1.4 Ziele für den kommunalen Gebäudebestand
Angestrebt ist eine Modernisierungsrate von 2 – 3 3,3 % des Gebäudebestandes pro Jahr.
Antrag: Der Möbiusplatz muss grün bleiben!
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend die Aufstellung eines Bebauungsplans sowie einer Vorkaufsrechtssatzung für den östlichen Teil des Möbiusplatzes mit dem Ziel des Erhalts des vorhandenen Grünbestandes einzuleiten. Weitere geeignete Maßnahmen zur Verfolgung dieser Zielsetzung sind zu prüfen.
Antrag: Leipziger Großwohnsiedlungen neu denken - Potentiale für klimaneutralen, vielfältigen und kostengünstigen Wohnraum schaffen
Angesichts des Bevölkerungswachstums und eines angespannten Wohnungsmarktes besteht ein hoher Bedarf an zügig realisierbaren Wohnungsbau. Zugleich gebieten Klimawandelanpassung, Artenschutz und der Erhalt von Landwirtschaftsflächen einen sparsamen Umgang mit Flächen entsprechend des Ratsbeschlusses zur Strategie einer Netto-Null-Versiegelung. Wir beantragen, vorhabene Potenziale auf versiegelten Flächen zu heben.
Änderungsantrag zur Informationsvorlage „Leipzig-Strategie 2035 - Leitbild und strategische Ziele“
Leipzig ist die am schnellsten wachsende deutsche Stadt. Doch das Wachstum kommt an seine Grenzen, Leipzig hat Wachstumsschmerzen. „Leipzig wächst nachhaltig“ ist als oberstes Ziel der Stadtentwicklung zu hinterfragen. Mit „Leipzig – die gesunde und gerechte Stadt“ als Vorschlag verdeutlichen wir, dass es um die Menschen in unserer Stadt geht. In der Evaluierung des INSEK wurde auch die Integration der Themenfelder Geschlechtergerechtigkeit, Diversitätssensibilität, Inklusion und Antidiskriminierung nicht Zielbild übernommen. Das und weitere Anmerkungen zur Evaluation beantragen wir in diesem Änderungsantrag.