Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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im Sommer 2020 haben wir hier im Rat in einer lebhaften Debatte über die Bebauung einer Fläche in der Bernhard-Göring-Straße und Shakespearestraße durch die LWB diskutiert. Gegenstand war eine Petition, mit der die dortige Freifläche erhalten werden sollte. Wir haben als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen das LWB-Projekt unterstützt, denn bezahlbarer, sozialer Wohnraum wird dringend benötigt, zumal im innenstadtnahen Bereich.

Der Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken beschäftigt uns schon seit über 20 Jahren und muss nun dringend in die Umsetzung gehen.

Es wird ein Riesenbauwerk entstehen, welches durch seine Größe und Masse erschlägt und als Barriere in der Stadt zwischen Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg erscheint. Gleichzeitig verbindet es aber Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg, die durch die breite Bahntrasse des Leutzscher Bahnhofs ohnehin getrennt sind.

Fest steht: Wir brauchen die Brücken und sie müssen sehr viele Ansprüche erfüllen!

Wir freuen uns sehr, dass Sie, Herr Oberbürgermeister und die Verwaltung das Ansinnen unseres bündnisgrünen Antrags Schanigärten für Leipzig teilen und die Notwendigkeit sehen, Gastronomie und Handel sowie Kultur und Nachbarschaften mehr Raum zur Verfügung zu stellen.

Deshalb möchten wir heute unseren bündnisgrünen Antrag gern in Form des Verwaltungsstandpunktes abstimmen und bitten lediglich darum, aus Beschlusspunkt 1 die Klammer (Mai-September) zu streichen. Denn es ist Quatsch, die saisonale Umwandlung auf bestimmte Monate festzulegen, da dies unnötig einengt und Ideen und Konzepte verhindert, als den genannten Akteur*innen Raum für ihre Ideen zu geben.

Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

6. Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. bis zum III. Quartal 2022 die Einrichtung einer Fahrradstraße im zu sanierenden Abschnitts der Shakespearestraße sowie eine Verkehrsberuhigung des Shakespeareplatzes zu prüfen.
  2. für den zu sanierenden Abschnitt der Shakespearestraße sind zusätzliche reversible und mobile Grünelemente, Sitzgelegenheiten und Parklets bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Projekte zur vielfältigen Nutzung des öffentlichen Freiraums für Kultur, Natur, Erholung und Gemeinschaft durch die Auflage eines Aktionsprogramms ‚Quartiersoase‘ zu unterstützen. Hierbei sind Projekte, die Kinder und Jugendliche einbeziehen, in besonderer Weise zu berücksichtigen.

Dem SPD-Antrag ist zuzustimmen. Ich würde mir wünschen, wenn es gelingt und das Robert-Blum-Berufsschulzentrum noch mehr zu öffnen. So dass die Gedanken von Inklusion und Vielfalt sich noch in Mockau und in ganz Leipzig abbilden. Leipzig gemeinsam gestalten. Heute: Mockau gemeinsam gestalten.

 

grundsätzlich ist sehr sinnvoll, innerhalb der kommunalen Strukturen die Liegenschaften passend zur Nutzung zu strukturieren. Wir haben bekanntermaßen große Herausforderungen bei Daseinsvorsorge, bei Schulen und Wohnungen. Durch Tausch, z.T. Arrondierungen können sinnvolle Grundstücksgrößen geschaffen werden. Im Großen und Ganzen ist dies gelungen, aber es gelingt nicht immer.

Folgende Ergänzung wird unter 1.2. Stadtraumkonzept: Erweiterte Innenstadt vorgenommen:

Fußverkehr und Aufenthaltsqualität stärken: verkehrsberuhigte Bereiche in der erweiterten Innenstadt wie Platz vor der Stadtbibliothek, Brühl und Katharinenstraße, Dorotheenplatz / Kolonnadenstraße u.a. schaffen.

Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat sich ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm gesetzt. In der Eröffnungsbilanz wurde klar, dass die bisherigen Bemühungen beim Klimaschutz nicht ausreichen - jetzt muss deutlich Fahrt aufgenommen  werden, um Klimaneutralität bis spätestens 2045 in Deutschland zu erreichen.

Mit der heutigen öffentlichen Informationsveranstaltung zum bevorstehenden Schwimmhallenbau am Otto-Runki-Platz werden die bauvorbereitenden Arbeiten eingeläutet und zugleich nochmal der wichtige Kontakt zu den vor Ort lebenden Leipzigerinnen und Leipzigern gesucht. Auch Vertreter*innen der Grünen Stadtratsfraktion, die sich initiativ und über viele Jahre für den Bau einer neuen Schwimmhalle im Leipziger Osten eingesetzt haben, werden teilnehmen.