Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017zur Verwaltungsvorlage „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"“ und zu unserem Änderungsantrag
Auch meine Fraktion sieht in dem Areal „Matthäikirchhof“ beste Möglichkeiten, mit einem Archivneubau einen national und international herausragenden Ort der Geschichtsvermittlung und politischen Bildung zu etablieren, mit dem sich Leipzig als Stadt der Friedlichen Revolution von 1989 weiter vertiefend und dauerhaft einprägt.
Der Bedarf ist da – für Kitas, Wohnen und Grünflächen!
Vor dem Hintergrund des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt ist die Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten eine der Hauptaufgaben der wachsenden Stadt Leipzig. Mit der Beschlussvorlage zum Bau von 14 sogenannten "Leipzig-Kitas" in Eigenregie auf 12 kommunalen Grundstücken im Zeitraum von 2017 bis 2019 will die Verwaltung nun endlich die gewaltigen Herausforderungen angehen.
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Antrag: Zukunftsstudie "Kita 2020"
Der Oberbürgermeister beauftragt eine externe Institution, beispielsweise die HTWK, mit der Erstellung einer Zukunftsstudie „Kita 2020“, welche u.a. die Zielstellung flächensparendes, ökologisches und stadtbegrünendes Bauen und Nutzen sowie vertikale Nutzungsmischung und innovative Nutzungskombinationen von Gebäude und Freiflächen beinhaltet. Die Studie soll als Grundlage einer zukunftsgerichteten Strategie zum künftigen Bau von Kindertagesstätten in der Stadt Leipzig dienen.
Antrag: Evaluierung der Kita-Baukosten
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die selbst festgelegte Obergrenze der Kosten pro gebautem Kitaplatz von 16.500 € zu evaluierenund legt dem Stadtrat bis Ende 1. Quartal 2018 einen Vorschlag zukünftigen Handelns vor, um den Bau von Kitas durch private Bauherrenwieder attraktiv zu machen.
Änderungsantrag zur Vorlage "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten"
Die Liegenschaft „Eigenheimstraße – Gemarkung Dösen, Flurstück 87“ wird zurückgestellt.
Eine Entscheidung über die künftige Nutzung erfolgt erst nach abschließender Bearbeitung des Petitionsschreibens der Initiativgruppe Johannishöhe. Das Ergebnis und die Handlungsempfehlung sind dem Stadtrat und dessen Ausschüssen in der Folge als Beschlussvorschlag vorzulegen.
Rede von Stadtrat Dieter Deissler in der Ratsversammlung am 07. September 2017 zur Vorlage der Verwaltung „Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Straße 2“
wir haben uns zu Beginn unserer Amtszeit verpflichtet, uns immer nach bestem Wissen und Gewissen für oder gegen eine Vorlage und nur in der Sache zu entscheiden. Anlässlich der Verpflichtung von Frau Moritz heute, wurden wir daran noch einmal erinnert. Aber haben wir alle das beste Wissen und die notwendigen Informationen, um uns inhaltlich bei diesem Thema die richtige Meinung bilden zu können? Konnten wir aus der Vorlage die Informationen entnehmen, die uns eine Meinungsbildung möglich gemacht hätte?
Anfrage: Soziale Einrichtungen gefährdet - Zukunft in der wachsenden Stadt?
Seit 1993 besteht die Einrichtung „Haus am Park“ des Vereines zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitserkrankten e. V. (VRA) in der Parkstadt Dösen. Der Verein braucht wegen der Projektentwicklung einen neuen Standort und wir fragen nach der Unterstützung durch die Stadt Leipzig.
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Bahnhofsvorplatz - ergebnisoffene Prüfung verschiedener Ideen
Zur Presseberichterstattung über den Vorschlag der CDU, den Autoverkehr vor dem Hauptbahnhof in einer Troglösung eine Ebene tiefer zu legen erklärt Daniel von der Heide, Stadtrat und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
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Redebeitrag von Stadtrat Daniel von der Heide zum Antrag der CDU-Fraktion „Stärkung der Eigenentwicklung der neuen Ortsteile – Leipzig soll gleichmäßig wachsen!“
Es ist also erfreulich zu sehen, dass es neben Herr Tornau noch Kräfte in der CDU-Fraktion gibt, die konstruktiv an der Stadtentwicklung mitarbeiten möchten und ihre Aufgabe im Stadtrat nicht einzig und allein darin sehen, alles was in ihren Augen schlecht läuft, Frau Dubrau in die Schuhe zu schieben.
Anfrage: Bürgersolaranlagen – ungenutzte Potenziale?
Wir fragen an: Welche kommunalen Dächer konnten über die o.g. hinaus seit 2012 für Bürgersolaranlagen zur Verfügung gestellt werden und vertraglich gebunden bzw. realisiert werden?
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