Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!

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Rede von Stadtrat Dieter Deissler in der Ratsversammlung am 07. September 2017 zur Vorlage der Verwaltung „Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Straße 2“

wir haben uns zu Beginn unserer Amtszeit verpflichtet, uns immer nach bestem Wissen und Gewissen für oder gegen eine Vorlage und nur in der Sache zu entscheiden. Anlässlich der Verpflichtung von Frau Moritz heute, wurden wir daran noch einmal erinnert. Aber haben wir alle das beste Wissen und die notwendigen Informationen, um uns inhaltlich bei diesem Thema die richtige Meinung bilden zu können? Konnten wir aus der Vorlage die Informationen entnehmen, die uns eine Meinungsbildung möglich gemacht hätte?

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Anfrage: Soziale Einrichtungen gefährdet - Zukunft in der wachsenden Stadt?

Seit 1993 besteht die Einrichtung „Haus am Park“ des Vereines zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitserkrankten e. V. (VRA) in der Parkstadt Dösen. Der Verein braucht wegen der Projektentwicklung einen neuen Standort und wir fragen nach der Unterstützung durch die Stadt Leipzig.

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Bahnhofsvorplatz - ergebnisoffene Prüfung verschiedener Ideen

Zur Presseberichterstattung über den Vorschlag der CDU, den Autoverkehr vor dem Hauptbahnhof in einer Troglösung eine Ebene tiefer zu legen erklärt Daniel von der Heide, Stadtrat und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

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Redebeitrag von Stadtrat Daniel von der Heide zum Antrag der CDU-Fraktion „Stärkung der Eigenentwicklung der neuen Ortsteile – Leipzig soll gleichmäßig wachsen!“

Es ist also erfreulich zu sehen, dass es neben Herr Tornau noch Kräfte in der CDU-Fraktion gibt, die konstruktiv an der Stadtentwicklung mitarbeiten möchten und ihre Aufgabe im Stadtrat nicht einzig und allein darin sehen, alles was in ihren Augen schlecht läuft, Frau Dubrau in die Schuhe zu schieben.

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Anfrage: Bürgersolaranlagen – ungenutzte Potenziale?

Wir fragen an: Welche kommunalen Dächer konnten über die o.g. hinaus seit 2012 für Bürgersolaranlagen zur Verfügung gestellt werden und vertraglich gebunden bzw. realisiert werden?

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Anfrage: Umwelt-Kartierung von Brachflächen

Wir fragen an: Gibt es eine regelmäßige Brachflächen-Umwelt-Kartierung in Leipzig? Wie viele Flächen sind bisher (prozentual) untersucht worden? Wie viele Flächen wurden noch nicht untersucht?

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Multifunktionaler Schwimmhallenbau

Amtsblattbeitrag vom 11. November 2016

Wir dürfen in Zeiten der schnell wachsenden Stadt nicht leichtfertig mit den wenigen noch freien Flächen und deren Versiegelung umgehen. Wenn schon eine der wenigen kommunalen Grünflächen im Osten bebaut werden muss, dann sollte man diesen Flächenverbrauch bestmöglich ausnutzen.

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Haushaltsantrag 2017/18: „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ – fahrradfreundliche Stadtentwicklung

Es werden 15 T € p.a. für die Umsetzung des Beitrages „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ für eine fahrradfreundliche Stadt beim Bürgerwettbewerb bei der Erarbeitung des STEP VöR bereitgestellt.

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Haushaltsantrag 2017/18: Äußere Erschließung der Markthalle sicherstellen

Für die äußere Erschließung der Markthalle ist der Haushaltsausgaberest in Höhe von 841.469 € (PSP-Element 70001130) aus dem Jahr 2015 in das Haushaltsjahr 2017 übertragen. Weitere zusätzliche Mittel in Höhe von mindestens 150 T € sind vorsorglich in den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 einzustellen.

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Haushaltsantrag 2017/18: Neugestaltung des Vorplatzes des Stötteritzer Bahnhofs (Neufassung)

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den östlichen Vorplatz zum Stötteritzer Bahnhof mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu ordnen und zu gestalten:
    a.  kurzfristige Umsetzung von Gehwegnasen und Querungshilfen
    b.  Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Papiermühlstraße, Schönbachstraße und Güntzstraße als Stadtplatz mit Sitzgelegenheiten und Straßenbäumen,
     
    2. Für die Konzepterarbeitung und verkehrliche Untersuchungen werden zunächst Planungsmittel in Höhe von 15 T € im HH 2018

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