Leipzig - Stadtentwicklung mit Zukunft!
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Haushaltsantrag 2017/18: „Kino der Jugend“
Aus dem beantragten Programm „Städtebauförderung Soziale Stadt“ (SSP) sind Mittel in Höhe von jeweils 100 T € für die Jahre 2017 und 2018 für die Liegenschaft „Kino der Jugend“ für die Instandsetzung des Gebäudes als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Mittel werden nach Vorliegen der Voraussetzungen durch den Stadtrat freigegeben.
Haushaltsantrag 2017/18: Mehr Sitzgelegenheiten für die Innenstadt!
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens Ende des II. Quartals 2017 den Konzeptentwurf für mehr Sitzgelegenheiten in der Innenstadt zur Beschlussfassung vorzulegen.
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Haushaltsantrag 2017/18: Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten!
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den öffentlichen innerstädtischen Raum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu fassen und zu gestalten:
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Haushaltsantrag 2017/18: Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße
Die ruinösen Baureste der ehemaligen Schwimmhalle Südwest werden abgerissen und die Flurstücke 1738 und 1739 im Sinne der Renaturierung und öffentlichen Nachnutzung als Erholungs- und Freizeitspielfläche umgestaltet und aufgewertet. Hierzu wird der vorhandene Spiel- und Freizeitbereich vergrößert und um einen für die 120. Grundschule und die Öffentlichkeit nutzbaren Bolzplatz ergänzt. Für o.g. Maßnahmen wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt und insgesamt 250T€ im Haushalt für 2018 vorgesehen.
Haushaltsantrag 2017/18: Statt Vergabe nach Höchstgebot: Erbbaurecht und Konzeptvergabe bei Veräußerungen stärken!
Die Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen sind für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils 1,0 Mio. € zu kürzen.
Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten – Grüne fordern OBM zum Umdenken auf!
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt auch nach der gestrigen Entscheidung des Stadtrates gegen den vorgelegten Standortvorschlag des Oberbürgermeisters den dringend notwendigen Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten.
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Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“
Die Erkenntnis, dass die Stadt Leipzig einen Bedarf an weiteren Schwimmhallen hat, ist ja nun wirklich nicht über Nacht vom Himmel gefallen! Wenn die Verwaltung jetzt von Bedarfsdruck spricht, dann zeigt uns das vor allem: es wurde nicht gründlich in verschiedene Richtungen vorgearbeitet.
Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Verkauf durch die Stadt Leipzig Grundstück Windmühlenstraße /Grunewaldstraße"
Nach intensiver Diskussion hat der Stadtrat sich vor fast einem Jahr für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum B-Plan „Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“ entschieden. Leitlinien, die diese Weiterführung flankieren, wurden beschlossen.
Rede von Tim Elschner zum Antrag „Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, „Kino der Jugend“
30 lange Jahre konnte das denkmalgeschützte und im kommunalen Eigentum befindliche Gebäude„Kino der Jugend“ keiner Nachnutzung mehr zugeführt worden. Seit dem letzten Jahr gibt es engagierte Menschen, die sich für die Rettung des Gebäudes einsetzen, Pläne haben und das Objekt in der Eisenbahnstraße gerne idealerweise als Kultureinrichtung wiederbeleben möchten.
Rede von Tim Elschner zum Antrag „Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße“
Dieser Antrag hat eine große öffentliche Diskussion ausgelöst! Unterschiedliche Standpunkte und Überlegungen insbesondere zur verträglichen Anzahl von Stellplätzen, zur verkehrlichen Erschließung über die Karl-Heine-Straße und die Zschochersche Straße, zum Bau des Supermarktes als solchen, ob als Ein- oder Mehrgeschosser, zum Grünkonzept und zu den Baumfällungen wurden ausgetauscht. Auch die Themen „Denkmalschutz vor Ort“ und „STEP-Zentren“ wurden vertiefend erörtert.