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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: "Coole Straßen" – mehr Lebensqualität in Leipzigs Straßen – Mittel
Die Verwaltung wird beauftragt, verstärkt Planungen und Investitionen zur Schaffung öffentlicher Freiräume mit hoher Aufenthaltsqualität als Stadtplätze sowie verkehrsberuhigter und klimawandelangepasster Straßen einzurichten. Dabei sind auch bürgerschaftliche Projekte zur vielfältigen Nutzung des öffentlichen Freiraums für Kultur, Natur, Erholung und Gemeinschaft zu unterstützen.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Förderprogramm für Maßnahmen zur Entsiegelung und Begrünung; Begrünung von Innenhöfen (Neufassung zu den Anträgen A 0055/24 und A 0164/23/24)
Für ein Förderprogramm von Maßnahmen zur Entsiegelung und ökologischen Aufwertung von (Innen-)Höfen, Vorgärten und sonstigen versiegelten Flächen in hitzebelasteten Stadtquartieren werden 300.000 EUR für 2024 in den Doppelhaushalt 2023/2024 eingestellt. Zuwendungsempfänger können sowohl Vermieter*innen als auch Einzelpersonen oder Mietergemeinschaften für niedrigschwellige Maßnahmen sein. Eine entsprechende Fachförderrichtlinie wird dem Stadtrat bis Ende 2023 vorgelegt. Eine gegenseitige Deckung des Budgets mit der Gründachförderung soll geprüft werden, damit Mittel ggf. nicht verfallen.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Leerstand mobilisieren für Wohnen, Kultur und gemeinwohlorientierte Nutzungen
Die Verwaltung wird beauftragt, zur Umsetzung des Modernisierungs-und Instandsetzungsgebots gemäß § 177 BauGB die Erfassung von Leerständen sowie die niedrigschwellige Modernisierung und Instandsetzung von Wohnraum verbunden mit kulturellen und anderen gemeinwohlorientierten Nutzungen finanziell zu unterstützen. Dafür sind im Haushaltsjahr 2024 zusätzlich 1,0 Mio. EUR bereitzustellen.
Grüne fordern Umbau der Peterstraße zu „Cooler Straße“
Die Grüne Ratsfraktion fordert einen Umbau der Petersstraße mit mehr Aufenthaltsqualität und Stadtgrün. Dazu hat die Fraktion einen Änderungsantrag zum Baubeschluss der Verwaltung eingereicht.
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Änderungsantrag: Bau- und Finanzierungsbeschluss Sanierung Petersstraße von Markt bis Preußergäßchen
Beschlusspunkt 1 wird wie folgt gefasst:
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- Die Baumaßnahme „Sanierung Petersstraße“ wird unter Berücksichtigung folgender Maßnahmen zur Erhöhung von Aufenthaltsqualität und Klimaresilienz realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung):
Rede von Dr. Tobias Peter vom 18. Januar 2023 zum Antrag "Bestätigung eines Betriebskostenzuschusses für die Betreibung des "Kohlrabizirkus""
wie ein paar Kollegen hier und Baubürgermeister Dienberg auch war ich heute vormittag bei der Vorstellung der städtebaulichen Wettbewerbsergebnisse zur Alten Messe West, also dem Areal rund um den Kohlrabizirkus. Die Beiträge im Stadtbüro – schauen sie es sich gern an - zeigen das enorme Potential dieses Areals, ein neuer grüner Stadtteil kann hier entstehen.
Rede von Dr. Tobias Peter vom 18. Januar 2023 zum Antrag "Bebauungsplan Nr. 45.5 „Höfe am Brühl“"
ich will es hier doch noch ein paar Worte zur Vorlage verlieren. Der Brühl ist ein besonderer Ort in unserer Innenstadt. Es ist im Kern die einzige Mall, die wir innerhalb der Innenstadt haben. Und wenn wir uns ehrlich machen, würden wir die Entscheidung für diese Mall – die in Zeiten der schrumpfenden Stadt getroffen wurde – heute so nicht mehr treffen.
Änderungsantrag: Bestätigung eines Betriebskostenzuschusses für die Betreibung des "Kohlrabizirkus"
Die Maßnahme gemäß Pt. 2 wird auf Grundlage eines auf künftige Nutzungen abgestimmten denkmalpflegerischen Gesamtkonzepts mit der Zielsetzung einer bestmöglichen energetischen Verbesserung umgesetzt. Die LEVG wird beauftragt, vorhandene Energiesparpotentiale unter Berücksichtigung einer energetischen Sanierung des Kohlrabizirkus‘ einschließlich der Kuppeln zu prüfen und dem Stadtrat bis zum 3. Quartal 2023 ein Prüfergebnis vorzulegen.
Antrag: Kindertagesstätten zukunftsgerecht bauen
Die Vorgaben zu baulichen Standards für Kindertagesstätten der Stadt Leipzig gelten seit September 2017. Seitdem wurden nicht nur die Strom- und Wärmeerzeugungsanlagen weiterentwickelt, auch Rohstoffe, deren Preise und ihre Zugänglichkeit bzw. Verfügbarkeit ist spätestens seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine im Fokus. Ebenso wurden gesamtstädtische Ziele wie etwa zur Flächenversiegelung, zu Klimawandelanpassungsstrategien aber auch zur Größe von Kindertagesstätten und die Öffnung solcher sozialen Räume in die Quartiere diskutiert und auf den Weg gebracht.
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Grüne beantragen Freiraumbüro zur Unterstützung künstlerischer und kreativer Projekte
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat betrachtet die Verdrängung kreativer Projekte mit Sorge und fordert deshalb die Einrichtung eines Freiraumbüros. Dazu hat die Fraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht.
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