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Antrag: Dem Beataufstand von 1965 als Teil der Leipziger Demokratiegeschichte angemessen gedenken
Der Leipziger Beataufstand bzw. Beatdemo vom 31. Oktober 1965 hat bislang in der Auseinandersetzung mit der Geschichte der Stadt, insbesondere zu DDR-Zeiten eine untergeordnete Rolle gespielt. Die Leipziger Beatdemo war die größte nichtgenehmigte Demonstration in der DDR nach den Ereignissen vom 17. Juni 1953 und blieb neben den Geschehnissen am 7. Oktober 1977 auf dem Berliner Alexanderplatz (468 Festnahmen) bis zum Herbst 1989 in dieser Form einmalig und von besonderer historischen Bedeutung für die spätere Friedliche Revolution 1989.
Antrag: Kritische Auseinandersetzung mit Leipzigs Stadtgeschichte zulassen –Panorama „Leipzig 1813 – In den Wirren der Völkerschlacht“ von Yadegar Asisi ermöglichen
Vor dem Hintergrund dessen, was der Stadtrat am 28.10.2015 (VI-A-01607-NF-003 „Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten“) und am 22.08.2018 (VI-A-05134 „Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen“) beschlossen hat und womit der Oberbürgermeister beauftragt wurde, besteht der Eindruck, dass die Verwaltung in den zurückliegenden drei Jahren weniger mit der Beschlussumsetzung als vielmehr mit der Umsetzungsverhinderung der Beschlüsse befasst war.
Clubs in Not, auch Leipzig muss handeln
Mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung, die am morgigen Freitag in Sachsen in Kraft treten soll, droht den Clubs und Livemusikspielstätten abermals das Aus. So ist vorgesehen, dass ab Freitag auch mit 2G-Optionsmodell Maskenpflicht und Abstand eingehalten werden müssen. Damit sind aber viele Liveveranstaltungen nicht mehr darstellbar. Für die Clubs bedeutet diese Regelung abermals das Aus. Und das in einer Situation, in der viele Clubs und Livemusikspielstätten gerade erst mit wirksamen Hygienekonzepten und strengen Kontrollen geöffnet haben.
Antrag: OpenAir - Tanzfläche für Leipzig
Leipzig ist eine Stadt mit langer und lebendiger Tanztradition. Beispielsweise Tango argentino ist hier schon seit Mitte der 90er Jahre fest verortet und strahlt weit über Leipzig hinaus. Salsa ist in Leipzig und Umgebung ebenfalls ein fester Bestandteil von Kultur und Nachtleben.
Anfrage: Konsequenzen für Clubs und Livemusikspielstätten aus der Anpassung der Baunutzungsverordnung
Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat sich in mehreren Beschlüssen mehrfach in der Vergangenheit für die kulturelle Bedeutung der Clubs und Livemusikspielstätten in Leipzig ausgesprochen. Trotz dieses hohen Stellenwertes von Clubs und Livemusikspielstätten als Orte der Kultur, der kulturellen Vielfalt, des demokratischen Miteinanders etc. gelten Clubs und Livemusikspielstätten weiterhin als Vergnügungsstätten.
Umsetzung des Ratsbeschlusses "UNESCO - Welthauptstadt des Buches“ 2024
Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich einer Bewerbung Leipzigs für den Titel „UNESCO - Welthauptstadt des Buches“ 2024 wurde in der Ratsversammlung am 24. Februar 2021 im Sinne des Alternativvorschlages der Verwaltung (VSP Nr. VII-A-02214-VSP-01) wie folgt einstimmig beschlossen:
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Rede von Anna Kaleri zum Antrag "Instandsetzung und Instandhaltung des Kunstdenkmals Objekt-Nr. 09293508 (Gefallenendenkmal Neustädter Markt)" der CDU-Fraktion
Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern
Wir sprechen hier heute über ein Denkmal am Neustädter Markt - ein symbolisches Grabmal für 725 Tote, junge Männer aus der Gemeinde, die als Soldaten im ersten Weltkrieg umkamen. Den Angehörigen, die einst für dieses Denkmal gespendet haben, mag es um die Verortung ihrer Trauer gegangen sein, etwas, das ich zutiefst menschlich finde. Ihnen wurden ihre Söhne, Brüder, Männer, Väter, Verlobten entrissen – wegen eines Krieges, der so sinnlos ist, wie es alle Kriege sind. Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern
Rede von Michael Schmidt am 21. Juli 2021 zur Vorlage "Ankauf des Kohlrabizirkus und Übertragung an die LEVG zur nachhaltigen Standortentwicklung"
Einerseits hätten wir die Chance bereits schon vor Jahren ergreifen sollen. Und damit meine ich nicht einmal unbedingt die Zeit, als der derzeitige Eigentümer den Kohlrabizirkus für eine halbe Million Euro erworben hat, sondern als es im April 2018 darum ging, die Icefighters von Taucha nach Leipzig zu holen. Ich war damals noch sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion und wir sprachen uns gegen eine reine Bezuschussung für den Eissport in Größenordnung aus, weil wir diese als in einem privaten Objekt für nicht nachhaltig, ja zu risikohaft eingeschätzt haben.
Rede von Dr. Tobias Peter am 21. Juli 2021 zur Vorlage "Ankauf des Kohlrabizirkus und Übertragung an die LEVG zur nachhaltigen Standortentwicklung"
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der Vorlage zustimmen. Einfach haben wir es uns wieder einmal nicht gemacht. Es hätte genug plausible wie verständliche Gründe gegeben, die Ankaufsvorlage abzulehnen. In meiner Rede will ich mich auf die wesentlichen Gründe konzentrieren, die uns heute dazu bewegen werden, der Vorlage zuzustimmen.
Rede von Jürgen Kasek am 21. Juli 2021 zum Antrag Startschuss für Jogger und Naturschutz
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer*innen und Zuhörerin*innen! Sie haben es geahnt: Wenn es zum Thema Auwald geht, dann kann ich schlechterdings nur den Kollegen sprechen lassen, dann fühle ich mich auch bemüßig, etwas dazu zu sagen. Diesmal ist es nicht so, wie zuletzt, dass wir uns streiten. Herr Köhler hatte schon ganz unruhig nachgefragt, ob das ein Debatte gibt. Nein, wir sind uns diesmal weitgehend einig. Allerdings möchte ich den Schwerpunkt tatsächlich noch auf ein paar andere Punkte legen.