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Änderungsantrag zur Vorlage "Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen"
Ein wesentlicher Teil der kommunalen Hochbaumaßnahmen betrifft den Bau von Schulen und Kindertagesstätten, von denen ein Großteil in den kommenden Jahren errichtet wird. Das grundsätzliche Anliegen der Vorlage wird konterkariert, wenn von 2021 - 23 bei Kindertagesstätten und Schulen nur 2 Bauvorhaben pro Jahr umgesetzt
Rede von Bert Sander (Stadtrat der Wählervereinigung Leipzig e. V.) in der Ratsversammlung am 19. November 2019 zur Drucksache "Weiterentwicklung Jubiläen und Themenjahre der Stadt Leipzig ab dem Jahr 2021"
Wir begrüßen, dass Wagners Werk aufgeführt wird. Das heißt jedoch nicht, dass wir mit Wagner unseren Frieden gemacht haben. Eben weil wir keiner „Koalition der Verharmlosung“ angehören: werden wir den Fall Wagner nicht kleinreden.
Rede von Dr. Gesine Märtens in der Ratsversammlung am 19. November 2019 zum Änderungsantrag unserer Fraktion zur Drucksache „Weiterentwicklung Jubiläen und Themenjahre der Stadt Leipzig ab dem Jahr 2021“
Das Wissen der Geschichte ist kein Selbstzweck, sondern unser menschlicher und politischer Handlungsleitfaden. Aus den Reaktionen unserer Vorgängerinnen und Vorgänger auf Aufgaben, Konflikte und Krisen, aus ihren Erfolgen und ihren Fehlern lernen wir. Aus ihnen leiten wir die Maßstäbe unseres heutigen Handelns ab.
Rede von Martin Biederstedt in der Ratsversammlung am 7. November 2019 zum Antrag "100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark"
Sehr geehrte Mitglieder der Ratsversammlung, es handelt sich um das Jubiläum einer Sportstätte mit ihren Sportflächen, Hallen und Vereinsgebäuden, nicht um ein Vereinsjubiläum. Somit scheidet eine Projektförderung für ein Jubiläum im Sinne der Fachförderrichtlinie Sport aus...
ÄA zur Vorlage "Weiterentwicklung Jubiläen und Themenjahre der Stadt Leipzig ab dem Jahr 2021"
Die Stadt Leipzig möchte mit dem vorgelegten Konzept Stadtgeschichte gestalten. Sie bezieht sich ausdrücklich auf den konstruktiven Aspekt der Geschichtsschreibung mit samt ihrer Verengungsgefahr und setzt sich die Förderung eins „reflektierten und kritischen Geschichtsbewusstseins als Ziel“, dass neue Perspektiven einbezieht.
Als Beispiel für den Erfolg dieses Vorgehens nennt sie CLARA 19, die erfolgreiche Würdigung Clara Schumanns in diesem Jahr.
Anfrage: Spielhallen und Gaststätten mit Geldspielgeräten
Der Betrieb von Spielhallen und Gaststätten mit Geldspielgeräten erfolgt in Leipzig mit auffälligen räumlichen Konzentrationen, insbesondere entlang der Eisenbahnstraße. Während der Betrieb und die Dichte von Spielhallen durch Bebauungspläne regulierbar sind, ist in Gaststätten das Aufstellen von bis zu drei (ab 10.11.2019 bis zu zwei) Geldspielgeräten grundsätzlich erlaubt. Vielfach werden jedoch auch diese Lokalitäten aufgrund ihres Erscheinungsbildes und der überwiegend stattfindenden Aktivitäten als Spielhallen wahrgenommen.
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Anfrage: Maßnahmen zur Vermeidung von Bade- und Schwimmunfällen in Leipziger Seen
Aufgrund des Bevölkerungswachstums und der höheren Zahl an Hitzetagen gibt es eine zunehmende Nutzung der Seen im Stadtgebiet zum Baden und Schwimmen. Leider sind an den Seen, die sich in Leipzig sowie angrenzend zum Leipziger Stadtgebiet befinden, auch gehäufte Bade- und Schwimmunfälle mit Verletzungs- und Todesfolge zu verzeichnen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Maßnahmen geeignet sind, um solche Vorfälle zu vermeiden. Dies betrifft insbesondere den Einsatz und die Finanzierung von Rettungsschwimmern.
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Anfrage: Open-Air-Musikveranstaltungen
In den Sommermonaten finden im Stadtgebiet Open-Air-Partys statt, die von vielen Menschen besucht werden. Ein beliebter Partyort war z. B. das Elsterflutbett in Großzschocher. Die Partys wurden in der Vergangenheit bekanntlich mehrfach aufgelöst, da sie nicht angemeldet oder genehmigt waren und die Musikveranstaltungen häufig von den umliegend Wohnenden in den Nachtstunden als belästigend empfunden und wegen dieses Konfliktes das Ordnungsamt (sofern es erreichbar war) oder die Polizei eingeschaltet wurde.
Höhere Förderungen fordern verbesserte Strukturen
Für die Leipziger Kulturlandschaft haben die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit den Linken und der SPD in den Haushaltsverhandlungen hervorragende Verbesserungen erzielt.
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Antrag: Honorarordnung für die Leipziger Musikschule „Johann Sebastian Bach“
In der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ leistet eine große Zahl von Honorarlehrkräften einen hervorragenden Beitrag zur musikalischen Ausbildung von Kindern und Jugendlichen unserer Stadt. Zur nachhaltigen Qualitätssicherung der Musikschularbeit ist es daher im Wettbewerb der Musikschulen besonders wichtig, für die Honorarlehrkräfte der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ mit einer Honorarordnung Transparenz, Sicherheit und Verbindlichkeit zu schaffen.
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