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Anfrage vom 8. April 2011


Im Rahmen der Entscheidung zum Haushalt 2011/2012 hat der Landtag des Freistaates Sachsen mit seiner schwarz/gelben Mehrheit auf Vorschlag der Staatsregierung die Mittel zur Förderung der Kulturpflege als Pflichtaufgabe der Gemeinden und Landkreise erheblich gekürzt. In einem, im Auftrag des Oberbürgermeisters und den Eigenbetrieben der Kultur Gewandhaus zu Leipzig, Oper Leipzig und Centraltheater Leipzig stellt der Gutachter Prof. Dr. iur. Fritz Ossenbühl von der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität Bonn zusammenfassend fest, dass eine Abweichung vom Förderkonzept des Sächsischen Kulturraumgesetzes...