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Änderungsantrag zur Informationsvorlage „Leipzig-Strategie 2035 - Leitbild und strategische Ziele“

Leipzig ist die am schnellsten wachsende deutsche Stadt. Doch das Wachstum kommt an seine Grenzen, Leipzig hat Wachstumsschmerzen. „Leipzig wächst nachhaltig“ ist als oberstes Ziel der Stadtentwicklung zu hinterfragen. Mit „Leipzig – die gesunde und gerechte Stadt“ als Vorschlag verdeutlichen wir, dass es um die Menschen in unserer Stadt geht. In der Evaluierung des INSEK wurde auch die Integration der Themenfelder Geschlechtergerechtigkeit, Diversitätssensibilität, Inklusion und Antidiskriminierung nicht Zielbild übernommen. Das und weitere Anmerkungen zur Evaluation beantragen wir in diesem Änderungsantrag.

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Rede von Bert Sander am 15. November 2023 zum Änderungsantrag zur Vorlage „Konzept Erinnerungskultur der Stadt Leipzig"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrter Rat, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!

Zunächst möchte ich mich dafür bedanken, dass die hier aufgerufene Vorlage in die heutige Ratsversammlung verschoben wurde, um mir so die Möglichkeit einzuräumen, unseren ÄA einzubringen, und ich muss mich zugleich dafür entschuldigen, dass dieser Akt zu doch recht aufgeregten Diskussionen im Rat geführt hat. Aber gut …

Zur Vorlage:

Zuallererst, es ist uns wichtig hervorzuheben, dass die Stadt Leipzig die Bedeutung der Erinnerungskultur erkannt und durch die Erarbeitung eines Konzepts Erinnerungskultur auch entsprechendes Verwaltungshandeln folgen lässt. Es kann und darf gesagt werden, die Stadt Leipzig ist in Bezug auf Erinnerungskultur vielen deutschen Städten voraus.

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Rede von Annette Körner am 15. November 2023 zum Antrag „CO2-Rechner für Kultureinrichtungen“

Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen sowie Zuhörende,

ich kam heute Mittag aus einer Konferenz für Unternehmen und Finanzwirtschaft zur Transformation: Aktuell bereiten sich viele Unternehmen verstärkt auf die Anforderungen der Taxonomie und CSRD (Corporate Sustainability Reporting Directive) vor, rechtliche Vorgaben im Rahmen des Green Deals Europas. Auftrags- und Fördermittelgeber, aber auch Finanzunternehmen fragen zunehmend und begründet nichtfinanziellen Daten bei Geschäftspartnern an, darunter auch Emissionsdaten zum Klimaschutz. Ohne gesetzliche Pflicht investieren hingegen kleine Unternehmen und Vereine selten in diese Datenbereitstellung, auch wenn sie Energieeffizienz- und Klimaschutzmaßnahmen bereits durchführen, sehen aber diese Entwicklung ebenso. In der Energiekrise wurde zudem deutlich, alle sollten ein Auge auf ihre Ressourcenverbräuche haben.

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Änderungsantrag zum Antrag Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser

Mit dem Änderungsantrag möchten wir erreichen, dass für die nächsten Jahre ab 2024 eine zeitweilige Aufstellung der Installation "Spuren" von Nina K. Jurk ermöglicht wird.

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CO2-Rechner für Kulturbetriebe als deutschlandweites Leuchtturmprojekt veröffentlicht

Am heutigen 8. November 2023 wird der CO2-Rechner für Kulturbetriebe veröffentlicht. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine begleitende Initiative dazu und stand in engem Austausch mit dem Kulturamt, das u.a. durch das Interesse der Stadt Dresden eine Finanzierung ermöglichte. In einem Kooperationsprojekt der Stadt Leipzig und dem Landesamt für Kultur und Denkmalschutz mit der Mittelstandsinitiative „Energiewende und Klimaschutz“, der GICON Großmann Ingenieur Consult GmbH und der WIPS-com GmbH sowie Leipziger Kultureinrichtungen wurde ein bestehender Rechner der Handwerkskammer angepasst. Auf der Webseite https://www.energie-tool.de können sich ab sofort Kultureinrichtungen mit Sitz in Leipzig und Dresden unabhängig ihrer Trägerschaft für die lizenzfreie Nutzung registrieren. Das Kulturamt steht im Gespräch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien darüber, dass der Rechner deutschlandweit verwendet werden könnte.

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„Applaus, Applaus – erneut zahlreiche Leipziger Spielstätten ausgezeichnet“

Der ‚APPLAUS‘ ist einer der höchstdotierten Kulturpreise in Deutschland. Mit dem APPLAUS werden seit 2013 herausragende und trendsetzende Livemusikspielstätten und -programme im Bereich Popularmusik und Jazz prämiert. Jahr für Jahr werden auch Leipziger Spielstätten ausgezeichnet. Dieses Jahr das ‚Conne Island‘ als beste Livespielstätte, das ‚Ilses Erika‘ als beste kleine Livemusikspielstätte, das Mjut für das beste Livemusikprogramm und das ‚Institut für Zukunft‘ (IfZ) mit dem Sonderpreis Awareness. Letztes Jahr wurden aus Leipzig das ‚UT Connewitz‘, die Distillery und das IfZ als beste Livespielstätten geehrt. Trotz dieser bundesweiten Anerkennung ist die Lage für die Clubs in Leipzig nicht gut. Sowohl die Folgen von Corona als auch die wirtschaftliche Lage und die teilweise Verdrängung durch heranrückende Wohnbebauung setzen die Spielstätten unter Druck. In der nächsten Ratsversammlung soll daher der Antrag „Clubs are Culture“ verabschiedet werden, der gerade bei der Bautätigkeit einen besseren Schutz von Kulturstätten fordert.  

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Antrag: Kostenfrei auf Deutschlands höchsten Rathausturm - Entgeltordnung für Turmbesteigungen und Besichtigung der Kasematten im Neuen Rathaus Leipzig überarbeiten

Derzeit sind diverse Entgeltordnungen überarbeitet worden, die zu den Turmbesteigungen und Besichtigung der Kasematten jedoch nicht. Da ab 2024 in zahlreichen Leipziger Museen die Entgeltfreiheit herrschen wird, halten wir es für angemessen, auch für Turm- und Kasemattenbesichtigungen eine Entgeltfreiheit einzuführen. Bislang müssen laut Entgeltordnung Erwachsene 3,50 (Turm + Kasematten) und Schüler*innen 2,00 EUR Eintritt zahlen. Eine Entgeltfreiheit würde vor allem den Schülergruppen zu Gute kommen, die bei externen Führungen zusätzlich zu den Kosten für den Gästeführer noch den Eintritt zu zahlen haben. Bei einer Schülergruppe von 20 Kindern wären das immerhin 40,00 EUR.

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Antrag: Ermäßigungen bei Erbbaurechtsbestellungen an Grundstücken der Stadt Leipzig zu Zwecken außerhalb von Wohnungsnutzungen

Im Rahmen von Konzeptverfahren für Erbbaurechtsbestellungen an kommunalen Grundstücken zu Zwecken außerhalb von Wohnnutzungen wie soziale, soziokulturelle o.ä. Nutzungen wird die Gewährung von Ermäßigungen gemäß den Möglichkeiten des § 90 SächsGemO vorhabensbezogen angewendet.

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Rede von Anna Kaleri am 18. Oktober 2023 zur Vorlage "Auflösung des Leipziger Kulturrates"

Unsere Fraktion kann der Vorlage „Auflösung des Leipziger Kulturrates“ in dieser Form nicht zustimmen.

Der Leipziger Kulturrat bot die einzigartige, regelmäßige Möglichkeit zum Austausch zwischen Kultur, Wirtschaft, Tourismus und Politik. Nach Beratungen mit der Freien Szene hatte der Kulturrat 2017 die Arbeit aufgenommen, es folgten viele gute Sitzungen.

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Änderungsantrag zur Vorlage: Gesamtkonzeption "Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig": Teil 1 "Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig

Auf eine Reihe bündnisgrüner Anträge hin hat die Verwaltung das vorliegende Landwirtschaftskonzept erarbeitet. Gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und SPD schlagen wir Änderungen vor, die im Rahmen eines Runden Tisches mit Landwirtschaftsvertreter*innen abgestimmt sind.

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