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Große Freude zur Wiedereröffnung des Alten Rathauses

Anlässlich der feierlichen Wiedereröffnung des Alten Rathauses der Stadt Leipzig mit seinem historischen Festsaal erinnert Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die jahrelange und schwierige Entscheidungsfindung

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Rede von Tobias Peter am 13.04.2022 zum Antrag "Teilhabe auf dem Wohnungsmarkt für alle"

In der letzten Ratsversammlung haben wir die Abschaffung des Listenverfahrens beschlossen. Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu weniger Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, so wichtig, dass manche in den beratenden Ausschüssen schon meinten, dass unser hier vorliegender Antrag entbehrlich sei.

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Rede von Tobias Peter am 13.04.2022 zum Antrag "Renaturierung des Elsterbecken"

Die Lebensqualität unserer Stadt, der städtebauliche Reiz verdankt sich nicht zuletzt ihrem Charakter als Wasserstadt. In den letzten Jahrzehnten haben wir mit der Erschließung von Kanälen und der Öffnung von Mühlgräben viel dafür getan. Währenddessen ist das - aufgrund seiner Lage und Ausdehnung – vielleicht bekannteste Gewässer unserer Stadt - das Elsterbecken zwischen Palmgartenwehr und unterem Elsterwehr ein schlafender Riese.

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Rede von Monika Lazar am 13.04.2022 zur Vorlage "Erinnern an das ehemalige Durchgangsheim Leipzig-Connewitz bzw. Heiterblick"

In der Neudorfgasse 1 in Connewitz existierte bis 1977 ein Durchgangsheim der DDR. Diese Heime waren dem Heimsystem vorgelagert und sollten eine erste Anlaufstelle sein.

Dabei wurden die Kinder und Jugendlichen oft unzureichend geschützt, es kam zu Gewalt und es gab kaum Schulbildung. Die repressiven Umstände und das Unrecht, das diesen Kindern und Jugendlichen widerfahren ist, ist bis heute wenig aufgearbeitet und kaum im öffentlichen Bewustsein präsent.

Das haben wir zum Anlass genommen und diesen Antrag gestellt. Wir möchten, dass eine Aufarbeitung erfolgt. Dabei sollen Institutionen aus Wissenschaft, Betroffenenverbänden, Zivilgesellschaft und ZeitzeugInnen einbezogen werden.

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Erhalt der Distillery wichtiges Zeichen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat begrüßt den gefundenen Kompromiss zwischen dem Bauträger BUWOG und der Distillery sowie der LEVG. Die Verlängerung des Nutzungsvertrages am bestehenden Gelände ist ein wichtiger Schritt. Damit wurde auch eine Forderung des Stadtrates umgesetzt, der auf einen Antrag der Grünen Fraktion zurückging.

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Änderungsantrag zur Vorlage „Robert-Blum-Demokratiepreis der Stadt Leipzig“

Mit der Benennung der Medaille wird an die Lebensleistung Robert Blums als Vorkämpfer der Demokratiebewegung und des Parlamentarismus, als Vertreter der Ideale der Aufklärung erinnert. Leipzig als eine seiner Wirkungsstätten und Stadt der Friedlichen Revolution ist dafür wie geschaffen. Auch vor dem Hintergrund der Bedrohtheit der Demokratie ist Robert Blums Wirken und die Auseinandersetzung mit seinem Lebensweg vorbildhaft. Wir möchten mit dem Namen „Leipziger Demokratiepreis“ eine stärkere Verknüpfung mit unserer Stadt Leipzig herstellen.

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Absage der Leipziger Buchmesse ist ein Politikum! Jetzt umso dringender: Bewerbung Leipzigs als Welthauptstadt des Buches

Die nunmehr wiederholte Absage der Leipziger Buchmesse ist ein Politikum, diese Absage fordert nicht nur die städtische und sächsische, sondern ebenfalls die Kulturpolitik des Bundes heraus. Diese neuerliche Absage der Buchmesse ist für die gesamte deutsche Buchbranche ein Schlag ins Kontor.

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Clubkataster wichtiger Teilschritt

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN begrüßt die Vorstellung des neuen Kulturkatasters der Stadt Leipzig, das auf einen Antrag der Fraktion und einer Petition des Livekommbinats zurückgeht.

 

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Sanierungsstau bei Bolzplätzen ist ein Armutszeugnis

Der Sanierungsstau bei vielen Bolzplätzen in Leipzig ist unübersehbar. Der große Handlungsbedarf wurde nun auch auf Anfrage der Grünen Stadtratsfraktion bestätigt. Von den allein 28 öffentlichen Bolzplätzen, die vom Amt für Stadtgrün verantwortet werden, sind gerade einmal noch ein knappes Drittel in einem guten Zustand. Alle anderen erhielten bei einer Begehung überwiegend die Noten 4 bis 6. Hier ist eine Nutzung demnach mindestens stark eingeschränkt oder mittlerweile sogar ausgeschlossen.

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Booster für den Klimaschutz – 2022 muss Leipzig liefern

Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat sich ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm gesetzt. In der Eröffnungsbilanz wurde klar, dass die bisherigen Bemühungen beim Klimaschutz nicht ausreichen - jetzt muss deutlich Fahrt aufgenommen  werden, um Klimaneutralität bis spätestens 2045 in Deutschland zu erreichen.

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