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Weniger Böller, mehr Silvester für alle!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert mit einem aktuellen Antrag, dem Vorbild zahlreicher deutscher Großstädte zu folgen und zum Jahreswechsel ein Böllerverbot für die Leipziger Innenstadt zu verfügen. Gleichzeitig soll mit einer Drohnen- oder Lasershow eine inklusive, zentrale Silvesterfeier, zum Beispiel auf dem Augustusplatz, geschaffen werden. Perspektivisch könnten Lichtshows an weiteren Standorten in der Stadt folgen.
Antrag: Weniger Böller – mehr Silvester für alle
Beschlussvorschlag:
- Die Stadt Leipzig wird beauftragt, das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung (Böller) gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SprengV in der Leipziger Innenstadt auch am 31. Dezember und 1. Januar ab Silvester 2025 zu untersagen.
- Die Stadtverwaltung beauftragt...
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Klimaneutralität in der Kultur: CO2-Rechner für Kulturbetriebe muss weitergehen
In der Ratsversammlung vom 15. Januar wurde der Vorschlag der Verwaltung zur Weiterführung des erfolgreichen CO2-Rechners „E-Tool Kultur“ mit den Stimmen der Fraktionen BSW, AFD und CDU abgelehnt. Das Projekt, welches aus einer Kooperation der Stadt Leipzig mit dem Landesamt für Kultur und Denkmalschutz, zwei Wirtschaftsunternehmen, der Mittelstandsinitiative „Energiewende und Klimaschutz“ sowie Leipziger Kultureinrichtungen entstand, soll hiermit ein jähes Ende finden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für eine Weiterführung des CO2-Rechners aus, auch um Kostensteigerungen für Kulturbesucher*innen zu vermeiden.
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Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Trotz intensiver Bemühungen um Erlössteigerung, um Einsparungen und trotz des Aufschubs von Investitionen sieht die Mittelfristplanung im Wirtschaftsplan der Oper Leipzig für die Jahre 2026 – bis 2028 weiterhin negative Ergebnisse vor. Ohne eine mittelfristige Erhöhung des städtischen Zuschusses bleibt die Oper nicht spielfähig.
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Rede von Dr. Tobias Peter am 18. Dezember zur Vorlage "Grundsatzbeschluss Vorzugsvariante Bauherren-, Betreiber- und Finanzierungskonzept für den Bildungs- und Markthallencampus Wilhelm-Leuschner-Platz"
Bereits mehrfach haben wir hier diskutiert, auf dem Leuschnerplatz ein beispielhaftes klimaneutrales, grünes Quartier auf einer zu 70% versiegelten Fläche zu realisieren – mit Potential für eine grüne Platzgestaltung, intensiver Grünbedachung, Artenschutzkonzept und Animal Aided Design.
Kein Kulturkampf auf Kosten der Demokratie
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgt mit ihren Vorschlägen zum Haushaltsverfahren ein klares Ziel im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhaltes: Wichtige Strukturen im sozialen und kulturellen Bereich sowie in der Demokratieförderung sollen erhalten und nach Möglichkeit gestärkt werden. Gerade die (Club-)Kultur hat noch immer unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie zu leiden und kämpft zusätzlich aufgrund von Preissteigerungen ums Überleben.
Haushaltsantrag 25/26: Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark stärken
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das leerstehende Gebäude der ehemaligen Toilettenanlagen auf dem Gelände des Gärtnerhauses für eine kleinere stationäre Gastronomie sowie eine öffentliche Toilette bis zum I. Quartal 2026 umzubauen und im unmittelbaren Umfeld einen Freisitz einzurichten. Die gastronomische Nutzung mit Beginn II. Quartal 2026 ist in 2025 auszuschreiben.
Haushaltsantrag 25/26: Basisförderung und Sonderdynamisierung für die Freie Szene
Die im Jahr 2024 mit der neuen „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur“ festgelegte Basisförderung wird als neue Zwischenkategorie zwischen institutioneller und Projektförderung eingerichtet und mit 600.000 € im Haushaltsjahr 2025 und 1.200.000 € im Haushaltsjahr 2026 untersetzt.
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Haushaltsantrag 25/26: Finanzielle Aufstockung des Budgets Erinnerungskultur
Für das Budget Erinnerungskultur werden dem Kulturamt in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 jeweils 150.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Aus diesem Budget werden Maßnahmen zur Umsetzung des erinnerungspolitischen Konzepts mit den dazugehörigen Formaten sowie Maßnahmen zur Digitalisierung der Leipziger Erinnerungskultur finanziert. Innerhalb des Budgets werden folgende Projekte in entsprechender Höhe finanziert:
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Haushaltsantrag 25/26: Provenienzforschung im Stadtgeschichtlichen Museum
Im Amt 41 Kulturamt wird der kw-Vermerk der 1,0 VZÄ Provenienzforschung im Stadtgeschichtlichen Museum gestrichen und die Stelle auch in 2026ff. weitergeführt.
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