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Rede von Annette Körner am 15. November 2023 zum Antrag „CO2-Rechner für Kultureinrichtungen“
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen sowie Zuhörende,
ich kam heute Mittag aus einer Konferenz für Unternehmen und Finanzwirtschaft zur Transformation: Aktuell bereiten sich viele Unternehmen verstärkt auf die Anforderungen der Taxonomie und CSRD (Corporate Sustainability Reporting Directive) vor, rechtliche Vorgaben im Rahmen des Green Deals Europas. Auftrags- und Fördermittelgeber, aber auch Finanzunternehmen fragen zunehmend und begründet nichtfinanziellen Daten bei Geschäftspartnern an, darunter auch Emissionsdaten zum Klimaschutz. Ohne gesetzliche Pflicht investieren hingegen kleine Unternehmen und Vereine selten in diese Datenbereitstellung, auch wenn sie Energieeffizienz- und Klimaschutzmaßnahmen bereits durchführen, sehen aber diese Entwicklung ebenso. In der Energiekrise wurde zudem deutlich, alle sollten ein Auge auf ihre Ressourcenverbräuche haben.
Änderungsantrag zum Antrag Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser
Mit dem Änderungsantrag möchten wir erreichen, dass für die nächsten Jahre ab 2024 eine zeitweilige Aufstellung der Installation "Spuren" von Nina K. Jurk ermöglicht wird.
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CO2-Rechner für Kulturbetriebe als deutschlandweites Leuchtturmprojekt veröffentlicht
Am heutigen 8. November 2023 wird der CO2-Rechner für Kulturbetriebe veröffentlicht. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine begleitende Initiative dazu und stand in engem Austausch mit dem Kulturamt, das u.a. durch das Interesse der Stadt Dresden eine Finanzierung ermöglichte. In einem Kooperationsprojekt der Stadt Leipzig und dem Landesamt für Kultur und Denkmalschutz mit der Mittelstandsinitiative „Energiewende und Klimaschutz“, der GICON Großmann Ingenieur Consult GmbH und der WIPS-com GmbH sowie Leipziger Kultureinrichtungen wurde ein bestehender Rechner der Handwerkskammer angepasst. Auf der Webseite https://www.energie-tool.de können sich ab sofort Kultureinrichtungen mit Sitz in Leipzig und Dresden unabhängig ihrer Trägerschaft für die lizenzfreie Nutzung registrieren. Das Kulturamt steht im Gespräch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien darüber, dass der Rechner deutschlandweit verwendet werden könnte.
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Antrag: Kostenfrei auf Deutschlands höchsten Rathausturm - Entgeltordnung für Turmbesteigungen und Besichtigung der Kasematten im Neuen Rathaus Leipzig überarbeiten
Derzeit sind diverse Entgeltordnungen überarbeitet worden, die zu den Turmbesteigungen und Besichtigung der Kasematten jedoch nicht. Da ab 2024 in zahlreichen Leipziger Museen die Entgeltfreiheit herrschen wird, halten wir es für angemessen, auch für Turm- und Kasemattenbesichtigungen eine Entgeltfreiheit einzuführen. Bislang müssen laut Entgeltordnung Erwachsene 3,50 (Turm + Kasematten) und Schüler*innen 2,00 EUR Eintritt zahlen. Eine Entgeltfreiheit würde vor allem den Schülergruppen zu Gute kommen, die bei externen Führungen zusätzlich zu den Kosten für den Gästeführer noch den Eintritt zu zahlen haben. Bei einer Schülergruppe von 20 Kindern wären das immerhin 40,00 EUR.
Antrag: Ermäßigungen bei Erbbaurechtsbestellungen an Grundstücken der Stadt Leipzig zu Zwecken außerhalb von Wohnungsnutzungen
Im Rahmen von Konzeptverfahren für Erbbaurechtsbestellungen an kommunalen Grundstücken zu Zwecken außerhalb von Wohnnutzungen wie soziale, soziokulturelle o.ä. Nutzungen wird die Gewährung von Ermäßigungen gemäß den Möglichkeiten des § 90 SächsGemO vorhabensbezogen angewendet.
Rede von Anna Kaleri am 18. Oktober 2023 zur Vorlage "Auflösung des Leipziger Kulturrates"
Unsere Fraktion kann der Vorlage „Auflösung des Leipziger Kulturrates“ in dieser Form nicht zustimmen.
Der Leipziger Kulturrat bot die einzigartige, regelmäßige Möglichkeit zum Austausch zwischen Kultur, Wirtschaft, Tourismus und Politik. Nach Beratungen mit der Freien Szene hatte der Kulturrat 2017 die Arbeit aufgenommen, es folgten viele gute Sitzungen.
Änderungsantrag zur Vorlage: Gesamtkonzeption "Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig": Teil 1 "Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig
Auf eine Reihe bündnisgrüner Anträge hin hat die Verwaltung das vorliegende Landwirtschaftskonzept erarbeitet. Gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und SPD schlagen wir Änderungen vor, die im Rahmen eines Runden Tisches mit Landwirtschaftsvertreter*innen abgestimmt sind.
Änderungsantrag zur Vorlage: Konzept Erinnerungskultur der Stadt Leipzig
Nach über 30 Jahren deutscher Einheit sollte uns ein differenzierter Blick auf die Geschichte der DDR gelingen. Es geht vor allem darum, deutlich zu machen, dass die rechtsradikalen Verwerfungen in den sogenannten neuen Bundesländern nicht linear/monokausal aus der DDR-Geschichte herzuleiten sind.
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Änderungsantrag zur Vorlage: Richtlinie über Ermäßigungen bei Erbbaurechtsbestellungen an Grundstücken der Stadt Leipzig überwiegend zu Zwecken des Geschosswohnungsbaus
Neben der Konzeptvergabe für Wohnen werden auch auf soziale, soziokulturelle o.ä. Nutzungen Erbbaurechtsbestellungen vorgenommen, für die eine Ermäßigung gemäß § 90 der Gemeindeordnung zulässig ist. Dem ursprünglichen Ratsauftrag entsprechend soll deshalb hiermit ergänzt werden.
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion: "Leipziger Atelierprogramm etablieren"
Durch das stetige Wachstum der Stadt und den sich verändernden Mietmarkt wird es für bildende Künstlerinnen und Künstler immer schwieriger, geeignete und vor allem bezahlbare Atelierflächen zu finden. Sie drohen dadurch, aus der Stadt verdrängt zu werden. Mit dem Änderungsantrag möchten wir ein Konzept für die Lindenthaler Straße 61-65 für den Betrieb als Standort für Kunst- und Kreativschaffende einfordern.
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