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Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in geschlossenen Gebäuden
Immer wieder kommt es vor, dass in Gebäuden abweichend vom ihrem regulären Nutzungszweck Einzelveranstaltungen zu einem anderen Nutzungszweck durchgeführt werden sollen. Als Beispiel ist hier die ausnahmsweise Nutzung eines Gebäudes, das normalerweise als Lagerfläche dient, für eine kulturelle Veranstaltung zu nennen.
Für eine solche abweichende Nutzung ist eine Einzelfallgenehmigung notwendig, die für einen einmaligen Gebrauch die Nutzung eines umschlossenen Raumes erweitert, ohne dies sofort durch eine Nutzungsänderung nach Sächsischer Bauordnung zu unterlegen.
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Clubkataster wichtiger Teilschritt
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN begrüßt die Vorstellung des neuen Kulturkatasters der Stadt Leipzig, das auf einen Antrag der Fraktion und einer Petition des Livekommbinats zurückgeht.
Nicht ohne Kultur: Kulturelle Vielfalt während der Pandemie absichern
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die beiliegende fraktionsübergreifende Willensbekundung „Nicht ohne Kultur: Kulturelle Vielfalt während der Pandemie absichern“.
"Wir schließen uns der Mehrheit des Fachausschusses Kultur in ihrem Bemühen an, der unverzichtbaren Kulturlandschaft Leipzigs in diesen außerordentlichen Zeiten alle nur mögliche Unterstützung zukommen zu lassen. Auch wenn die Erklärung in Punkten über die Befugnisse der städtischen Kommunalpolitik hinausweist, zeigt sie doch Wege auf, die mit den geeinten Kräften von Stadt und Land begehbar gemacht werden könnten/sollten."
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Änderungsantrag zum Antrag "Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen"
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für einen Teil der alten Schuppen am S-Bahnhof Connewitz kulturelle Nutzungen (z. B. Bandproberäume oder Ateliers) zu prüfen, sobald der Grundstücksankauf des Flurstück 504 von der DB erfolgt ist. Diese Prüfung hat vorrangig vor einer anderweitigen Nutzung zu erfolgen.
Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Leipzig hat einen Antrag eingereicht, der die Stadtverwaltung beauftragen soll, ihre Anstrengungen zum Erhalt der Clubkultur und Livemusikspielstätten zu intensivieren und zeitnah auch Flächen für Open Air Veranstaltungen zu benennen, um auch in Zeiten der Pandemie den Kultureinrichtungen Veranstaltungsmöglichkeiten zu gebe
Hilfen für durch die Pandemie und den Gesundheitsschutz existenzbedrohte Wirtschaftende und Kreative - Grüne Fraktion übergibt Ideen-/Maßnahmenpapier an Oberbürgermeister
Die Corona-Pandemie und ihre gesellschaftlichen wie wirtschaftlichen Folgen bewegen auch uns als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sehr.
Unsere Fraktion hat sich vor diesem Hintergrund eingehend mit möglichen Hilfen und Unterstützungsmöglichkeiten für durch die Pandemie und den Gesundheitsschutz existenzbedrohten Selbständigen, Kleinstunternehmen und KMU in verschiedenen Wirtschafts- und Kulturbereichen sowie Branchen befasst. Daraus resultierend haben wir dem Oberbürgermeister ein Maßnahmenpapier zur eingehenden Prüfung übergeben und appellieren, diese Punkte anschließend entsprechend zur Umsetzung zu bringen.
Wachstum nur mit Kultur
Unser städtisches Wachstum ist nur nachhaltig auch mit einem kulturellen Wachstum, quantitativ und qualitativ.