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Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in geschlossenen Gebäuden

Immer wieder kommt es vor, dass in Gebäuden abweichend vom ihrem regulären Nutzungszweck Einzelveranstaltungen zu einem anderen Nutzungszweck durchgeführt werden sollen. Als Beispiel ist hier die ausnahmsweise Nutzung eines Gebäudes, das normalerweise als Lagerfläche dient, für eine kulturelle Veranstaltung zu nennen.

Für eine solche abweichende Nutzung ist eine Einzelfallgenehmigung notwendig, die für einen einmaligen Gebrauch die Nutzung eines umschlossenen Raumes erweitert, ohne dies sofort durch eine Nutzungsänderung nach Sächsischer Bauordnung zu unterlegen.

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„Applaus, Applaus – erneut zahlreiche Leipziger Spielstätten ausgezeichnet“

Der ‚APPLAUS‘ ist einer der höchstdotierten Kulturpreise in Deutschland. Mit dem APPLAUS werden seit 2013 herausragende und trendsetzende Livemusikspielstätten und -programme im Bereich Popularmusik und Jazz prämiert. Jahr für Jahr werden auch Leipziger Spielstätten ausgezeichnet. Dieses Jahr das ‚Conne Island‘ als beste Livespielstätte, das ‚Ilses Erika‘ als beste kleine Livemusikspielstätte, das Mjut für das beste Livemusikprogramm und das ‚Institut für Zukunft‘ (IfZ) mit dem Sonderpreis Awareness. Letztes Jahr wurden aus Leipzig das ‚UT Connewitz‘, die Distillery und das IfZ als beste Livespielstätten geehrt. Trotz dieser bundesweiten Anerkennung ist die Lage für die Clubs in Leipzig nicht gut. Sowohl die Folgen von Corona als auch die wirtschaftliche Lage und die teilweise Verdrängung durch heranrückende Wohnbebauung setzen die Spielstätten unter Druck. In der nächsten Ratsversammlung soll daher der Antrag „Clubs are Culture“ verabschiedet werden, der gerade bei der Bautätigkeit einen besseren Schutz von Kulturstätten fordert.  

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Kulturkataster in die Bauleitplanung integrieren

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat jetzt beantragt, dass das Kultur-kataster auch in die Bauleitplanung integriert werden soll und die Stadt bereits jetzt dafür sorgt, dass Clubs als Kulturstätten anerkannt und behandelt werden.

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Antrag: Clubs are Culture

Zuletzt musste mit der Distillery ein Club vom angestammten Standort weichen. Die Liste an Clubs, die inzwischen aufgrund von Baumaßnahmen weichen mussten wird lang und länger und verändert die Stadt zusehends[1]. Erinnert sei hier auch an das „So&So“ im Bereich des Eutritzscher Freiladebahnhofs, dass 2019 schließen musste, obwohl bis heute keine Bebauung begonnen hat und bezweifelt werden darf, ob aufgrund der aktuellen Marktsituation in den nächsten Jahren eine Bebauung dort erfolgen wird.

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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Unterstützung der Nachtökonomie

Zur Anschubfinanzierung einer Stelle für den NachtRat werden 30.000 EUR in 2023 und 60.000 EUR in 2024 eingestellt. Für das erste Halbjahr 2023, bis zur Genehmigung des Haushaltes durch die Landesdirektion, bemüht sich die Stadt Leipzig darum, Drittmittel für die Finanzierung dieser Stelle einzuwerben.

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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Lärmschutz für Clubs verbessern – Konflikten vorbeugen

Zur Umsetzung des beschlossenen Antrages zur Einrichtung eines Schallschutzfonds zur Förderung der Nachtkultur und der Vermeidung von Konflikten sind ab dem Haushaltsjahr 2023 jährlich 50.000 EUR einzustellen.

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Clubs sind Leipzig Aushängeschild

Am 16. November wurde der Bundeskulturpreis ‚Applaus‘ vergeben. Dabei handelt es sich um den wichtigsten Preis für Livemusik und Clubkultur. Leipzig gehörte dabei bundesweit zu den Vorzeigestädten. Sowohl das ‚Institut für Zukunft‘ als auch die ‚Distillery‘, ältester Technoclub im Osten der Republik wurden für ihr herausragendes Programm ausgezeichnet. Das ‚UT Connewitz‘ wurde sogar in der Kategorie ‚Beste Livemusikspielstätte‘ mit dem Hauptpreis ausgezeichnet.

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Livemusikspielstätten und Clubs unterstützen – Einrichtung eines Schallschutzfonds prüfen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN hat zwei neue Anträge ins Verfahren gegeben, die sich mit der Spezifika der Nacht- und Veranstaltungskultur auseinandersetzen. So wird beantragt, dass Leipzig eine Studie zur sogenannten Nachtökonomie und Umwegrentabilität als Clubstudie auflegt, um die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung von Livemusikspielstätten und Clubs stärker als bislang auch in Planungsprozessen mit abzubilden. Zum anderen fordert die Fraktion, dass die Stadt die Einrichtung eines Schallschutzfonds prüfen und ein Konzept dafür erarbeiten soll, um Lärmkonflikte zukünftig besser abzufangen und zu moderieren.

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Erhalt der Distillery wichtiges Zeichen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat begrüßt den gefundenen Kompromiss zwischen dem Bauträger BUWOG und der Distillery sowie der LEVG. Die Verlängerung des Nutzungsvertrages am bestehenden Gelände ist ein wichtiger Schritt. Damit wurde auch eine Forderung des Stadtrates umgesetzt, der auf einen Antrag der Grünen Fraktion zurückging.

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Clubkataster wichtiger Teilschritt

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN begrüßt die Vorstellung des neuen Kulturkatasters der Stadt Leipzig, das auf einen Antrag der Fraktion und einer Petition des Livekommbinats zurückgeht.

 

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