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Die Stadt Leipzig verfügt noch über eine vielfältige Clubkultur und freie Kunstszene. Diese ist jedoch unter anderem Verdrängungsprozessen ausgesetzt. Oberbürgermeister und Stadtrat haben sich in den zurückliegenden Jahren in Beschlüssen der Ratsversammlung für den Erhalt der „Distillery“ (2014) und die Aufhebung der Sperrzeit ausgesprochen (2018) sowie einen Grundsatzbeschluss im Jahr 2019 zur Unterstützung der Clubkultur gefasst.

 

Amtsblattbeitrag vom 18. Juli 2020

Schaffen wir als Stadt keine Grundlagen, droht auch mit Finanzhilfen ein unwiderbringlicher Verlust an Kultur, der für Leipzig über den Verlust von Spielstätten allein deutlich hinausreicht.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für einen Teil der alten Schuppen am S-Bahnhof Connewitz kulturelle Nutzungen (z. B. Bandproberäume oder Ateliers) zu prüfen, sobald der Grundstücksankauf des Flurstück 504 von der DB erfolgt ist. Diese Prüfung hat vorrangig vor einer anderweitigen Nutzung zu erfolgen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Leipzig hat einen Antrag eingereicht, der die Stadtverwaltung beauftragen soll, ihre Anstrengungen zum Erhalt der Clubkultur und Livemusikspielstätten zu intensivieren und zeitnah auch Flächen für Open Air Veranstaltungen zu benennen, um auch in Zeiten der Pandemie den Kultureinrichtungen Veranstaltungsmöglichkeiten zu gebe

Kultur ist ein Wert an sich und für eine aufgeklärte Gesellschaft essentiell. Doch während nach den Beschränkungen beispielsweise Museen jetzt wieder öffnen können, zeichnet sich ab, dass die Leipziger Veranstaltungsstätten und die Clubkultur besonders hart getroffen sein werden: Ihre Veranstaltungen gehörten zu den ersten, die in der Krise abgesagt wurden, teilweise auch mit großem Verantwortungsbewusstsein von den Betreiber*innen selbst, und sie werden aller Voraussicht nach die letzten sein, die wieder öffnen können.

Die Corona-Pandemie und ihre gesellschaftlichen wie wirtschaftlichen Folgen bewegen auch uns als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sehr.

Unsere Fraktion hat sich vor diesem Hintergrund eingehend mit möglichen Hilfen und Unterstützungsmöglichkeiten für durch die Pandemie und den Gesundheitsschutz existenzbedrohten Selbständigen, Kleinstunternehmen und KMU in verschiedenen Wirtschafts- und Kulturbereichen sowie Branchen befasst. Daraus resultierend haben wir dem Oberbürgermeister ein Maßnahmenpapier zur eingehenden Prüfung übergeben und appellieren, diese Punkte anschließend entsprechend zur Umsetzung zu bringen.

Die Leipziger Kulturlandschaft ist vielgestaltig. Neben den institutionell geförderten Kultureinrichtungen und projektgeförderten Einrichtungen gibt es eine Vielzahl an freien Trägern und Veranstaltern. Dazu gehören auch solche, die nicht offiziell als solche erfasst sind. Für einige Clubs von Leipzig stellt sich das Problem, dass sie nicht als kulturelle Einrichtung gewertet werden. Dies wiederum hat Auswirkungen auf die Steuern der Einrichtung.

Nach Beschluss des Stadtrates (VI-P-06527-VSP-02) ist der Oberbürgermeister beauftragt worden, bis zum IV. Quartal 2019 ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlags für ein Club- und Musikspieltstättenkataster zu erarbeiten. Um die Vielfalt der Leipziger Kulturlandschaft zu erfassen und angemessen bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen, ist die schnelle Umsetzung dessen zwingend.

Der Betrieb von Spielhallen und Gaststätten mit Geldspielgeräten erfolgt in Leipzig mit auffälligen räumlichen Konzentrationen, insbesondere entlang der Eisenbahnstraße. Während der Betrieb und die Dichte von Spielhallen durch Bebauungspläne regulierbar sind, ist in Gaststätten das Aufstellen von bis zu drei (ab 10.11.2019 bis zu zwei) Geldspielgeräten grundsätzlich erlaubt. Vielfach werden jedoch auch diese Lokalitäten aufgrund ihres Erscheinungsbildes und der überwiegend stattfindenden Aktivitäten als Spielhallen wahrgenommen.

In den Sommermonaten finden im Stadtgebiet Open-Air-Partys statt, die von vielen Menschen besucht werden. Ein beliebter Partyort war z. B. das Elsterflutbett in Großzschocher. Die Partys wurden in der Vergangenheit bekanntlich mehrfach aufgelöst, da sie nicht angemeldet oder genehmigt waren und die Musikveranstaltungen häufig von den umliegend Wohnenden in den Nachtstunden als belästigend empfunden und wegen dieses Konfliktes das Ordnungsamt (sofern es erreichbar war) oder die Polizei eingeschaltet wurde.