Zum Hergang: wir haben klar und einmütig die Anhebung der sozialen Fördermittel mit dem Haushalten 2019 und 2020 beschlossen. So forderten es die Verbände der sozialen Arbeit, die AGFT, und so forderte es auch eine Petition. Der Sozialbereich muss sich aufstellen, konzeptionell, personell, und die Betreffenden müssen mitkommen, das ist ja kein Schalter, der umgelegt wird, das ist eine Entwicklung. Darum wollen wir eine sukzessive Anpassung von 2,5 % jedes Jahr – maßvoll, gesund, nachhaltig. Das ist die Sozialpolitik, wie wir sie in Leipzig machen!

Aufgrund des Bevölkerungswachstums und der höheren Zahl an Hitzetagen gibt es eine zunehmende Nutzung der Seen im Stadtgebiet zum Baden und Schwimmen. Leider sind an den  Seen, die sich in Leipzig  sowie angrenzend zum Leipziger Stadtgebiet befinden, auch gehäufte Bade- und Schwimmunfälle mit Verletzungs- und Todesfolge zu verzeichnen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Maßnahmen geeignet sind, um solche Vorfälle zu vermeiden. Dies betrifft insbesondere den Einsatz und die Finanzierung von Rettungsschwimmern.

Im Haushaltsplanentwurf für 2019/20 ist eine Erhöhung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages von 5,25 Mio. € um 500T € vorgesehen. Wir fragen an, welche zusätzlichen Aufwendungen werden in den kommenden Jahren auf die SBL aufgrund der zu planenden, zu bauenden und zu betreibenden neuen Schwimmhallen zukommen?

Ja, auch meine Fraktion wünscht sich eine Eishalle in Leipzig. Asber wie es mit Wünschen nun mal so ist, man bekommt es eben nicht immer mit einem Fingerschnippen. Und man sollte manche Wünsche auch nicht erzwingen. In genau einer solchen Situation scheinen wir uns aber zu befinden.