Leipzigs Mobilität der Zukunft!

AmpelGrün zum 5. Mal in Folge das beste Team einer Stadtratsfraktion beim diesjährigen Stadtradeln

Beim Leipziger Stadtradeln 2019, der bundesweiten Kampagne für umweltfreundliche Mobilität,  freut sich das Team der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen über den 5. Streich als bestes Team einer Stadtratsfraktion und einen erfolgreichen 23. Platz von insgesamt 434 registrierten Teams.  Mit insgesamt 14.492 gefahrenen Kilometern haben die 58 AmpelGRÜNen Mitstreiter*innen zudem die anderen Fraktionsteams von SPD, Linken und CDU nicht nur in Anzahl von Mitgliedern und Gesamtkilometern, sondern auch bei der durchschnittlich gefahrenen Strecke pro Person (250km), deutlich hinter sich gelassen und damit beim politikinternen Wettstreit um die gute Sache die Reifen vorn gehabt.

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Landesdirektion betreibt Rosinenpickerei! Grüne fordern Landesdirektion zur Umsetzung vereinbarter Schutzmaßnahmen gegen Fluglärm von 2004 auf

Holm Felber, Sprecher der Landesdirektion, erklärte in der Leipziger Presse, dass das Ergebnis der diesjährigen Auswertung der Lärmemissionen sei, dass es gegenwärtig keiner weiteren Regelungen zum Schutz vor nächtlichem Fluglärm durch die Landesdirektion bedarf“. Felber beruft sich dabei auf die geltenden Regelungen des Planfeststellungsbeschlusses vom 4. November 2004 zum Ausbau des Flughafens.

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Innovative Ampel-Steuerungen zur Qualitätsverbesserung der Verkehrsflüsse ausweiten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag ins Stadtratsverfahren eingereicht, der zum Ziel hat, in Zusammenarbeit mit den Leipziger Verkehrsbetrieben die Ausweitung innovativer Ampel-Steuerungen auf allen Hauptrouten im Leipziger Stadtverkehr nach dem Vorbild des bisherigen Projektes Chamäleon zu prüfen.

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Änderungsantrag zum Vorschlag des Petitionsausschusses " Tafel zur Anzeige der Geschwindigkeit in der Karl-Tauchnitz-Straße"

Die Karl-Tauchnitz-Straße hat sich gerade durch die Entlastung der Harkortstraße zu einer sehr stark frequentierten Hauptverkehrsstraße entwickelt. Gerade in den Nachtstunden resultiert daraus eine für die Anwohnenden kaum zu ertragende Lärmproblematik. Insbesondere Lkw, die die Karl-Tauchnitz-Straße als Durchgangsstraße nutzen, gelten dabei als größte Lärmquelle. Die Anordnung einer Temporeduzierung auf Tempo 30 in den Nachstunden würde eine deutliche Entlastung bringen.

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Anfrage: Handmade-Markierungen der Fahrradstraßen im Musikviertel

Am 16. Mai 2018 beschloss der Stadtrat auf Antrag des Jugendparlamentes die Beethovenstraße, die Straße des 17. Juni, die Wächterstraße und die Wilhelm-Seyfferth-Straße im Musikviertel zu Fahrradstraßen zu machen. Dabei wurde auch ein Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen, der die Verwaltung beauftragte zu prüfen, ob bei der Ausweisung der Fahrradstraßen auch entsprechende Markierungen auf dem Asphalt

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Guerillaaktion im Musikviertel unterstreicht Mutlosigkeit der Verwaltung

Mittlerweile ist es fast 16 Monate her, dass sich der Stadtrat mit großer Mehrheit einer Forderung des Jugendparlamentes anschloss, mehrere Straßen im Musikviertel zu Fahrradstraßen zu erklären. Die Anordnung und Beschilderung erfolgte dann Mitte Juni 2019, also gut ein Jahr später, und wurde durch ein städtisches Pressegespräch öffentlichkeitswirksam begleitet. Was jedoch seitens der Verwaltung weiter ausgesetzt wurde, war die von unserer Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit an den Ratsbeschluss gebundene Prüfung optisch wirksamer Markierungen der Fahrbahnen. Hier erklärte die Stadtverwaltung im Frühjahr, dass man dies vorerst zurückstellen wolle, da es auf Bundesebene Diskussionen um eine bundeseinheitliche Markierungsart gebe.

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Anfrage: Einführung des Anwohner- und Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel

Ab 30. Oktober dieses Jahres wird im Bereich oberhalb der Jahnallee zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Rosental das Bewohnerparken eingeführt, welches zu einer seit vielen Jahren von vielen Bewohnerinnen des Stadtquartiers geforderten Entlastung vom Parkraumsuchverkehr führen soll und wird, was auch von uns sehr begrüßt wird.

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Anfrage: Verkehrsführung der Radfahrer auf dem Innenstadtring

Vorbemerkung: Im September hat das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass die Beschilderung auf 3/4 des Innenstadtrings, soweit sie die Führung von Fahrrädern betrifft, rechtswidrig ist. Dies betrifft insbesondere die Anordnung der Fahrradwegbenutzungspflicht und das Verbots des Führens von Fahrrädern auf der Fahrbahn.


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Änderungsantrag zum Antrag „Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukünftigen Entwicklung des äußeren Südwestens“

  1. Der Antrag wird wie folgt ersetzt:
  2. Zur Erweiterung des P+R-Platzes am Bf Knauthain wird noch in diesem Jahr die Vorplanung mit dem Ziel begonnen, den notwendigen planerischen Vorlauf für eine Berücksichtigung der Maßnahme im kommenden Doppelhaushalt 2021/22 zu gewährleisten.

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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 15. Mai 29019 zum Antrag „365 EUR-Ticket nach Auslaufen des Tarifmoratoriums einführen“

Meine Damen und Herren, wir Grüne unterstützen den Antrag – natürlich! Er beruht auf einer Idee einer grünen Stadträtin in Wien, die grüne Fraktion hat dort dieses wegweisende Ticket zu einem Beschluss und zur Umsetzung geführt und eine Welle erzeugt, mit der sich mittlerweile alle größeren deutschen Städte befassen. Insofern, liebe Kolleginnen und Kollegen von Linken und SPD – Sie haben an der richtigen Stelle recherchiert!

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