Leipzigs Mobilität der Zukunft!
Nach Kategorien filtern:
Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 21. März 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße“
Die stadtauswärtige Haltestelle Holbeinstraße ist für Radfahrende eine bauliche Katastrophe. Wir dürfen nicht weiter zusehen, wie sich Menschen, die sich in Leipzig umweltfreundlich fortbewegen wollen, an dieser Stelle in Gefahr begeben und ihre Gesundheit aufs Spiel setzen müssen. Die Barrierefreiheit wird hier gern hochgehalten, die wir dort – wohlgemerkt für Nutzerinnen und Nutzer der LVB...
Von der Absurdität der Scheuklappen-Verkehrspolitik
"Meine Fraktion betrachte mit Sorge, was die Totalverweigerung der CDU, grundsätzliche Realitäten anzuerkennen, für jegliche künftige strategische Entscheidungen bedeuten wird. So kann man eben nicht den Zusammenhang von motorisiertem Individualverkehr und Luftreinhaltung bzw. der Gesundheit der Menschen ausblenden oder auch den Widerspruch in der Finanzierung negieren, wenn man einerseits den ÖPNV fördern und gleichzeitig Straßen ausbauen will."
Weiterlesen … Von der Absurdität der Scheuklappen-Verkehrspolitik
Rede von Tim Elschner zu unserem Absetzungsantrag in Bezug auf die Vorlage „Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen“ in der Ratsversammlung am 21. März 2018
Der Neubau der Georg-Schwarz-Brücken ist dringend erforderlich. Denn die Georg-Schwarz-Brücken befinden sich in einem miserablen Zustand und müssen ab 2021 durch Neubauten ersetzt werden. Die Vorplanung, die heute vom Stadtrat bestätigt werden soll, stammt aus den 1990er Jahren. Sie entspricht nicht den verkehrspolitischen Zielen des STEP aus dem Jahr 2004 und seiner Fortschreibung, beschlossen vom Stadtrat 2015.
Vor diesem Hintergrund benenne ich im Namen meiner Fraktion weitere Gründe, weshalb wir heute in Bezug auf die Vorlage einen Absetzungsantrag stellen:
Anfrage: Tempo 30/ Radfahr-Schutzstreifen im südlichen Bereich der Erich-Zeigner-Allee
Im April 2014 wurde vom Stadtrat beschlossen, die Einrichtung von Tempo 30 vor Kitas und Schulen zu prüfen und wo möglich auch einzurichten. Mittlerweile hat der Bund die Einrichtung dieser Tempo-30-Zonen, auch an Hauptverkehrsstraßen, noch einmal deutlich durch eine Novellierung der StVO vereinfacht und mittels einer Durchführungsverordnung konkretisiert. Entsprechend wurde mit StVO §45 Abs. 9 Nr.6 eine Anordnung von „innerörtlichen streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/h (Zeichen 274) nach Absatz 1 Satz 1 auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) oder auf weiteren Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) im unmittelbaren Bereich von an diesen Straßen gelegenen Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern“ möglich gemacht.
Weiterlesen … Anfrage: Tempo 30/ Radfahr-Schutzstreifen im südlichen Bereich der Erich-Zeigner-Allee
Anfrage: Verkehrskonzept Altlindenau - ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss
Vor einem Jahr wurde die Vorlage VI-DS-03256 „Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau“ vom Stadtrat einstimmig beschlossen.
Weiterlesen … Anfrage: Verkehrskonzept Altlindenau - ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss
Gesundheit hat Priorität
Amtsblattbeitrag vom 10. März 2018
In Leipzig wurde der Grenzwert für NO2 in 2017 eingehalten, wenn auch nur sehr knapp. Von daher bleibt es auch weiterhin die Aufgabe der Kommunalpolitik, Fahrverbote durch gute Bedingungen für den Umweltver-bund zu verhindern.
Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 28. Februar 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen“
Nicht erst die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zeigt, dass der Handlungsdruck bei der Luftreinhaltung in den Städten groß ist, auch in Leipzig. Neben der Förderung des Umweltverbundes, von ÖPNV, Radverkehr, Car- und Bikesharing gehört die Förderung der Elektromobilität ohne Zweifel dazu, da diese hilft, lokale Emmissionen von NOX bis Feinstaub zu reduzieren.
Stadtverwaltung unterstützt den Antrag zum Umbau Haltestelle Holbeinstraße
Radfahrende die vom Clara-Zetkin-Park in die Könneritzstraße fahren, werden jetzt vor der behindertengerechten Haltestelle Holbeinstraße (stadtauswärts) auf die Gleise und damit vor die ggf. einfahrende Straßenbahn und vor die auf dieser Spur fahrenden Autos zu fahren gezwungen. Die Gefahr, in die sich täglich viele Radfahrende an dieser Stelle begeben müssen, ist dringend abzubauen.
Weiterlesen … Stadtverwaltung unterstützt den Antrag zum Umbau Haltestelle Holbeinstraße
Anfrage: Modellprojekt „Aktive Mobilität/Nahmobilität“: Wann beginnt die Bürgerbeteiligung zur Konzepterarbeitung für das Kolonnadenviertel?
Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne hat der Stadtrat vor einem Jahr die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept „Aktive Mobilität/Nahmobilität“ für das Kolonnadenviertel und sein unmittelbares Umfeld zu erarbeiten. Zum Zeitpunkt des Stadtratsbeschlusses standen Planung, Bürgerbeteiligung und Umsetzung unter dem Vorbehalt, dass zusätzliche Mittel, z. B. aus einem geeigneten EU-Projekt, genutzt werden können. Auch die für das Modellprojekt notwendige Stelle des Leipziger Fußverkehrsbeauftragten war noch nicht besetzt. Deshalb freut sich unsere Fraktion, dass diese Stelle nun endlich besetzt werden konnte. Im Rahmen des Projektes DEMO-EC soll nun des Weiteren ein „Verkehrskonzept erweiterte Innenstadt“ erarbeitet werden, mit dem Ziel eine zunehmende Nutzung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes weiter zu befördern.