Leipzigs Mobilität der Zukunft!
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Verkehrskonzept Sportforum: Der „Sperrkreis“ sorgt für Entlastung und mehr Bewohnerschutz!
Am 10. September 2016 kamen zur Heimspielpremiere von RB Leipzig in der 1. Fußball-Bundes-liga über 42.000 Besucher. Noch am 8. September 2016 wurden auf Einladung des Bürgervereins Waldstrassenviertel und der Stadt Leipzig insbesondere den Bewohnerinnen und Bewohnern des Waldstrassenviertels in einer Bürgerinformations- und Diskussionsveranstaltung die aktuellen Arbeitsstände zum Bewohnerschutz vorgestellt. Dabei ging es einerseits um die temporäre Einrichtung des sogenannten „Sperrkreises“ zum Spiel und andererseits um die Umsetzung des Bewohnerparkens in diesen Wohnquartier.
Oberbürgermeister Jung muss das Ordnungsamt zur Ordnung rufen
Zum einen hatte unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darauf hingewiesen, dass im Zusammenhang mit Großveranstaltungen häufig die Radfahrstreifen als Parkflächen missbraucht werden und zum anderen angefragt, ob dies kontrolliert und ggf. auch durch Abschleppen behoben wird. Wir haben jede Menge Anlass zur Kritik an der Verwaltungsreaktion...
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Antrag: Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV)
Beschlussvorschlag:
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) mit einer Begrenzung des Gesamtfinanzierungsbeitrages gemäß § 2 Abs. 4a VLFV auf den Höchstbetrag von jeweils 45 Mio. € für die Jahre 2017 und 2018 abzuschließen und in diesem Zusammenhang einen entsprechenden Nachtrag zum VLFV mit der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mbH und der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH zu unterzeichnen.
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Rede von Daniel von der Heide zum Antrag „Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag“
Um es gleich am Anfang klarzustellen: Wir sprechen heute nicht über einen Zuschuss an die LVB, sondern über den Ausgleichsbetrag. Die Stadt hat Nahverkehrsleistungen definiert, die teilweise nicht eigenwirtschaftlich zu erbringen sind und für diese Leistungen erhält die LVB einen Ausgleichsbetrag.
Stadt kommt Verpflichtungen aus Betrauung der LVB nur unzureichend nach - Grüne fordern konsequente Unterstützung!
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern in der Ratsversammlung am morgigen 24. August erneut eine finanzielle Stärkung der LVB. Der nun von der Stadtspitze veröffentlichte „Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014“, den der Stadtrat im September zur Kenntnis nehmen soll, bestätigt einmal mehr diese Forderung.
Stadtradeln mit AmpelGRÜN!
Amtsblattbeitrag vom 20. August 2016
Leipzig ächzt weiter unter Großbaustellen, die Staugefahr ist weiterhin groß. Beste Gelegenheit also, um sein eigenes Mobilitätsverhalten zu hinterfragen und den Umstieg auf ÖPNV und Fahrrad zu wagen...
Grüne begrüßen Einführung von Straßenlaternen als Ladestation für Elektrofahrzeuge in Leipzig
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, welche sich in den vergangenen Jahren sehr stark für einen Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Förderung der Elektromobilität ausgesprochenen und engagiert hat, begrüßt die am Freitag offizielle eröffnete Innovation, Straßenlaternen als Ladepunkte für Elektrofahrzeuge nutzbar zu machen.
Nachfrage zur Einwohneranfrage 2870: Halten und Parken im Stadtteil Plagwitz/ Schleußig
Die Einwohneranfrage 2870 wurde leider nicht in der Ratsversammlung beantwortet, so dass keine Möglichkeit der Nachfrage bestand. An die Einwohneranfrage war ein erstaunlich offenes Schreiben des Ordnungsamtes angehängt. Wurde bisher meist behauptet, dass die mangelnde Kontrolle des Gehwegparkens dem fehlenden Personal geschuldet wäre oder...
Anfrage: fehlender Lärmschutz in der Güntzstraße
Die fehlenden ca. 400 m Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke an der Güntzstraße sind ein lange bekanntes Problem. Es verwundert auch heute noch, warum auf der Westseite zum Gewerbegebiet eine Lärmschutzwand gebaut wurde, zum Mischgebiet auf der Ostseite jedoch nicht.
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Anfrage: Fluglärmschutzbeauftragter und Transparenz am Flughafen Leipzig-Halle GmbH (FLH)
Nicht zuletzt durch die Erweiterung von DHL ist das nächtliche Fracht- und Flugaufkommen am Flughafen Leipzig-Halle beträchtlich gestiegen. Mittlerweile gibt es bis zu 140 Starts und Landungen pro Nacht. Mit dem damit verbundenen steigenden Lärmaufkommen müsste auch das Engagement des Flughafens für den Lärmschutz steigen...