Leipzigs Mobilität der Zukunft!
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Finanzierung der Europäischen Woche der Mobilität steht!
Leipzig bereitet sich auf die Europäischen Woche der Mobilität vor - Finanzierung und Ideenworkshop stimmen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zuversichtlich
Im Mai 2015 beschloss der Stadtrat den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „ Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität“, welche im September 2016 stattfinden soll. Die Vorbereitungen haben bereits begonnen.
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Rede von Daniel von der Heide zum Antrag zur Petition "Autofreier Sonntag!“
Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, wenn Sie eine Veranstaltung organisieren, wie schlimm es um Auto- und Wirtschaftsverkehr bestellt ist, verspreche ich Ihnen, dass ich komme, so es mir irgend möglich ist.
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Rede von Anett Ludwig zum Antrag des Ortschaftsrats Holzhausen: „Schaffung eines Park-und Ride-Platzes Prager Straße, Endhaltestelle „Meusdorf“
Der Verwaltungsstandpunkt legt sehr gut dar, dass es keiner Notwendigkeit eines P+R-Parkplatzes bedarf. Der Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum haben bereits allgemeine Planungsgrundsätze für diesen Verkehrsbereich beschlossen.
Rede von Daniel von der Heide zum Antrag der Linksfraktion "Keine weiteren Reduzierungen der Nahverkehrsleistungen"
Ziel Ihres Antrages, liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktion Die Linke, ist es nicht, irgendetwas zu erreichen, sondern das Thema Linie 9 am Köcheln zu halten. Ich denke, das kann man schon so offen aussprechen.
Antrag: Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten!
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemäß § 89 Abs. 1 Nr. 4 SächsBO in Verbindung mit § 49 SächsBO unter Beteiligung insbesondere der Wohnungsmarktakteure eine Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig zu erarbeiten.
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Änderungsantrag zur Petition „Autofreier Sonntag“ (VI-P-02330)
Auf die Durchführung eines autofreien Sonntags wird verzichtet und stattdessen auf die in die gleiche Richtung zielenden Maßnahmen im Rahmen der Europäischen Woche der Mobilität verwiesen. Dafür werden 30.000 € aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt" (1.098.600.000).
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Note „Mangelhaft“ - Luftreinhalteplan und Lärmaktionsplan sind im Ansatz gut, in der Umsetzung zeigen sie sich willenlos
Vor kurzem hat die Stadt Leipzig die Umsetzungsberichte zum Lärmaktionsplan 2015 und zum Luftreinhalteplan 2014 veröffentlicht. Gleichzeitig mit der Veröffentlichung werden sowohl der Lärmaktionsplan als auch der Luftreinhalteplan fortgeschrieben.
Grüne befürworten Bürgerworkshop: Lindenauer planen für Lindenau am Lindenauer Markt
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Umsetzung von Tempo 30 vor Kitas und Schulen spätestens zum neuen Schuljahr!
Die jetzt von Minister Dobrindt per Gesetz angekündigte gesetzliche Möglichkeit vor Schulen, Kitas und Seniorenwohnanlagen Tempo 30 zu ermöglichen, wurde in Leipzig längst von der Realität überholt.
Schon im April 2014 hat der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD die Einrichtung von Tempo 30 vor Kitas und Schulen nach Einzelfallprüfungen in Leipzig beschlossen.
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Fahrgastunterstände künftig in Eigenregie!
Amtsblattbeitrag vom 27. Februar 2016
Mit dem Stadtratsbeschluss, ab 2017 die Werbekonzessionen in Leipzig neu zu vergeben, wurde zur Begleitung dieses Prozesses im Sommer 2015 eine Arbeitsgruppe einberufen. Diese besteht aus Stadträt*innen aller Fraktionen...