Leipzigs Mobilität der Zukunft!
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Open Airs in Leipzig im Spannungsfeld zwischen Veranstaltung und Nachtruhe
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig hat zur kommenden Ratsversammlung einen Fragenkatalog zum Veranstaltungsgeschehen in Leipzig eingereicht. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Verwaltungsbearbeitung der mehr als 600 Veranstaltungen pro Jahr in Leipzig vereinfacht werden kann und vor allem, wie das Freiflächenkonzept bislang angenommen wird. Auch soll eruiert werden, wie weit die Stadt bei ihrer Suche nach Flächen ist, die auch nach 22 Uhr bespielt werden können.
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Masterplan Stadionumfeld bietet Licht und Schatten: Parkhaus ist Irrweg, Aufenthaltsqualität muss deutlich gestärkt werden
Die Stadtverwaltung hat gestern ihren favorisierten Rahmenplan für das Stadionumfeld und kurz- bis langfristige Entwicklungsperspektiven für das Quartier zwischen Lindenau, Elsterflutbecken und Waldstraßenviertel vorgelegt.
Änderungsantrag zur Vorlage auf Änderung Sondernutzungssatzung hinsichtlich Schani-Gärten
Die Änderung der Sondernutzungssatzung vollzieht folgerichtig die Umsetzung des Antrags Schanigärten für Leipzig nach. Um eine nachhaltige Wirkung zu entfalten, ist eine entsprechende Kommunikation der Änderungen notwendig, die potentiellen Antragsstellenden die Spielräume und Kriterien für mögliche Einschränkungen transparent vermittelt.
Anfrage: Verkehrserziehung durch die Verkehrswacht in Leipzig
In der vierten Klasse absolvieren die Kinder ein zweitägiges Fahrradsicherheitstraining, das die praktischen und theoretischen Kenntnisse für eine sichere Teilnahme am Verkehr erhöhen soll. In letzter Zeit gab es Beschwerden an der Durchführungspraxis von Seiten der Eltern.
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Antrag: Freie Gehwege für Leipzig, Recht auf Fußweg sichern
Weder Autos, noch Fußgänger*innen, Kinderwagen oder Rollstühle können sich in Luft auflösen. Deshalb ist im Miteinander im öffentlichen Raum unbedingt Sicherheit für alle Beteiligten herzustellen. Faktisch gilt die Straßenverkehrsordnung, welche das Parken auf dem Gehweg nur dann erlaubt, wenn dies mit entsprechendem Straßenschild gekennzeichnet ist. In einem aktuellen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen wurde die grundsätzliche Rechtswidrigkeit des aufgesetzten Gehwegparkens nun bestätigt. Der Gehweg darf in seiner Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt werden, Mindestbreiten sind stets frei zu bleiben um die Durchlässigkeit zu gewähren. Dies muss durch die Ordnungsbehörden angemessen kontrolliert und kommuniziert werden.
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Rede von Kristina Weyh vom 14. Juni 2023 zum Antrag "Erleichterung des Wirtschaftsverkehrs in Leipzig unter Berücksichtigung des Klimanotstands"
wir alle sind immer mal wieder darauf angewiesen, dass beispielsweise unsere Wohnung vom Wirtschaftsverkehr angefahren werden kann.
Sei es bei nötigen Anlieferungen oder handwerklichen oder Pflegedienstleistungen.
In manchen Fällen ist es dabei unerlässlich, dass ortsnah gehalten werden kann, weil schwere Gegenstände entladen werden müssen oder Eile geboten ist.
Mit unserem Antrag zur Erleichterung des Wirtschaftsverkehrs machen wir dafür konkrete Vorschläge.
Dialogforum LEJ ist gescheitert
Amtsblattbeitrag vom 3. Juni 2023
Am 25. Mai hat unsere Fraktion erklärt, künftig nicht mehr am Dialogforum Flughafen Leipzig/ Halle teilzunehmen. Das Dialogforum ist auf unseren Antrag hin 2009 ins Leben gerufen worden. Mittlerweile befindet sich dieses Forum in seiner dritten Dialogperiode, die 2020 startete. Konkrete Ergebnisse, die zum Beispiel zu einer Lärmentlastung für die Anrainer hätten führen können, kann das Forum nicht vorweisen. Die nächtliche Lärmbelastung allerdings nimmt stetig zu.
Anfrage: Elektromobilität im Fuhrpark der L-Gruppe
In der schriftlichen Antwort zur Anfrage VII-F-07993 wurde ausgeführt, dass in den Unternehmen der L-Gruppe im Jahr 2021 27 Verbrenner-PkW <3,5t (inkl. kleinere Transporter) neu beschafft wurden, im vergangenen Jahr 2022 weitere 15. Dazu kamen 45 (2021) bzw. 25 (2022) Nutzfahrzeuge >3,5t. Dem Nachhaltigkeitsbericht der L-Gruppe zufolge stieg der Anteil an Elektrofahrzeugen (inkl. Hybrid) im Pkw- und Nutzfahrzeugfuhrpark auf 23,9%. Im Jahr 2022 verfügten entsprechend 182 von 761 Fahrzeuge über einen Elektro- oder Hybridfahrantrieb. Zweifelsohne steigt damit der Anteil elektrischer Antriebe sukzessive an, jedoch ist der Anteil neu beschaffter Verbrennungsfahrzeuge nach wie vor auf hohem Niveau.
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Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle (FFL) gescheitert
Die Leipziger Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird am Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle nicht mehr teilnehmen.
Mit dem fraktionsübergreifend bestätigten Ratsbeschluss vom 13. Juli 2022 (VII-DS-06967) wurde der Oberbürgermeister beauftragt, auf eine geänderte Kernbesetzung des Dialogforums Flughafen Leipzig/Halle hinzuwirken; konkret ging es um die Aufnahme des Aktionsbündnisses gegen den Flughafenausbau Leipzig/Halle und des Ortschaftsrates Burghausen.
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Rede von Dr. Tobias Peter am 17. Mai 2023 zur verkehrspolitischen Stunde im Rahmen des Berichts des Oberbürgermeisters
der Bericht unseres Oberbürgermeisters wurzelt in der Debatte der letzten Ratsversammlung zum Radweg vor dem Hauptbahnhof. Für mich und viele andere ein absoluter Tiefpunkt der politischen Kultur – polemisch, verhetzend, unfachlich – nicht mit Fakten, sondern Befindlichkeiten.