Leipzigs Mobilität der Zukunft!

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Die Leipziger Stadtwerke haben sich nunmehr dazu entschlossen, den an ihren Ladepunkten entnommenen Strom für Elektrofahrzeuge in Rechnung zu stellen. Diese Maßnahme war stets umstritten, da ein Abrechnungssystem sehr kostenintensiv ist. In der Abwägung zwischen einer gezielten Förderung der Elektromobilität durch den öffentlichen Energieversorger durch kostenfreie Bereitstellung der Ladeinfrastruktur und der Abrechnung und Inrechnungstellung dieser Aufwendungen an den Endkunden wurde auf eine Abrechnung bislang verzichtet. Einzelne Stimmen forderten dies schon lange und begründete dies plakativ mit Mitnahmeeffekten von Tesla-Fahrern.

In der Beschlussvorlage VI-A-07961-DS-14 „Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die kommunalen Wahlbeamten und die Bauhöfe" beantragt die Stadtspitze die Beschaffung von Plug-In-Hybriden statt reinen Elektroautos als Dienstfahrzeuge und begründet dies mit der Termindichte und mehr als 10 auswärtigen Terminen über 300km pro Jahr. Außerdem würden Fahrzeuge mit Plug-In-Technik „eine klimafreundliche Lösung“ und „innerstädtisch klimabewusste Übergangslösung“ darstellen.

In der Beschlussvorlage VI-A-07961-DS-14 „Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die kommunalen Wahlbeamten und die Bauhöfe" beantragt die Stadtspitze die Beschaffung von Plug-In-Hybriden statt reinen Elektroautos als Dienstfahrzeuge und begründet dies mit der Termindichte und mehr als 10 auswärtigen Terminen über 300km pro Jahr. Außerdem würden Fahrzeuge mit Plug-In-Technik „eine klimafreundliche Lösung“ und „innerstädtisch klimabewusste Übergangslösung“ darstellen.

Wir Grüne sind der Auffassung, Leipzig ist sehr gut als Austragungsort geeignet. Und ich bin mir sicher, die Leipziger und Leipzigerinnen würden diesen vom Veranstalter geforderten Mut auch mitbringen! Denn die Menschen in dem ausgesuchten Stadtteil müssten damit einverstanden sein, einen Monat lang auf ihr Auto zu verzichten. Dass heißt, eine frühzeitige Beteiligung ist nicht nur wünschenswert, sondern unabdingbar.

Am 28. Februar 2018 beschloss der Stadtrat den Antrag VI-A-04701 „Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen“ und beauftragte den Oberbürgermeister bis Ende 2018 gemeinsam mit der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH unter Einbeziehung geeigneter Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden, bedarfsgerechten Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu erarbeiten sowie das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" dem erwarteten Marktwachstum entsprechend, ganzheitlich und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln.

Nicht erst die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zeigt, dass der Handlungsdruck bei der Luftreinhaltung in den Städten groß ist, auch in Leipzig. Neben der Förderung des Umweltverbundes, von ÖPNV, Radverkehr, Car- und Bikesharing gehört die Förderung der Elektromobilität ohne Zweifel dazu, da diese hilft, lokale Emmissionen von NOX bis Feinstaub zu reduzieren.

Die Bürgerumfrage zeigt, dass sich 17 % der Leipzigerinnen und Leipziger einen Umstieg auf ein Elektroauto vorstellen können. Ich nehme mal an, dass sind in der Regel Menschen, die wir jetzt nicht so ohne Weiteres dazu bringen, vom eigenen Diesel oder Benziner auf Bus und Bahn bzw. das Fahrrad oder Car-Sharing...

Der Bundesrat hat am 12.05.2017 seine den Weg für die „LSV II“ freigemacht. Durch diese Änderungsverordnung werden weitere Aspekte der EU-Richtlinie 2014/94/EU über den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe umgesetzt. Die Verordnung regelt, welche technischen Mindestanforderungen Betreiber von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile erfüllen müssen, damit das Aufladen sicher und für alle Fahrzeuge funktioniert.

Am 4. September fand auf Einladung der Bundesregierung im Bundeskanzleramt der 2. „Dieselgipfel“ statt, bei dem explizit die Kommunen und insbesondere besonders stark von Stickoxidbelastungen betroffene Städte eingeladen waren.

Im Rahmen der Europäischen Woche der Mobilität organisierte unsere Fraktion am vom 19. September 2016 eine Rundfahrt zum Thema Elektromobilität. Diese erfährt derzeit einen rasanten Schub, bereits innerhalb der nächsten drei Jahre wird sich der Automarkt vermutlich extrem verändern, die Reichweiten der eAutos werden durch neue Akkuentwicklungen stark ansteigen und so eine echte Alternative zu den umweltschädlichen Verbrennern bieten. Gerade weil auch in den vergangenen Jahren der Ausbau der erneuerbaren Energien vorangeht, ist die Ökobilanz der e-Autos bereits heute deutlich besser als die der Verbrenner.