Leipzigs Mobilität der Zukunft!

Aktive Kategorien:
  • Elektromobilität
Dem Filter weitere Kategorien hinzufügen:

Elektrisch betriebene Fahrräder gehören zur Elektromobilität, die mit Ökostrom und eigener Kraft Emissionen mindert, Alternative zu PKW-Kurzstrecken bietet und nachhaltige Mobilität bishin zum möglichen (Klein-)l-Lastentransport schadstoff- und lärmarm ermöglicht. Zur Forderung dieser Elektromobilität in Verbindung mit den vielfältigen Vorteilen des Radverkehrs hatten wir, die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, bereits zum Haushaltsbeschluss für 2020/2021 erfolgreich jeweils 50.000 Euro pro Jahr beantragt.

Im Stadtgebiet sind Stand 01.04.2020 bereits 217 öffentlich zugängliche Ladepunkte vorhanden. Somit besteht bis 2. Quartal 2025 noch ein Bedarf von 1.388 Ladepunkten,

ich kann es vorwegnehmen, die Vorlage überzeugt meine Fraktion nicht. Wieder einmal wird eine Ausnahme zur Beschaffung eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor beantragt. Und hier geht es nicht um ein Spezialfahrzeug wie für die Stadtreinigung oder die Feuerwehr, sondern um einen Transporter, mit dem man im Bundesgebiet Kunstgegenstände abholen kann. Inhaltlich durchaus überzeugend, dass für den genannten Zweck ein Fahrzeug benötigt wird. Da spielen Transportkosten, Versicherungsfragen und Entfernungen wie auch unplanmäßige kurzfristige Flexibilität eine Rolle. Dennoch wirkt der Antrag zur Ausnahme der Beschlüsse aus dem Klimanotstand heraus nicht überzeugend.

Die Leipziger Stadtwerke haben sich nunmehr dazu entschlossen, den an ihren Ladepunkten entnommenen Strom für Elektrofahrzeuge in Rechnung zu stellen. Diese Maßnahme war stets umstritten, da ein Abrechnungssystem sehr kostenintensiv ist. In der Abwägung zwischen einer gezielten Förderung der Elektromobilität durch den öffentlichen Energieversorger durch kostenfreie Bereitstellung der Ladeinfrastruktur und der Abrechnung und Inrechnungstellung dieser Aufwendungen an den Endkunden wurde auf eine Abrechnung bislang verzichtet. Einzelne Stimmen forderten dies schon lange und begründete dies plakativ mit Mitnahmeeffekten von Tesla-Fahrern.

In der Beschlussvorlage VI-A-07961-DS-14 „Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die kommunalen Wahlbeamten und die Bauhöfe" beantragt die Stadtspitze die Beschaffung von Plug-In-Hybriden statt reinen Elektroautos als Dienstfahrzeuge und begründet dies mit der Termindichte und mehr als 10 auswärtigen Terminen über 300km pro Jahr. Außerdem würden Fahrzeuge mit Plug-In-Technik „eine klimafreundliche Lösung“ und „innerstädtisch klimabewusste Übergangslösung“ darstellen.

In der Beschlussvorlage VI-A-07961-DS-14 „Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die kommunalen Wahlbeamten und die Bauhöfe" beantragt die Stadtspitze die Beschaffung von Plug-In-Hybriden statt reinen Elektroautos als Dienstfahrzeuge und begründet dies mit der Termindichte und mehr als 10 auswärtigen Terminen über 300km pro Jahr. Außerdem würden Fahrzeuge mit Plug-In-Technik „eine klimafreundliche Lösung“ und „innerstädtisch klimabewusste Übergangslösung“ darstellen.

Wir Grüne sind der Auffassung, Leipzig ist sehr gut als Austragungsort geeignet. Und ich bin mir sicher, die Leipziger und Leipzigerinnen würden diesen vom Veranstalter geforderten Mut auch mitbringen! Denn die Menschen in dem ausgesuchten Stadtteil müssten damit einverstanden sein, einen Monat lang auf ihr Auto zu verzichten. Dass heißt, eine frühzeitige Beteiligung ist nicht nur wünschenswert, sondern unabdingbar.

Am 28. Februar 2018 beschloss der Stadtrat den Antrag VI-A-04701 „Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen“ und beauftragte den Oberbürgermeister bis Ende 2018 gemeinsam mit der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH unter Einbeziehung geeigneter Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden, bedarfsgerechten Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu erarbeiten sowie das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" dem erwarteten Marktwachstum entsprechend, ganzheitlich und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln.

Nicht erst die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zeigt, dass der Handlungsdruck bei der Luftreinhaltung in den Städten groß ist, auch in Leipzig. Neben der Förderung des Umweltverbundes, von ÖPNV, Radverkehr, Car- und Bikesharing gehört die Förderung der Elektromobilität ohne Zweifel dazu, da diese hilft, lokale Emmissionen von NOX bis Feinstaub zu reduzieren.

Die Bürgerumfrage zeigt, dass sich 17 % der Leipzigerinnen und Leipziger einen Umstieg auf ein Elektroauto vorstellen können. Ich nehme mal an, dass sind in der Regel Menschen, die wir jetzt nicht so ohne Weiteres dazu bringen, vom eigenen Diesel oder Benziner auf Bus und Bahn bzw. das Fahrrad oder Car-Sharing...