Leipzigs Mobilität der Zukunft!

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Rede von Sylvia Herbst-Weckel am 2. Juli zur "Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung)"

Wer am vergangenen Wochenende in Leipzig unterwegs und vom hitzebedingten Ausfall der Straßenbahnen betroffen war, wird sich sicher gefragt haben: Wie komme ich jetzt weiter? Plötzlich wurde aus „Ich bin gleich da“ die Frage: „Wie komme ich eigentlich überhaupt dorthin?“ Glücklicherweise fiel der komplette Ausfall auf ein Wochenende und nicht auf einen Werktag mit vollem Berufs- und Schülerverkehr.

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Rede von Kristina Weyh am 1. Juli zum Antrag "Endlich Alternativen zum Ersatz der agra-Brücke planen!"

Wir stehen von Beginnen an als Bündnisgrüne Stadtratsfraktion hinter den Forderungen des Offenen Briefs der Kulturstiftung Leipzig und all den dortigen Unterzeichner*innen.

 

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Dringliche Anfrage: Nach der Hitze ist vor der Hitze - Klimawandelanpassung in Leipzig nach den jüngsten Hitzerekorden

Die jüngste Hitzewelle hat auch in Leipzig deutlich gemacht, dass Klimaanpassung nicht nur eine strategische, sondern eine akute Frage der Daseinsvorsorge ist. Der mittlerweile vollständige Ausfall des Straßenbahnverkehrs der LVB wegen Hitzeschäden insbesondere an der Fugengussmasse an Schienen und Weichen sowie der Überforderung der Klimaanlagen in den Fahrzeugen und die parallel auftretenden Belastungen in der Wasserversorgung zeigen die Verwundbarkeit zentraler städtischer Infrastrukturen.

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Änderungsantrag zu VIII-DS-02605 „Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung)

Die Tariferhöhung wird unter anderem mit gestiegenen Kraftstoff-, Wartungs- und Betriebskosten begründet. Vor einer weiteren Anpassung der Beförderungsentgelte sollen deshalb auch die Kostenstrukturen vollelektrischer Taxen berücksichtigt und rechtlich zulässige wirtschaftliche Anreize für deren Einsatz aufgezeigt werden.

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Rede von Kristina Weyh am 29. Mai 2026 zum Fußverkehrsentwicklungsplan der Stadt Leipzig (FVEP)

Leipzig geht zu Fuß, 33% aller Wege legen wir Leipzigerinnen und Leipziger ausschließlich zu Fuß zurück - Tendenz steigend.
Es ist unsere stärkste Verkehrsart - Leipzig ist traditionell eine Stadt der Fußgänger*innen.
Keine andere Verkehrsart hat einen höheren Anteil.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Fußverkehrsentwicklungsplan der Stadt Leipzig (FVEP) "

Die in Teil C definierten fachlichen Priorisierungen für Sanierung und Neubau von Gehwegen (2.4.1) sowie für zusätzliche Querungshilfen (2.4.2) werden wie folgt ergänzt: 

B 

Priorität durch Stadtbezirksbeirats / Ortschaftsrat / Ortschaftsstrategie / Beirat für Menschen mit Behinderungen 

3 Punkte  

 

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Antrag: Haltestellen werden cool: Verbesserung der Verschattung an Leipziger Haltestellen zur Klimaanpassung und Erhöhung der Aufenthaltsqualität

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

bei städtischen Pflanzungen (Stadtbäume sowie Bäume in Parks und Grünanlagen) ab dem 4. Quartal 2026 auf Gehölze aus der Liste „Gehölze mit Angaben zu Wuchs, Standort, besonderen Eigenschaften sowie Einstufung nach Eignung zur Förderung der Biodiversität“ des Instituts für Vegetationskunde und Landschaftsökologie (IVL) der Kategorien 1a, 1b und 2 zurückzugreifen.

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Rede von Kristina Weyh zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Fahrradparkhaus Hauptbahnhof Ostseite/ Sachsenseite

ich habe zunächst eine Frage: Wer hier mit Saal, fährt mit dem Rad zum Hauptbahnhof? - Mutige Menschen oder eben dann notgedrungen.

Das frage ich jetzt nicht etwa wegen der schwierigen Anfahrtsbedingungen für Radfahrende zum Hauptbahnhof.
Darum geht es heute nicht und zudem kommen wir hier ja erfreulicherweise voran - wenn auch zu langsam.

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Ratsbeschluss zu drei kommunalen Fluglärm-Messstationen endlich umgesetzt und Daten live abrufbar

Der Leipziger Stadtrat hatte auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, den Aufbau und Betrieb von drei kommunalen Fluglärm-Messstationen in Lindenthal/Breitenfeld, Lützschena-Stahmeln und Burghausen/Gundorf bis zum III. Quartal 2022 zu realisieren. Zudem sollten die Daten der Messstationen regelmäßig ausgewertet, kontinuierlich für das Leipziger Open Data-Portal aufbereitet und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

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Anfrage: Verweigerung der Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Verzicht auf Strafantrag durch die Leipziger Verkehrsbetriebe bei sogenannter „Erschleichung von Beförderungsleistungen“

In der Ratsversammlung vom 19. März 2025 beschloss der Stadtrat auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die LVB bei der sogenannten „Erschleichung von Beförderungsleistungen“ auf Strafanträge nach § 265a StGB verzichten soll (VIIIA00343). Bis April 2026 ist jedoch keine Umsetzung des Beschlusses erfolgt. Aktuell diskutiert die Bundesjustizministerin Stefanie Hubig über eine mögliche Gesetzesänderung, die die strafrechtliche Verfolgung von Menschen, die Verkehrsmittel ohne Fahrschein nutzen, abschaffen soll. 

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