Leipzigs Mobilität der Zukunft!
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Rede von Kristina Weyh am 15. Januar 2025 zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 475 „Schulcampus Jahrtausendfeld“; Stadtbezirk: Alt-West, Ortsteil: Lindenau; Aufstellungsbeschluss"
Heute gehen wir den nächsten Schritt und schreiben die städtebaulich relevanten Ergebnisse des Dialogverfahrens in einem Bebauungsplan fest. Dies ist der geordnete Weg, den wir als Bündnisgrüne Ratsfraktion immer gehen wollten und der das hohe Engagement der am Dialogverfahren Jahrtausendfeld Beteiligten würdigt.
Erlebbare Natur statt toter Erde zwischen Cospudener und Zwenkauer See
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat fordert einen zügigen Planungsbeginn zur Errichtung des Verbindungsradweges zwischen Cospudener und Zwenkauer See. Hierfür hat die Fraktion einen entsprechenden Haushaltsantrag eingereicht, der die dafür notwendigen finanziellen Mittel für Planung und Bau zur Verfügung stellen soll.
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Rede von Dr. Tobias Peter am 18. Dezember zur Vorlage "Parkhaus in Holzbauweise Leipziger Westen"
In der Tat gibt es im Bereich Gewerbe durchaus noch Luft nach oben beim Thema Holzbau. Das hier vorliegende Projekt ist allerdings vollkommen ungeeignet. Denn ein unnötiges Gebäude wird nicht dadurch sinnvoll, dass es aus Holz gebaut wird.
Rede von Kristina Weyh am 18. Dezember zum CDU-Antrag "Rechtskonformes Parken in der Karl-Heine-Straße ermöglichen"
Wir sind froh, dass den Menschen Raum gegeben wird und alle Verkehrsarten nun so sicher wie möglich abgewickelt werden können.
Es ist Beschlusslage, dass der Radverkehr vom Gehweg runter soll. Und ebenso ist für uns die Sicherheit des Radverkehrs nicht verhandelbar.
Hier geht es um Menschenleben.
Stärkung des Biotopverbundes und Vorlage eines Verkehrskonzeptes am Cottaweg
Gestern stellte die Stadtspitze die überarbeiteten Pläne für das Stadionumfeld im Zentrum unserer Stadt vor. Die Stadt hält daran fest, ein neues Festgelände für die Kleinmesse zu suchen, damit Platz für RB Leipzig geschaffen wird. Der Plan sieht vor, den derzeitigen Festplatz perspektivisch als Trainingsstandort für RB Leipzig weiterzuentwickeln. Je nach Planungs- und Mobilitätskonzept für Stadion und Arena soll für die nächsten Jahre die Möglichkeit offengehalten werden, den bauordnungsrechtlich erforderlichen ruhenden motorisierten Individualverkehr teilweise auch am Cottaweg in einer Parkpalette nachzuweisen.
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Anfrage: Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes
Im Sommer 2024 sind Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes sowie der Straßenverkehrsordnung beschlossen worden und mit Oktober 2024 auch in Kraft getreten. Diese Änderungen erleichtern das Erlassen von Anordnungen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit, zum Klimaschutz und zur Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung. Unter anderem wird die Einrichtung von Parkraummanagement, die Einrichtung von Tempo 30, von Fußgängerüberwegen und die Bereitstellung von Flächen für den fließenden und ruhenden Radverkehr erleichtert.
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Haushaltsantrag 25/26: Sanierung der Rehbacher Straße endlich umsetzen – Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer
Für die dringend notwendige Erhöhung der Sicherheit für Fuß- und Radverkehr auf der Rehbacher Straße in Knauthain werden für 2025 Mittel in Höhe von 100.000€ bereitgestellt, um die Planungen für sichere Randbereiche vorzunehmen sowie die für die Umsetzung der Maßnahmen notwenigen Grunderwerb zu tätigen.
Haushaltsantrag 25/26: Umsetzung von Pop-up-Stadtplätzen und weiteren begleitenden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Zur Umsetzung von Pop-up-Plätzen im Rahmen des Stadtplatzprogramms sowie weiterer begleitender Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung werden Mittel für Stadtmöblierung und temporäres Stadtgrün im Umfang von 100.000 EUR in 2025 und 300.000 EUR in 2026 bereitgestellt.
Haushaltsantrag 25/26: Radweg am potenziellen Harthkanal
Für eine direkte, barrierefreie und ganzjährige Wegeverbindung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zwischen Cospudener und Zwenkauer See im Bereich des geplanten Harth-Kanals werden in 2025 Planungsmittel in Höhe von 50.000 EUR und in 2026 Investitionsmittel in Höhe von 200.000 EUR im Haushaltsplan eingestellt und dem Zweckverband Neue Harth zweckgebunden zur Verfügung gestellt.
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Haushaltsantrag 25/26: Ausweisung neuer Bewohnerparkzonen
Zur Umsetzung von Pop-up-Plätzen im Rahmen des Stadtplatzprogramms sowie weiterer begleitender Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung werden Mittel für Stadtmöblierung und temporäres Stadtgrün im Umfang von 100.000 EUR in 2025 und 300.000 EUR in 2026 bereitgestellt.
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