Leipzigs Mobilität der Zukunft!
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Rede von Kristina Weyh am 20. April zur Vorlage "Aktuelle Herausforderungen der ÖPNV-Finanzierung unter dem Nachhaltigkeits-Szenario"
wir Bündnisgrünen stehen zur nachhaltigen Mobilitätsstrategie als richtigen Weg in Leipzigs mobile Zukunft. Unbestritten liegen dabei nun veränderte Rahmenbedingungen und Herausforderungen vor, denen wir uns stellen werden.
Rede von Kristina Weyh am 19. April 2023 zum Antrag "Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof sowie an weiteren Leipziger Bahnhöfen dezentral umsetzen!"
mit diesem Antrag vom Juli vergangenen Jahres wollten wir den seit langem bestehenden Mangel an ausreichenden und sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten am Hauptbahnhof abstellen und der Schaffung eines ausreichenden Angebots neuen Schub geben.
Nachdem im Dezember vergangenen Jahres dann ein produktiver Workshop mit den notwendigen Akteur*innen zur Lösung des Problems stattfand, haben wir den Antrag erstmal ruhen lassen.
Neuordnung des Verkehrs auf dem nördlichen Ring ist ein Gebot der Vernunft
Die Abmarkierung einer Fahrspur vor dem Hauptbahnhof zugunsten des Radverkehrs, des Fußverkehrs und der Neuordnung des Pkw-Verkehrs hat in den vergangenen Tagen hohe Wellen geschlagen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Maßnahme der Straßenverkehrsbehörde positiv und wirbt dabei um Sachlichkeit in der aufgeheizten Debatte.
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Umweltauswirkungen stärker beachten – Brücken über die Gustav-Esche-Straße neu planen
Wie inzwischen mitgeteilt wurde, hatte die Fachaufsichtsbeschwerde der Initiative Stadtnatur hin-sichtlich der Planung der Gustav-Esche-Brücken Erfolg. Die Landesdirektion hat das bisherige Ver-fahren kritisiert, sodass zunächst die Planungen angepasst werden müssen und der Baubeschluss daher erneut von der Tagesordnung der Ratsversammlung abgesetzt wurde. Die Fraktion und der Kreisverband Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, dass insbesondere die Umwelt-auswirkungen verstärkt beachtet werden müssen.
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Antrag: Gründung einer Lärmschutzgemeinschaft
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer Lärmschutzgemeinschaft, die sich aus den Umlandgemeinden des Flughafens Leipzig/Halle zusammensetzt, aktiv zu unterstützen.
- Besagte Schutzgemeinschaft soll sich als eingetragener Verein (e.V.) gründen. Der Stadtrat beschließt, die Gründung der Lärmschutzgemeinschaft e.V. und die Ausarbeitung einer entsprechenden Satzung proaktiv zu unterstützen.
- Nach Vorliegen der Satzung wird der Rat über den Beitritt zur Schutzgemeinschaft beschließen.
Änderungsantrag zur Vorlage „Ersatzneubau Gustav-Esche-Brücke I“
Beschlusspunkt 1 wird wie folgt neu gefasst und alle übrigen Punkte entsprechend angepasst.
- Der Ersatzneubau der Gustav-Esche-Brücke I i. Z. der Gustav-Esche-Straße über die Neue Luppe wird so realisiert, dass nur eine einseitige Ersatzfahrbahn geschaffen wird, die über eine Lichtzeichensignalanlage den Verkehr in beide Richtungen regelt. Die entsprechenden Punkte werden angepasst.
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OBM-Anfrage: Sachstand zur Planung und Umsetzung des Gehwegneubaus in der Knautnaundorfer Straße
Zunächst sei erinnert an die Antwort auf die Anfrage VII-OB-00660 von 2019, die die grundhafte Sanierung der Gehwege in der Knautnaundorfer Straße betraf.
In der Antwort wurde ausgeführt, dass die Vorplanung in Kürze abgeschlossen und nach Fertigstellung sofort die Entwurfsplanung begonnen wird. Dabei sollten beidseitig entlang der Knautnaundorfer Straße von Menzingenweg bis zum Kreisverkehr/Klucksgraben die Bestandsgehwege grundhaft ausgebaut und je nach den örtlichen Gegebenheiten zusätzlich verbreitert werden. Ebenso war ein Lückenschluss von der Kindertagesstätte zum Kreisverkehr bzw. der neuen Haltestelle Klucksgraben vorgesehen. Im SBB Südwest sollte diese Vorplanung im I. Quartal 2020 vorgestellt werden, der Bau hingegen sollte dann ab 2021 beginnen.
Änderungsantrag zur Vorlage „Vorplanung Komplexmaßnahme Straßenbahnneubaustrecke Mockauer Straße/Tauchaer Straße“
Die Neuverlegung der Straßenbahnstrecke ist auf einer Fläche geplant, die aktuell als zweispurige Straße mit jahrzehntealten Straßenbäumen dient. Genau benachbart plant die Stadt zudem einen Oberschulstandort in Mockau, wo sich aktuell ein seit Jahrzehnten gewachsener Park entwickelt hat. Entlang der verlängerten Mockauer Straße und auf dem Grundstück, auf dem die Oberschule geplant ist, befinden sich zahlreiche Bäume und Sträucher, deren Verlust zugunsten einer breiteren Straße und einer unglücklichen Gebäudeanordnung tragisch wäre. Hier muss im Zuge der Planung beider Maßnahmen alles dafür getan werden, um diese Grünstrukturen möglichst weitgehend zu erhalten und die Planung dergestalt auszurichten, dass Bäume und Sträucher einerseits in die Freiflächen integriert werden können und die Straßenraumanordnung ebenfalls diesen Umstand berücksichtigt.
Wie gewonnen, so zerronnen: Zukunft des Liviaplatzes als Fußgängerbereich ungewiss
2022 wurde der Liviaplatz im Leipziger Waldstraßenviertel auf Beschluss des Stadtrates, einer Initiative des Stadtbezirksbeirates Mitte folgend, fußgängerfreundlich umgestaltet: Im Rahmen eines auf drei Jahre geplanten Modellprojektes wurden innerhalb eines abgegrenzten Gebietes Bänke und Pflanztöpfe sowie Papierkörbe aufgestellt, hinzu kamen aufgemalte Spielfelder und ein öffentlicher Bücherschrank.
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Rede von Kristina Weyh am 9. Februar 2023 zur "Vorplanung Komplexmaßnahme Berliner Straße und Erich-Weinert-Straße von Wilhelm-Liebknecht-Platz bis Eisenbahnüberführung Berliner Straße"
die Vorlage zur Berliner Straße empfiehlt eine Vorzugsvariante gemäß den Klimaschutzzielen der Stadt Leipzig, welche die Umweltauswirkungen des städtischen Verkehrs minimieren wird.