Leipzigs Mobilität der Zukunft!
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Nachfrage zur Anfrage 3313: Mittel für Radverkehrsförderung
Welche finanziellen Mittel werden 2018 zur Förderung des Radverkehrs vom Freisaat Sachen Leipzig zugute kommen?
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Anfrage: Wo bleibt der Luftreinhalteplan?
In Leipzig ist die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes seit langem überfällig. Gelegentlich werden offenbar Informationen aus dem Fortschreibungsprozess an die Presse gegeben, z. B. berichtete die Presse im September und November 2017 über einzelne Aspekte der Vorlage. Ende 2017 sollte sie vorliegen...
Anfrage: Stand der Umsetzung der Maßnahme „Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher“
Der Stadtrat hat mit dem Haushalt 2017/18 beschlossen, die im Sportprogramm enthaltene Maßnahme „Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher“ im Jahr 2017 umzusetzen. Dies ist augenscheinlich nicht geschehen.
Strategische Verkehrsplanung – ja bitte!
Zur Diskussion um weitere Stellen für den Bereich strategische Verkehrsplanung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Daniel von der Heide:
Antrag: Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße
Im Zusammenhang mit dem behindertengerechten Ausbau der LVB- Haltestelle Holbeinstraße stadtauswärts im Jahr 2005 durch die LVB, wurde der Fußweg vorgezogen und zugleich der Radverkehr vor den Fußweg in den Gleisbereich geleitet. Diese Lösung ist sehr unfallträchtig, da die Radfahrenden aus dem Straßenrandbereich einen Bogen in den Gleisbereich fahren müssen, damit vor die nachfolgenden Pkw-Verkehr oder die Straßenbahn kommen und sich zugleich zwischen den Schienen vorwärtsbewegen müssen. Das hat schon zu vielen Stürzen und Verletzungen geführt, welche direkt mit der Straßenorganisation zusammenhängen, die wir als unbefriedigend und verbesserungsbedürftig bezeichnen.
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Grüne fordern konstruktiven Dialog zur Verkehrspolitik!
„Die immer wieder aufgekommenen Forderungen einer Kompetenzbeschneidung um den Verkehrsbereich von Baubürgermeisterin Dubrau entbehren jeder sachlichen Grundlage, sondern fußen vielmehr aus Ressentiments und dem Drang, von der Schwäche der eigenen Bürgermeister und Fraktion abzulenken.
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Zur Rücktrittforderung an Bürgermeisterin Dubrau: "Etwas mehr Weitsicht bitte, Herr Gröhn!"
Zur Rücktrittsforderung an Bürgermeistin Dubrau von Handwerkskammerpräsident Gröhn erklärt Norman Volger, Fraktionsvorsitzender:
Rede von Stadtrat Daniel von der Heide in der Ratsversammlung vom 18. Oktober 2017 zur Drucksache „Bau- und Finanzierungsbeschluss Karl-Heine-Straße von Erich-Zeigner-Allee bis Ferdinand-Lassalle-Straße i. V. m. dem Bau der Plagwitzer Brücke“
Ähnlich wie vorhin beim Carsharing würde man erwarten, dass wir Grünen begeistert sind, denn: ein Radweg soll gebaut werden. Aber auch hier keine Begeisterung, sondern in diesem Fall tatsächlich strikte Ablehnung. Der Radweg soll mit 1,25 m nicht mal die Mindestbreite für einen Radweg erfüllen...
Dresdner Straße erhält endlich Radfahrstreifen - Grüne rufen CDU zur Mäßigung und politischen Kultur auf!
Die Dresdner Straße erhält nun auch zwischen Johannisplatz und Gerichtsweg Radfahrstreifen. Diese nun endlich in Angriff genommene Maßnahme für mehr Sicherheit für die zahlreichen Radfahrenden, die täglich die Dresdner Straße nutzen, wurde zuletzt in einer gemeinsamen Aktion des ADFC und unserer Fraktion im Mai diesen Jahres gefordert.
Eigentümerziele werden die LVB-Finanzierung nicht lösen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat zeigt sich äußerst konsterniert über die in der Vorwoche getätigten Äußerungen der SPD-Stadträte Zenker und Oswald zur künftigen Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leipzig. Demnach ließ die SPD-Fraktion öffentlich mitteilen, dass sie den jährlichen Anstieg der Ticketpreise bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) künftig verringern und dem Stadtrat die Einflussmöglichkeiten auf die LVB zurückgeben will. Mit einem Blick in die Historie der Entscheidungen zur LVB-Finanzierung erscheint dies eher scheinheilig als seriös.
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