Vielleicht können sich die Manager der DHL in Leipzig nicht mehr an ihre gesprochenen Worte erinnern, die Anwohner am Flughafen Leipzig-Halle allerdings schon. Vor einigen Jahren versprach der Geschäftsführer der DHL-eigenen Fluggesellschaft EAT, Herr Otto, gegenüber der Fluglärmkommission, den Stadträten von Leipzig und Schkeuditz und den Anwohnern, dass bis spätestens Ende 2015 keine alten...

Im Zusammenhang mit der Vorlage zur Fortschreibung des Verkehrsleistungsfinanzierungs-vertrages veröffentlichte die Stadt eine Übersicht über die Zahlungen der Stadt an die LVB. Gleichzeitig wurden Zuschüsse über die bekannten 45 Mio. EUR / Jahr hinaus in der Ratsversammlung als rechtlich bedenklich dargestellt, weil sie mit EU-Beihilferecht nicht konform wären.

Der aktuell gültige Nahverkehrsplan datiert aus dem Jahre 2007. Seitdem hat sich Leipzig enorm verändert, insbesondere durch das stetige und stetig dynamischere Bevölkerungswachstum. Neben globalen Entwicklungen wie Klimawandel und lokalen Umweltproblemen durch die Feinstaubbelastung macht vor allem dieses Bevölkerungswachstum ein Umdenken in der Mobilität notwendig.

Mit der Vorlage 959 „Mitteleinsatz Stellplatzablösebeträge 2015 in Verbindung mit außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 SächsGemO-Doppik“ informierte die Verwaltung über die Verwendung der Stellplatzablösemittel in 2015. Unter anderem wurde angekündigt, mit 50.000 Euro erste Abschnitte eines „gesamtstädtischen Wegweisungssystems für den Radverkehr“ zu realisieren.

Wir fragen an:

1. Welche Abschnitte konnten realisiert werden?
2. Welche weiteren Abschnitte werden 2016 realisiert?