Leipzigs Mobilität der Zukunft!

Zebrastreifenprogramm nimmt Fahrt auf - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfreut über Verwaltungszustimmung zum Antrag auf Querungshilfe für Karl-Tauchnitz-Straße

Bereits im August vergangenen Jahres beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Errichtung einer sicheren Querungshilfe der Karl-Tauchnitz-Straße in Höhe der Ferdinand-Rhode-Straße, um Bewohnerinnen und Bewohnern des Musikviertels den Zugang zum Johannapark zu erleichtern. Mit ihrer gestrigen Stellungnahme nimmt die Verwaltung nunmehr darauf Bezug und befürwortet die gewünschte Umsetzung bereits für dieses Jahr...

Weiterlesen …

Dicke Luft in Leipzig

Amtsblatt vom 21. Februar 2015

An mehr als 45 Tagen im Jahr 2014 wurde vor allem der Feinstaub-Tagesgrenzwert der EU an der Messstation Lützner Straße überschritten. Die WHO-Empfehlung für den Tagesgrenzwert liegt sogar bei weniger als 3 Überschreitungen...

Weiterlesen …

Anfrage: Planmäßige Fortschreibung des Lärmaktionsplans

Im geltenden Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig, der 2013 vorgelegt wurde, wurde bereits für 2013 eine Fortschreibung angekündigt (S.18). Mittlerweile haben wir das Jahr 2015, es liegt keine Fortschreibung des Lärmaktionsplanes vor und die Haushaltsmittel im entsprechenden Produkt wurden im Haushaltsplanentwurf des Oberbürgermeisters im Vergleich zu 2014 gekürzt.

Weiterlesen …

Anfrage: Parken auf Radfahrstreifen

Im Bereich Karl-Liebknecht-Str. zwischen Schenkendorfstraße und Körnerstraße ist der (benutzungspflichtige) Radfahrstreifen permanent durch parkende Autos blockiert. Dies ist aufgrund des separaten Gleisbettes der Straßenbahn und dem damit sehr engen Straßenraum problematisch für RadfahrerInnen, die deswegen auf die Fahrbahn ausscheren müssen also auch für die AutofahrerInnen, die ihre Geschwindigkeit entsprechend reduzieren müssen.

Weiterlesen …

Bericht zu Diskussion zum Thema "Bahnlärm" mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn

Im Ergebnis der vorangegangenen Vor-Ort-Termine und langjährigen Kontakte unserer Fraktion mit den Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm, gab es am 22.1.2015 einen neuen Anlauf.

Weiterlesen …

Modal Split dient auch der Wirtschaft

Amtsblatt vom 22. Januar 2015

Nicht nur der Straßenraum, sondern der öffentliche Raum insgesamt, der übrigens bereits heute in sehr hohem Maße für abgestellte Autos verwendet wird, ist begrenzt und wird in einer wachsenden Stadt zunehmend zur knappen Ressource. Dem muss ein Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum Rechnung tragen:

Weiterlesen …

Antrag: Kostenfreie Schülerbeförderung durch die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH


Ab dem Schuljahr 2015/16 erfolgt eine kostenfreie Schülerbeförderung durch die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH im Leipziger Stadtgebiet (Tarifzone 110) für Schülerinnen und Schüler, die an Leipziger Schulen unterrichtet werden, hierzu zahlt die Stadt Leipzig der LVB einen Zuschuss für die Schülerbeförderung in den Schuljahren 2015/16 und 2016/17 in der Höhe der tatsächlich entstehenden Aufwendungen...

Weiterlesen …

Antrag: Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm auflegen

Die Stadt Leipzig legt ein Programm auf, welches die Einrichtung von Fußgängerüberwegen und/oder Querungshilfen bzw. Gehwegvorstreckungen ermöglicht. Dazu wird ein jährliches Budget in Höhe von 250 T € bereitgestellt. Zur Umsetzung wird eine Bedarfsliste inkl. Priorisierung, nach Möglichkeit gemeinsam mit Akteuren der Fußwegsicherheit (Fuss e.V., AG Schulwegsicherheit), erarbeitet und im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau sowie in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten zur Diskussion gestellt...

Weiterlesen …

Antrag: Überwachung ruhender und fließender Verkehr

Die Erträge werden jeweils um jeweils 5 % im Vergleich zum Plan 2014 erhöht.

Begründung

Nach Plan steigen die Personalkosten um 7,8 % (2015) und die Erträge nur um 0,7 % (2015). Die Verwaltung plant also ineffizienter zu arbeiten. Mit der Erhöhung des Ertragsansatzes um 5 % sind die tariflichen Anpassungen der Personalkosten ungefähr berücksichtigt und es bleibt dennoch ein...

Weiterlesen …

Bündnis 90/Die Grünen beantragen Kitaneubau und Quartiersgarage für Schleußig – Umsetzung kann Modellprojekt für Leipzig sein

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2015/16 eingereicht, in dem die schnellstmögliche Errichtung einer dreigeschossigen Kindertagesstätte in der Holbeinstraße sowie die Ausschreibung zur Errichtung einer benachbarten Quartiersgarage durch einen privaten Investor beantragt wird...

Weiterlesen …