Leipzigs Mobilität der Zukunft!

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Umsetzung von Tempo 30 vor Kitas und Schulen spätestens zum neuen Schuljahr!

Die jetzt von Minister Dobrindt per Gesetz angekündigte gesetzliche Möglichkeit vor Schulen, Kitas und Seniorenwohnanlagen Tempo 30 zu ermöglichen, wurde in Leipzig längst von der Realität überholt.
Schon im April 2014 hat der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD die Einrichtung von Tempo 30 vor Kitas und Schulen nach Einzelfallprüfungen in Leipzig beschlossen.

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Fahrgastunterstände künftig in Eigenregie!

Amtsblattbeitrag vom 27. Februar 2016

Mit dem Stadtratsbeschluss, ab 2017 die Werbekonzessionen in Leipzig neu zu vergeben, wurde zur Begleitung dieses Prozesses im Sommer 2015 eine Arbeitsgruppe einberufen. Diese besteht aus Stadträt*innen aller Fraktionen...

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Anfrage: Elektromobilität ohne Subventionen fördern

In Hamburg läuft derzeit ein Pilotprojekt zwischen dem Netzbetreiber Stromnetz Hamburg und einem Ökostromversorger. Ziel ist es, die Stromkosten für das Laden von Elektroautos an privaten Ladepunkten um 30% zu reduzieren und damit Elektromobilität im Rahmen bestehender Gesetze zu fördern ohne dabei Subventionen zu zahlen. Die Basis bildet dabei eine Regelung im Energiewirtschaftsgesetz (Paragraph 14a), wonach Netzbetreiber Elektroautos als sogenannte steuerbare Verbrauchseinrichtungen behandeln und zeitweise von der Stromzufuhr abschalten können.

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Grüne begrüßen eingeleitete Maßnahmen für NutzerInnen von Elektroautos

Zu den nun begonnenen Markierungsarbeiten und Neubeschilderungen an Ladestellplätzen von Elektroautos äußert sich Michael Schmidt, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

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DHL-Selbstverpflichtung oder leere Versprechungen?

Vielleicht können sich die Manager der DHL in Leipzig nicht mehr an ihre gesprochenen Worte erinnern, die Anwohner am Flughafen Leipzig-Halle allerdings schon. Vor einigen Jahren versprach der Geschäftsführer der DHL-eigenen Fluggesellschaft EAT, Herr Otto, gegenüber der Fluglärmkommission, den Stadträten von Leipzig und Schkeuditz und den Anwohnern, dass bis spätestens Ende 2015 keine alten...

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Anfrage: Ein Schutzwald gegen Fluglärm für Leipzig

In der Beantwortung der Einwohneranfrage VI-EF-2245 am 20.01.2016 verwies Bürgermeister Albrecht auf den 2015 angelegten Schutzwald und stellte eine Begrünung als einzige wirksame Maßnahme gegen Fluglärm in Aussicht. Allerdings besteht der Schutzwald derzeit aus ca. 30cm hohen Setzlingen. Auch wenn sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen...

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Transparenz der ÖPNV-Finanzierung

Im Zusammenhang mit der Vorlage zur Fortschreibung des Verkehrsleistungsfinanzierungs-vertrages veröffentlichte die Stadt eine Übersicht über die Zahlungen der Stadt an die LVB. Gleichzeitig wurden Zuschüsse über die bekannten 45 Mio. EUR / Jahr hinaus in der Ratsversammlung als rechtlich bedenklich dargestellt, weil sie mit EU-Beihilferecht nicht konform wären.

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Diskussion um Nahverkehrsplan ohne finanzielle Denkbarrieren!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist erfreut über den heutigen Beschluss der Ratsversammlung zum Antrag „Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes“. Zentrales Anliegen des Antrages war die ergebnisoffene Diskussion zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes einzuleiten ohne dabei finanzielle Grenzen zu setzen und ohne auf die längst überholten Bevölkerungsvorausschätzungen der Stadt zurückzugreifen.

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Redebeitrag von Daniel von der Heide zum Antrag "Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans"

Der aktuell gültige Nahverkehrsplan datiert aus dem Jahre 2007. Seitdem hat sich Leipzig enorm verändert, insbesondere durch das stetige und stetig dynamischere Bevölkerungswachstum. Neben globalen Entwicklungen wie Klimawandel und lokalen Umweltproblemen durch die Feinstaubbelastung macht vor allem dieses Bevölkerungswachstum ein Umdenken in der Mobilität notwendig.

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Anfrage: Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr

Mit der Vorlage 959 „Mitteleinsatz Stellplatzablösebeträge 2015 in Verbindung mit außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 SächsGemO-Doppik“ informierte die Verwaltung über die Verwendung der Stellplatzablösemittel in 2015. Unter anderem wurde angekündigt, mit 50.000 Euro erste Abschnitte eines „gesamtstädtischen Wegweisungssystems für den Radverkehr“ zu realisieren.

Wir fragen an:

  1. Welche Abschnitte konnten realisiert werden?
  2. Welche weiteren Abschnitte werden 2016 realisiert?

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