Leipzigs Mobilität der Zukunft!

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: "Coole Straßen" – mehr Lebensqualität in Leipzigs Straßen – Mittel

Die Verwaltung wird beauftragt, verstärkt Planungen und Investitionen zur Schaffung öffentlicher Freiräume mit hoher Aufenthaltsqualität als Stadtplätze sowie verkehrsberuhigter und klimawandelangepasster Straßen einzurichten. Dabei sind auch bürgerschaftliche Projekte zur vielfältigen Nutzung des öffentlichen Freiraums für Kultur, Natur, Erholung und Gemeinschaft zu unterstützen.

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Antrag: Auflösung Dialogforum LEJ

Die Stadtverwaltung beendet das Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle zum schnellst- bzw. nächstmöglichen Zeitpunkt. Die durch die Einstellung des Dialogforums eingesparten Kosten sind für den Aufbau und Betrieb der 2021 vom Rat beschlossenen drei kommunalen Fluglärm-Messstationen zu verwenden.

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Nachhaltiger Wirtschaftsverkehr

Amtsblattbeitrag vom 11. Februar 2023

Wir freuen uns, dass Wirtschaftsbürgermeister Schülke unserem Wunsch zum Amtsantritt nachgekommen ist, in seiner Funktion gemeinsam mit Baubürgermeister Dienberg Verantwortung für den ‚Runden Tisch Wirtschaftsverkehr‘ zu übernehmen, wo nun ein erster konstruktiver Austausch stattfand.

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‚Runder Tisch Wirtschaftsverkehr‘ - Grüne Fraktion zieht positives Fazit

Am gestrigen 1. Februar fand im Neuen Rathaus der ‚Runde Tisch Wirtschaftsverkehr‘ statt. Hierzu zieht Stadträtin Kristina Weyh, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin, ein positives Fazit.

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Änderungsantrag zur Verwaltungsvolage "Leipzig nah bei mir - Leipzig-App für Bürgerinnen und Bürger"

Um Verkehr zu leiten und Parksuchverkehre zu minimieren, sollen die freien Plätze in Parkhäusern in Echtzeit angezeigt werden. Dies bringt für den Nutzen der App einen deutlichen Mehrwert. Praktisch können die Parkhäuser nach und nach in die App integriert werden. Dies sollte auch im Interesse der Betreiberinnen der Parkhäuser liegen, da es deren Sichtbarkeit erhöht.

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Rede von Kristina Weyh vom 18. Januar 2023 zum Antrag "Verkehr neu denken – Verkehrsszenarien neu bewerten"

ich denke es ja eigentlich nicht - aber vielleicht liegt hier einfach ein Missverständnis bei der CDU vor. Wir arbeiten in Leipzig nicht mit dem ÖPNV-Vorrangszenario sondern vielmehr mit dem Nachhaltigkeitsszenario. Das möchte ich gern zur Klarheit voran stellen.

Beim Nachhaltigkeitsszenario stärken wir den Umweltverbund insgesamt, also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr.

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Antrag: Silvesterfeuerwerk beschränken

  1. Die Ratsversammlung spricht sich für eine deutlich stärkere Beschränkung von Silvesterfeuerwerk im Stadtgebiet Leipzig aus. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Beschränkung auszuschöpfen und im 3. Quartal 2023 dem Fachausschuss Umwelt, Klima, Ordnung einen entsprechenden Plan vorzulegen.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Städte- und Gemeindetag für eine Änderung der 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) hinsichtlich des § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 einzusetzen.

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Silvesterfeuerwerk stärker reglementieren!

Nach Silvester ist vor Silvester. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kündigt einen neuen Vorstoß an, um das Silvesterfeuerwerk stärker zu begrenzen und nur noch auf zentralen Plätzen durchführen zu lassen. Dazu hat die Fraktion einen Antrag eingereicht, welcher fordert, vorhandene rechtliche Spielräume vollumfänglich auszunutzen.

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Rede von Anna Kaleri am 14. Dezember 2022 zur Petition zur Umbenennung des Flughafens Leipzig/Halle

Zur Zeit gibt es einen wahren Sturm von Petitionen, die sich damit beschäftigen, dem Flughafen Leipzig-Halle einen Eigennamen zu verpassen. Ich möchte die Namensvorschläge hier nicht nennen und zwar aus diesem Grund: ein Name manifestiert ein Sein.

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